# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Altmaier plant Öffnungsst… | |
> Der Minister will mit Verbänden erarbeiten, wie man den Lockdown lockern | |
> könnte. US-Hersteller Johnson & Johnson beantragt die europäische | |
> Impfstoffzulassung. | |
Bild: Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei einer Videokonferenz mit rund 40 W… | |
## Johnson & Johnson beantragt europäische Zulassung | |
Nun hat auch der US-Hersteller Johnson & Johnson die europäische Zulassung | |
für seinen Corona-Impfstoff beantragt. Dies teilte die | |
EU-Arzneimittelbehörde EMA am Dienstag in Amsterdam mit. Die Behörde will | |
das Vakzin bis Mitte März begutachten. | |
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Schritt des | |
Herstellers. Die EU-Kommission werde eine Zulassung gewähren, sobald die | |
EMA eine positive wissenschaftliche Bewertung abgegeben habe, erklärte von | |
der Leyen. | |
Es wäre dann der vierte Corona-Impfstoff mit einer bedingten Marktzulassung | |
für die Europäische Union. Genutzt werden können derzeit bereits die | |
Vakzine von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca. Doch ist der | |
Impfstoff noch überall in der EU knapp. | |
Von Johnson & Johnson hat die EU-Kommission Impfdosen für 200 Millionen | |
Menschen bestellt. Die Besonderheit: Voraussichtlich reicht eine Dosis zur | |
Immunisierung. Alle übrigen derzeit genutzten Vakzine müssen zweimal | |
gespritzt werden. | |
## Mehr als 200 Corona-Infizierte in Osnabrücker Eisfabrik | |
In einer Eiscremefabrik in Osnabrück ist es zu einem großen Corona-Ausbruch | |
gekommen. Von insgesamt rund 600 Beschäftigten seien 210 positiv getestet | |
worden, teilte am Dienstag ein Sprecher der Stadt mit. Seit dem Wochenende | |
sei die Fabrik geschlossen, eine Spezialfirma habe das Unternehmen | |
desinfiziert. Alle Beschäftigten einschließlich der Geschäftsführung seien | |
in Quarantäne. Mindestens zwei Menschen haben sich demzufolge mit der | |
[1][britischen Mutante B.1.1.7] infiziert. | |
Das Gesundheitsamt habe die Kontaktnachverfolgung aufgenommen. Wie und | |
warum es zum Ausbruch gekommen sei, stand zunächst nicht fest. Das müsse | |
nun ermittelt werden, so der Stadtsprecher. Nach Angaben des Betreibers | |
Froneri handelt es sich beim Standort Osnabrück um eines der größten | |
Eiskremwerke Europas. (dpa) | |
## NRW: Betreuung für alle Kinder ab 22. Februar | |
Ab dem 22. Februar können alle Kinder in Nordrhein-Westfalen wieder in die | |
Kitas und die Tagespflege kommen. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim | |
Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf an. Allerdings bleibt es zunächst bei | |
einem landesweit pauschal um zehn Wochenstunden gekürzten Betreuungsangebot | |
und bei festen Gruppen. | |
Wenn die Neuinfektionszahlen weiter sinken, dürften Kita-Leitungen und | |
Träger voraussichtlich ab dem 8. März selbst entscheiden, ob sie die Kinder | |
wieder im vollen Umfang betreuen. Wo das für den Infektionsschutz vor Ort | |
weiter nötig sei, dürften Einrichtungen den Betreuungsumfang dann weiterhin | |
um maximal zehn Wochenstunden kürzen. Diese Regelung soll zunächst bis | |
Ostern gelten. Normalen Regelbetrieb könne es erst wieder geben, wenn | |
ausreichend Coronaselbsttests für alle zur Verfügung stünden, die | |
Beschäftigten geimpft und die Neuinfektionszahlen ganz niedrig seien, | |
erklärte Stamp. | |
In den vergangenen Wochen waren zwar die Kitas in NRW geöffnet. Der | |
Minister hatte aber einen Appell an die Eltern gerichtet, ihre Kinder | |
möglichst zu Hause betreuen. Diese Regelung gilt noch bis zum Sonntag. | |
(dpa) | |
## Altmaier will Empfehlung für Öffnungen erarbeiten | |
Wirtschaftsminister Peter Altmaier und die Wirtschaft wollen zu den | |
nächsten Beratungen von Bund und Ländern Anfang März Empfehlungen für eine | |
Öffnungsstrategie erarbeiten. Das kündigte der CDU-Politiker am Dienstag | |
nach dem „Wirtschaftsgipfel“ am Dienstag an. Es gehe um eine gemeinsame | |
Position mit Empfehlungen vom Standpunkt der Wirtschaft, was eine | |
Öffnungsstrategie angehe. Es sei von Verbänden „nachvollziehbar“ beklagt | |
worden, dass Ungewissheit mit das Schwierigste sei in der derzeitigen Lage. | |
Der Lockdown mit der Schließung etwa der Gastronomie und vieler | |
Einzelhandelsgeschäfte war zuletzt von Bund und Ländern noch einmal bis zum | |
7. März verlängert worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die | |
Ministerpräsident:innen der Länder wollen am 3. März beraten, wie es | |
weitergeht. Altmaier sprach von einer „begründeten Hoffnung“, dass es für | |
viele Bereiche bei den nächsten Bund-Länder-Beratungen eine | |
Öffnungsperspektive geben könne. Er kündigte außerdem an, bei den Kriterien | |
zu staatlichen Finanzhilfen über Anpassungen nachzudenken. (dpa) | |
## Lauterbach will mit Flick reden | |
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und Bayern-Trainer Hansi Flick | |
wollen über ihren [2][Streit zum Coronakurs in Deutschland] reden. „Sehr | |
gerne spreche ich mit Hansi Flick“, teilte Lauterbach am Dienstag auf | |
Twitter mit. „Ich freue mich darüber. Da Hansi Flick mir das Angebot über | |
die Öffentlichkeit gemacht hat, antworte ich auch öffentlich“, sagte er dem | |
„Spiegel“. | |
Flick hatte am Sonntag nach Kritik unter anderem an der Reise des deutschen | |
Fußball-Rekordmeisters zur Club-WM nach Katar gesagt: „So langsam kann man | |
die sogenannten Experten gar nicht mehr hören, auch Herrn Lauterbach.“ | |
Der Bayern-Trainer meinte, die Politik solle eine Strategie entwickeln, | |
„dass man auch mal irgendwann wieder Licht im Tunnel sieht“. Daraufhin | |
brach im Internet eine Debatte über die Äußerungen los. Tags darauf bot | |
Flick Lauterbach dann ein Gespräch an. Es sei vielleicht gut, wenn er mal | |
„unter vier Augen“ mit Lauterbach rede, „nicht in einer Talkshow“, wie … | |
am Montagabend nach dem 3:3 des FC Bayern München in der Bundesliga gegen | |
Arminia Bielefeld sagte. | |
Lauterbach versicherte: „Seine Kritik nehme ich sportlich. | |
Verständlicherweise liegen bei vielen derzeit Nerven blank. Aber nur | |
zusammen können wir vor uns liegende Wochen meistern.“ | |
Lauterbach, der wegen seinen Darstellungen zur Pandemie immer wieder hart | |
attackiert wird, sagte, vor allem im Netz erlebe er auch viele Drohungen | |
und Beleidigungen. Mit dem Chef von Borussia Dortmund, Hans-Joachim Watzke, | |
habe er bereits ein gutes, konstruktives Gespräch geführt. (dpa) | |
## Spahn will Einsatz von Schnelltests ausweiten | |
Der [3][Einsatz von Coronaschnelltests] soll ab 1. März weiter ausgedehnt | |
werden. Mittlerweile seien deutlich mehr Tests am Markt verfügbar, sagte | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dem Redaktionsnetzwerk | |
Deutschland (Mittwoch). „Daher sollen alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos | |
von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können.“ | |
Demnach sollen Kommunen vor Ort Testzentren oder Apotheken mit solchen | |
Angeboten beauftragen können, die Kosten dafür soll der Bund übernehmen. | |
Die Pläne sollen zudem den Weg für den Einsatz von Laien-Selbsttests ebnen, | |
die derzeit für eine demnächst erwartete Zulassung geprüft werden. Im | |
Gespräch ist, sie gegen einen „geringen Eigenanteil“ von einem Euro | |
abzugeben. „Diese Tests können zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade | |
auch in Schulen und Kitas“, sagte Spahn. Sie würden „schnellstmöglich | |
geprüft und zugelassen“. (dpa) | |
## Schlafprobleme nehmen in der Pandemie zu | |
Rund ein Jahr nach Beginn der Pandemie haben mittlerweile 64 Prozent der | |
Deutschen coronabedingt ihr Schlafverhalten verändert, wie aus einer | |
Umfrage der mhplus Krankenkasse hervorgeht. Denn weniger Fahrten zur | |
Arbeit, Homeschooling sowie Medienkonsum bis spät in den Abend bringen | |
demnach nicht nur den Tagesrhythmus vieler Menschen durcheinander, sondern | |
auch deren Nachtruhe. | |
„Die Folge: Mehr als jeder Zweite hat abends Probleme einzuschlafen und | |
wacht morgens wie gerädert auf“, heißt es in der Studie. mhplus-Expertin | |
Mariana Naumann erklärt: „Jeder Dritte geht mittlerweile später zu Bett.“ | |
Zudem nutzten 30 Prozent der Bevölkerung verstärkt TV, Streaming-Portale, | |
Internet und Smartphone. (rtr) | |
## Nordkoreanischer Hackerangriff auf Pfizer | |
Nordkorea hat einem Medienbericht zufolge versucht, | |
Corona-Impfstofftechnologie von Pfizer zu stehlen. Das abgeschottete Land | |
habe dazu einen Hackerangriff auf den US-Partner des deutschen | |
Impfstoff-Herstellers Biontech gestartet, meldet die südkoreanische | |
Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf den nationalen Geheimdienst. | |
(rtr) | |
## Spahn will strenge Regeln für Einreisen beibehalten | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einem Medienbericht zufolge die | |
[4][strengeren Regeln für Einreisen] aus sogenannten Virusvariantengebieten | |
bis Anfang März verlängern. Der CDU-Politiker habe am Montagabend eine | |
entsprechende Kabinettsvorlage an die anderen Regierungsmitglieder | |
verschickt, schreibt der Spiegel. Dies würde etwa Tschechien und Tirol | |
betreffen. (rtr) | |
## Integration braucht „lebendiges Miteinander“ | |
Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, warnt aufgrund des | |
fehlenden Präsenzunterrichts in der Coronapandemie vor Versäumnissen in der | |
Integration. „Das ist wirklich ein wunder Punkt. Ich glaube, dass die | |
Integrationsbemühungen in der Tat einen Rückschlag erleben“, sagt Jung den | |
Sendern RTL und ntv. „Es geht nicht alles mit Homeschooling und digitalen | |
Lernformen, um wirklich eine Sprache zu erlernen, um eine Kultur zu | |
verstehen.“ Integration funktioniere nur über Sprache und die brauche ein | |
„lebendiges Miteinander“. (rtr) | |
## 528 neue Todesfälle gemeldet | |
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) | |
binnen eines Tages 3.856 Neuinfektionen mit dem [5][Coronavirus] gemeldet. | |
Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 528 weitere Todesfälle verzeichnet, | |
wie aus Zahlen des RKI vom Dienstag hervorgeht. Die Daten geben den Stand | |
des RKI von 00.00 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen | |
sind möglich. | |
Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 3.379 Neuinfektionen | |
und 481 neue Todesfälle verzeichnet. Der Höchststand von 1.244 neu | |
gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 | |
Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der | |
höchste Wert erreicht worden – er enthielt jedoch 3.500 Nachmeldungen. | |
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 | |
Einwohner:innen (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen | |
bundesweit bei 59 und damit ähnlich hoch wie am Montagmorgen. Vor vier | |
Wochen, am 17. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 136 gelegen. Ihr | |
bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die | |
meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende | |
Sieben-Tage-Inzidenzen. | |
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.342.843 nachgewiesene Infektionen | |
mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 16.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche | |
Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt | |
werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer | |
nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 65.604. | |
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend | |
bei 0,86 (Vortag 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 86 | |
weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen | |
vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das | |
Infektionsgeschehen ab. (dpa) | |
## Stiko-Chef: Lehrer:innen nicht vorziehen | |
Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sieht keinen | |
Grund, Lehrkräfte bevorzugt gegen Covid-19 zu impfen. „Die Stiko hat ihre | |
Empfehlung auf die Auswertung internationaler Daten und auch die Meldedaten | |
aus Deutschland gegründet. Daraus ergibt sich keine Notwendigkeit, die | |
Lehrer jetzt abweichend von der Empfehlung vorzuziehen“, sagte Mertens der | |
Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag). Lehrkräfte mit entsprechendem | |
Alter und solche mit besonderen Vorerkrankungen würden bereits auf dieser | |
Grundlage priorisiert. | |
Die Stiko-Empfehlungen seien aber Empfehlungen, „und die politischen | |
Entscheidungsträger können und dürfen von dieser Empfehlung abweichen“, | |
sagte Mertens. Die geänderte Vorgehensweise müssten dann aber auch diese | |
Politiker:innen begründen. | |
Bund und Länder haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) | |
aufgefordert, [6][eine frühere Impfung von Lehrkräften sowie | |
Erzieher:innen zu prüfen]. Lehrer:innen wären dann zeitgleich mit | |
Menschen über 70 Jahren oder Personen mit schweren Vorerkrankungen, Demenz | |
oder schweren Behinderungen an der Reihe. Bund und Länder begründen ihr | |
Plädoyer für eine frühere Impfung dieser Berufsgruppen mit dem Wunsch, | |
Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen möglichst schnell wieder zu | |
öffnen. (epd) | |
## Kritik an Inzidenzwert als Maßstab | |
Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat bei der Ausrichtung der | |
Coronapolitik vor einem zu einseitigen Fokus auf dem sogenannten | |
Inzidenzwert gewarnt. „Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu | |
verhindern, dass Leben wieder stattfindet“, sagte er. „Wir können unser | |
ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen.“ Man müsse all die | |
anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im | |
Blick haben wie die Inzidenzzahlen. | |
Die Länderregierungschef:innen und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) | |
hatten zuletzt vereinbart, den Lockdown grundsätzlich bis zum 7. März zu | |
verlängern. Sollte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz – also | |
Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen und Woche – stabil unter 35 | |
sinken, sollen die Beschränkungen von den Ländern schrittweise gelockert | |
werden – zunächst für Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit | |
körpernahen Dienstleistungen. | |
Am Montagmorgen lag der Wert im bundesweiten Schnitt laut Robert | |
Koch-Institut bei 58,9. Der bisherige Höchststand war am 22. Dezember mit | |
197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI | |
sinkende Sieben-Tage-Inzidenzen. | |
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsbundestagsfraktion, Karin | |
Maag (CDU), riet, andere Parameter einzubeziehen als nur die Inzidenz. „Das | |
sind politische Größen“, sagte sie der „Welt“. „Die Leistungsfähigke… | |
Gesundheitsämter und der Kliniken muss miteinbezogen werden. Dazu gibt es | |
Schnelltests. Mehr Technik muss beim Thema Öffnen ebenso dazugedacht werden | |
wie der höhere Durchimpfungsgrad der älteren Menschen.“ (dpa) | |
## Warnungen vor zu schnellen Lockerungen | |
Der Immunologe Michael Meyer-Hermann hält es für möglich, dass | |
ansteckendere Virusvarianten die angepeilte Inzidenz von 35 torpedieren. | |
Sollte sich das Vorkommen der Mutante B.1.1.7 ungünstiger entwickeln als | |
erwartet, könne es sein, dass die 35 mit dem aktuellen Lockdown nicht zu | |
erreichen sei, sagte der Leiter der Abteilung System Immunologie am | |
Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig der Deutschen | |
Presse-Agentur. „Das macht deutlich, dass jede Form von Öffnungen zum | |
jetzigen Zeitpunkt ein hohes Risiko birgt, die gesetzten Ziele nicht | |
erreichen zu können.“ | |
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken warnte in der Öffnungsdebatte vor zu | |
frühen Versprechungen. „Angesichts der noch immer unklaren Situation | |
hinsichtlich der Verbreitung und Auswirkung von Virusmutanten müssen wir | |
aber weiterhin auf Sicht fahren und dürfen keine Versprechen abgeben, die | |
wir nicht halten können“, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post�… | |
(Dienstag). Zugleich merkte sie an, ein bundesweit abgestimmter und | |
nachvollziehbarer Stufenplan müsse sich „strikt am Infektionsgeschehen | |
orientieren“. | |
Für Linksfraktionschefs Dietmar Bartsch muss ein Stufenplan Zahlen wie die | |
Inzidenz, die Belegung der Intensivbetten und den Reproduktionswert | |
beinhalten, wie er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. „Und diesen | |
Stufenplan, der hoffentlich im Kanzleramt für die | |
Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März erarbeitet wird, den muss die | |
Kanzlerin vorher im Bundestag vorstellen.“ (dpa) | |
## Altmaier: Keine Lockerungen für Unternehmen in Sicht | |
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier macht Unternehmen wenig Hoffnung | |
auf schnelle Lockerungen in der Coronakrise. Im ARD-Morgenmagazin betonte | |
er am Dienstag, dass der Gesundheitsschutz weiter vorgehe. Es könne nur | |
getan werden, was verantwortlich sei. „Die Wirtschaft kann nicht florieren, | |
wenn wir eine dritte Welle an Infektionen bekommen.“ | |
Der CDU-Politiker hat für den Vormittag zu einem Spitzentreffen mit mehr | |
als 40 Verbänden geladen. Die Wirtschaft fordert angesichts zuletzt | |
deutlich gefallener Infektionszahlen einen verbindlichen Plan für Öffnungen | |
von seit Monaten zwangsweise geschlossenen Firmen. Außerdem klagen sie, | |
dass die versprochenen Hilfen oft zu spät bei den Unternehmen ankommen. | |
Altmaier deutete an, dass es bei dem Treffen keine Beschlüsse geben werde. | |
Als Wirtschaftsminister entscheide er nicht alleine, sondern zusammen mit | |
Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsident:innen der Länder. | |
Diese werde er nach dem Treffen informieren. | |
„Es gab allerdings in der Tat eine Verzögerung zu Beginn dieses Jahres“, | |
sagte Altmaier. Der Einzelhandel sei wegen des Lockdowns auf Saisonware | |
sitzengeblieben, die plötzlich nicht mehr verkäuflich gewesen sei. Für | |
diese könnten Unternehmen jetzt Entschädigungen über die Überbrückungshilfe | |
III bekommen. „Aber es hat eben gedauert.“ Er habe Verständnis für die | |
Klagen vieler Unternehmen. „Es ist eine schwere Zeit.“ (rtr) | |
16 Feb 2021 | |
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