# taz.de -- Lockdown-Pläne für Kitas und Schulen: Sie dürfen als erstes öff… | |
> Ab 22. Februar gibt es in einigen Bundesländern wieder Präsenzunterricht. | |
> Das Gesundheitsministerium bereitet Lehrer:innen eine Überraschung. | |
Bild: Vielleicht sitzen hier bald auch schon Schüler:innen: Lehrer in Ravensbu… | |
BERLIN taz | Friseursalons, Kitas und Schulen – das sind die Ausnahmen von | |
den Lockdownverlängerungen, [1][auf die sich Bund und Länder am Mittwoch | |
verständigt haben]. Doch während Friseur:innen mit dem 1. März ein Datum | |
bekommen haben, ab dem sie einheitlich öffnen dürfen, [2][ist die Lage bei | |
Kitas und Schulen unübersichtlich.] | |
„Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise | |
Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der | |
Kindertagesbetreuung“, heißt es in dem Beschluss. Kanzlerin Angela Merkel | |
(CDU) hatte versucht, die Länder zu Schulöffnungen erst ab März zu bewegen, | |
konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen. Noch am Mittwochabend gaben | |
mehrere Länder bekannt, Kitas und Schulen schrittweise ab dem 22. Februar | |
öffnen zu wollen. Sachsen-Anhalt und Bremen starten erst im März. In | |
Thüringen – dem einzigen Land mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 – stand | |
die Entscheidung noch aus. | |
Die baldigen Kita- und Grundschulöffnungen kommen wenig überraschend. | |
Bereits Anfang der Woche hatten die Kultusminister:innen in einem | |
gemeinsamen Beschluss klargemacht, dass sie sich schrittweise | |
Schulöffnungen ab dem 15. Februar wünschen, und dies sowohl mit den | |
niedrigeren Inzidenzwerten als auch mit dem Druck, der auf Kinder und | |
Familien liegt, begründet. | |
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte vor dem | |
Bund-Länder-Treffen Fakten geschaffen und angekündigt, ab kommender Woche | |
Kitas und Grundschulen zu öffnen. Dass Merkel die | |
Ministerpräsident:innen zu einheitlichen Regelungen bewegen würde, | |
war deshalb nicht erwartet worden. | |
Dennoch enthält der Beschluss eine Überraschung: Erzieher:innen und | |
Lehrer:innen sollen [3][früher als bisher geplant] geimpft werden. | |
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll nun prüfen, ob die momentan | |
geltende Impfverordnung entsprechend angepasst werden kann. Merkel | |
begründete dies damit, dass es in Kitas und Schulen nicht immer möglich | |
sei, den notwendigen Abstand zu halten. | |
Derzeit befinden sich Erzieher:innen und Lehrer:innen mit den über | |
60-Jähigen in der Kategorie 3. Sollten sie wie nun vorgeschlagen in die | |
Kategorie 2 vorrücken, könnten sie voraussichtlich ab April geimpft werden. | |
Zu diesem Zeitpunkt sollen die Impfungen der über 80-Jährigen abgeschlossen | |
sein. Der Bund-Länder-Beschluss empfiehlt im Unterricht außerdem, „wo immer | |
möglich“ medizinische Masken zu tragen, Abstandsregeln einzuhalten und | |
„vermehrt“ Schnelltests zu nutzen. | |
Vor allem eine frühere Impfung von Kita- und Schulpersonal kommt bei | |
Lehrervertretungen gut an: „Diese Prüfung muss jetzt schnell über die Bühne | |
gehen und sollte alle Lehrkräfte einbeziehen, um sich und die anderen bei | |
der Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen zu schützen“, sagte die | |
Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Marlis Tepe. Auch | |
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) lobte die Pläne. Sie würden | |
Lehrer:innen und Erzieher:innen mehr Sicherheit verschaffen. | |
## Inidenzwerte spielen bei Schulöffnungen wohl keine Rolle | |
Auf Kritik hingegen stieß, dass sich Bund und Länder auf keine verbindliche | |
Orientierung an Inzidenzwerten einigen konnten. „Wenn wir Schulen öffnen, | |
ohne dass es die Infektionszahlen hergeben, verspielen wir vielleicht das | |
mühsam Erreichte“, sagte Lehrerverbandschef Heinz-Peter Meidinger mit Blick | |
auf eine mögliche dritte Welle. Im schlimmsten Fall komme es im April oder | |
Mai zu neuerlichen Schulschließungen, warnt Meidinger. Er fordert | |
Präsenzunterricht erst ab einer 7-Tage-Inzidenz unter 50. | |
Bisher haben nur wenige Länder bei ihren Öffnungsplänen eine verbindliche | |
Orientierung an den Inzidenzwerten angekündigt. Nordrhein-Westfalens | |
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) etwa erklärte, erst ab einer | |
landesweiten Inzidenz von unter 50 vollständig zum Präsenzunterricht | |
zurückzukehren. Grundschulen starten aber unabhängig davon ab dem 22. | |
Februar im Wechselbetrieb. In Sachsen hatte Kultusminister Christian Piwarz | |
(CDU) für die Öffnungen ab Montag eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 | |
genannt. Am Donnerstag lagen jedoch noch zwei der 13 Kreise im Freistaat | |
über dieser Marke. Kitas und Grundschulen sollen dennoch landesweit | |
geöffnet werden. | |
Kanzlerin Merkel betonte am Donnerstag im Bundestag (siehe Seite 3) mit | |
Verweis auf die Virusmutationen aus Großbritannien, Südafrika und | |
Brasilien, sie hätte sich einen strengeren Kurs bei den Schulöffnungen | |
gewünscht. Auch Mediziner:innen äußerten Bedenken, ob die Pläne der | |
Länder nicht verfrüht kämen. Schulen und Kitas trügen „in großem Maße z… | |
Verbreitung des Virus bei, was durch die Mutationen noch verschärft wird“, | |
warnte etwa der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für | |
Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx. Das habe man in Großbritannien | |
gesehen. | |
Um eine mögliche dritte Welle zu unterbinden, haben einige Länder auch den | |
Einsatz von Schnelltests angekündigt. So sollen sich Erzieher:innen und | |
Lehrkräfte bis zu zweimal in der Woche testen können. Regelmäßige | |
Schnelltests für Schüler:innen wie in Österreich sind bislang aber | |
nirgends geplant. | |
11 Feb 2021 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Pauli | |
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