# taz.de -- Siedlungspolitik im Westjordanland: Wenn Straßen teilen | |
> Beit Ummar bekommt gratis eine Umgehungsstraße. Darüber ist der | |
> Bürgermeister wenig erfreut. Denn die neue Straße zerstöre Existenzen. | |
Bild: Immer wieder protestieren Palästinener gegen den israelischen Straßenba… | |
Die neue Straße wird unsere Stadt in zwei Teile teilen“, sagt Nasri | |
Sabarna, Bürgermeister der palästinensischen Stadt Beit Ummar. Hinter ihm | |
stehen auf sandigen Hügeln eine Reihe von Baggern, Planierraupen und | |
Lastwagen: „Tausende von Quadratmeter östlich der neuen Straße können von | |
unseren Bauern dann nicht mehr erreicht werden.“ | |
Wie sehr der Verlauf und der Bau von Straßen das Leben von Menschen | |
beeinflussen kann, wird deutlich, wenn man in eine Straße hineinzoomt, die | |
sich einmal längs durch Israel und das Westjordanland zieht: die Straße | |
Nummer 60. Beginnend am südlichen Punkt, der israelischen Stadt Beersheva, | |
führt sie hinein in das palästinensische Westjordanland, vorbei an Hebron | |
und Bethlehem, erreicht Jerusalem und geht danach weiter in Richtung | |
Norden, passiert Ramallah und Nablus, bis sie, wieder auf israelischem | |
Territorium, in Nazareth endet. | |
Auf dem Weg von Hebron nach Bethlehem passiert man die palästinensische | |
Stadt Beit Ummar mit ihren etwa 17.000 Einwohner*innen – zumindest | |
noch. Denn schon bald soll die Straße Nummer 60 Beit Ummar umfahren. | |
Bürgermeister Sabarna weist mit seiner Hand in Richtung Osten auf die | |
Weinberge, die auf den Hügeln liegen, auf die Oliven- und Obstbäume. | |
Bislang konnten viele palästinensischen Familien damit ihren | |
Lebensunterhalt verdienen, konnten aus den Reben den süßen Traubensirup | |
machen, für den Beit Ummar bekannt ist. | |
Das könnte sich mit dem Bau der neuen Schnellstraße ändern. „Unsere Bauern | |
werden mit ihren Traktoren die Schnellstraße nicht überqueren können“, sagt | |
der 62-jährige Bürgermeister mit Schnauzer und kurzem, grau meliertem Haar: | |
„Das Land wird den Siedlungen zugute kommen, die sich östlich von Beit | |
Ummar befinden, Migdal Oz, Efrat.“ Dabei befindet sich das Land in | |
Privatbesitz von Bewohner*innen von Beit Ummar. | |
## Ein Masterplan für neue Straßen | |
Die Beit-Ummar-Umgehungsstraße ist eine von vielen Straßen, die die | |
israelische Regierung derzeit in den palästinensischen Gebieten bauen | |
lässt. Sie sind Teil eines Masterplans, den die Verkehrsministerin [1][Miri | |
Regev] im November 2020 in Anwesenheit zahlreicher Siedler und der Leiter | |
der israelischen Behörden im Westjordanland veröffentlicht hat. | |
Der Plan ist eine auf Papier gebrachte Vision davon, wie die israelische | |
Regierung sich das Westjordanland im Jahr 2045 vorstellt. „Wir nehmen den | |
Fuß nicht vom Gas“, kommentierte Regev den Bau von vier Straßen, die in | |
diesem Masterplan enthalten sind: „Wir wenden de facto Souveränität an und | |
verbinden Israel, auch in Judäa und Samaria.“ Letzteres sind die in Israel | |
verbreiteten Bezeichnungen für das seit 1967 besetzte Westjordanland. | |
In einem Jerusalemer Hotel greift Yehuda Shaul in seine Tasche. „Die | |
israelische Regierung wird sagen, dass die Straßen auch den Palästinensern | |
zugute kommen“, sagt der 38-Jährige und breitet eine Karte von Regevs | |
Masterplan aus: Ein Netz aus orange markierten Schnellstraßen spannt sich | |
über die Fläche der besetzten Gebiete – vom östlichen Jordantal bis in den | |
Westen und damit ins israelische Kernland hinein: „Doch wenn man einen | |
Blick auf die Karte wirft, wird schnell deutlich, dass die Straßen den | |
Siedlern und dem Siedlungsbau dienen sollen.“ | |
Shaul fährt regelmäßig die Straßen des Westjordanlands entlang, um den in | |
seinen Augen skandalösen Straßenbau zu dokumentieren. Dass er einer der | |
schärfsten israelischen Kritiker der Besatzungspolitik geworden ist, ist in | |
seiner Biografie nicht angelegt. Aufgewachsen ist Shaul in einer | |
ultraorthodoxen, politisch rechtsgerichteten Familie in Jerusalem. In einer | |
Jeschiwa in Maale Michmash, einer israelischen Siedlung östlich von | |
Ramallah, ist er als Teenager zur Schule gegangen. Viele seiner Schwestern | |
und Brüder leben heute in solchen Siedlungen. | |
Doch während seines Wehrdiensts kamen ihm immer mehr Zweifel: „Dir wurde | |
gesagt, dass du dort warst, um Israel vor palästinensischen Terroristen zu | |
schützen. Aber dann kam ich in die besetzten Gebiete und sah, dass ich da | |
war, um absolute Kontrolle herzustellen, um zu verhindern, dass eine | |
palästinensische Entität entsteht.“ Shaul erinnert sich, wie er mitten in | |
der Nacht auf Befehl hin in beliebig ausgewählte Häuser eindrang, Familien | |
aufweckte und Angst schürte. „Unsere Präsenz fühlbar machen“, so lautet … | |
militärische Motto. | |
Wenn der korpulente Shaul spricht, verbreitet er eine natürliche Autorität, | |
vielleicht ist ihm das von seinem Militärdienst geblieben. Der junge Soldat | |
begann mit seinen Kamerad*innen zu sprechen und stellte fest, dass er | |
nicht der Einzige mit Zweifeln war. So wurde „[2][Breaking the Silence]“ | |
ins Leben gerufen, mittlerweile eine international einflussreiche | |
Nichtregierungsorganisation. Im Juni 2004 eröffneten Shaul und andere | |
frühere Soldat*innen eine Foto- und Videoausstellung, „um Hebron nach | |
Tel Aviv“ zu bringen, wie es damals hieß, also den Israelis zu zeigen, was | |
in den besetzten Gebieten in Wahrheit vor sich geht. | |
## „Die Autobahn zur Annektion“ | |
Mittlerweile hat Shaul das „Israelische Zentrum für öffentliche | |
Angelegenheiten“ gegründet und in einem Gemeinschaftsprojekt mit „Breaking | |
the Silence“ einen Bericht zum Straßenbau im Westjordanland erarbeitet. | |
„[3][Highway to Annexation]“, Straße zur Annektion, hat er das Papier | |
genannt: „Der internationale Aufschrei kommt immer dann, wenn Israel | |
Wohnungsbau in Siedlungen ankündigt. Straßenbau und Infrastruktur – das | |
waren bisher blinde Flecken, auch von uns, auch in der Arbeit von | |
Nichtregierungsorganisationen. Dabei macht die Infrastruktur es erst | |
möglich, dass Siedlungen florieren.“ | |
Ein Jahr lang hat Shaul sich durch Protokolle von parlamentarischen | |
Komitees gewühlt, die sich mit dem Straßenbau im Westjordanland | |
beschäftigen, und ist dabei durch Berge von Papieren und Plänen gegangen. | |
„Das ist alles nicht geheim“, sagt Shaul: „Es geht darum, die | |
Aufmerksamkeit darauf zu lenken, hinter die Szenen zu schauen und die | |
Punkte zu verbinden.“ | |
Die Punkte zu verbinden – darum geht es nach Shauls Auffassung auch der | |
israelischen Regierung. Mit dem Stift zeigt er einige Male von links nach | |
rechts über die ausgebreitete Karte: „Die Querstraßen im Masterplan sollen | |
die Karte verändern. Sie sollen ermöglichen, die Siedlungsbildung tiefer | |
ins Westjordanland zu tragen.“ | |
Außerdem ist geplant, zahlreiche Straßen, die bisher nur einspurig | |
verlaufen, auszubauen – allerdings nur diejenigen Pisten, die die | |
Siedlungen untereinander und mit Israel verbinden. Schließlich seien | |
weitere Umgehungsstraßen um palästinensische Zentren geplant, so wie die um | |
Beit Ummar. „Kein Siedler, mit Ausnahme derer in Hebron und Nevoot“, | |
erklärt Shaul: „wird nach dem Bau der Umgehungsstraßen durch | |
palästinensische Zentren fahren müssen.“ | |
Die israelischen Behörden ließen Anfragen der taz zum Straßenbau | |
unbeantwortet. In seiner Studie zitiert Shaul ein israelisches | |
Planungsdokument für Siedlungen im Westjordanland aus dem Jahr 1997: | |
Getrennte Straßen für Israelis und Palästinenser, so das Dokument, seien | |
statt gemeinsamer Straßen das vorzuziehende Modell. Zwar seien gemeinsame | |
Straßen „billiger und besser für den Verkehr“, jedoch „nur zu | |
Friedenszeiten geeignet“. Getrennte Straßen könnten „auch in angespannten | |
Zeiten“ genutzt werden. | |
„Die Erfahrung zeigt“, sagt Shaul, „dass Umgehungsstraßen ein Aufblühen… | |
Siedlungen erlauben.“ Als Beispiel nennt er das 1985 südwestlich von | |
Jerusalem gegründete Beitar Illit. 1990 lebten in der mittlerweile boomende | |
Siedlung gerade einmal 5.500 Siedler. Der Bau eines Straßentunnels, der | |
fünf Jahre später den Einwohnern auf dem Weg nach Jerusalem die Fahrt durch | |
Bethlehem ersparte, und eine Umgehungsstraße um den palästinensischen | |
Nachbarort Husan sorgten dafür, dass die Zahl der Einwohner*innen von | |
Beitar Illit mittlerweile um das Zehnfache angestiegen ist. | |
## Noch ist die Straße Nummer 60 für alle da | |
Nasri Sabarna, der Bürgermeister von Beit Ummar, blickt von der Baustelle | |
der neuen Schnellstraße aus hinunter auf die alte Straße Nummer 60, die | |
sich wenige Meter unter ihm nach Jerusalem schlängelt. Noch teilen sich | |
palästinensische und israelische Fahrzeuge den in jede Fahrtrichtung nur | |
einspurigen Weg: palästinensische Kleinbusse und Taxis, Autos mit | |
israelischen und palästinensischen Nummernschildern, dazwischen israelische | |
Militärfahrzeuge. | |
In Zukunft soll die Straße Nummer 60 anders aussehen. In einem Bogen wird | |
sie um die palästinensische Stadt herumführen; auch das nahe gelegene | |
Flüchtlingslager Al-Arroub werden Israelis dann nicht mehr passieren | |
müssen. Eine aufwendig gebaute Brücke wird über das Lagergebiet führen. | |
Außerdem wird die neue Straße verbreitert und nicht mehr zwei-, sondern | |
vierspurig sein. | |
Biegt man von der Straße Nummer 60 ab, um auf einem steilen Weg hinauf ins | |
Zentrum von Beit Ummar zu gelangen, muss man dabei eine gelbe Schranke und | |
einen grauen israelischen Wachposten passieren, besprenkelt mit weißen und | |
pinken Flecken von Farbbomben. In Zeiten von heftigen Auseinandersetzungen | |
lassen die Israelis die Schranke hinunter und können so den Ein- und | |
Auslass kontrollieren. | |
Einige Meter vom Wachposten entfernt stehen zwei israelische Soldaten mit | |
Maschinenpistolen im Anschlag und blicken auf die Straße. Einer von ihnen | |
winkt drei kleinen palästinensischen Mädchen zu, die mit einem Reifen auf | |
der sandigen Piste spielen. „Ab und zu werfen Palästinenser Steine oder | |
Molotowcocktails auf die Straße, wir stehen hier, um das zu verhindern“, | |
sagt ein 21-jähriger Soldat: „Es gibt überall gute und schlechte Menschen. | |
Die meisten hier sind gut.“ | |
Im Rathaus von Beit Ummar sind Bilder des vor mehr als 16 Jahren | |
verstorbenen Palästinenserführers Jassir Arafat an der Wand und | |
Zigarettenrauch hängt in der Luft. Bürgermeister Sabarna zeichnet in eine | |
kopierte Luftaufnahme des 33 Quadratkilometer großen Gebiets seiner Stadt | |
den Verlauf der neu zu bauenden Straße ein. | |
Das Militär habe sie in der Vergangenheit ein paar Mal über den Bau | |
unterrichtet, etwas Schriftliches hätte die Stadtverwaltung aber nicht | |
erhalten, geschweige denn, seien sie gefragt worden, sagt Sabarna. Selber | |
über den Bau von Straßen entscheiden dürfen die Bürger von Beit Ummar nur | |
auf neun Quadratkilometern ihres Stadtgebiets. Denn nur dort befinden sich | |
die Grundstücke in der sogenannten B-Zone, in der die Palästinenser die | |
administrative und Israel die Sicherheitskontrolle haben. | |
## Der Bürgermeister fleht um Gehör | |
Der Rest liegt im C-Gebiet, steht also vollständig unter israelischer | |
Verwaltung. „Mehr als drei Quadratkilometer wurden vereinnahmt, die | |
Landwirtschaft zerstört. Ein knapper Quadratkilometer wurde zusätzlich | |
durch den Bau selber zerstört“, beklagt sich der Bürgermeister. | |
„Zahlreichen Familien wird ihr Lebensunterhalt genommen.“ Sabarna macht | |
eine Pause. „Es ist wichtig“, sagt er, und wirkt dabei fast flehentlich, | |
„dass Sie über die Gewalt schreiben, über die Gründe, die dazu führen. Ü… | |
die täglichen Erniedrigungen, die Hausabrisse, die Inhaftierungen und | |
Tötungen. Erlaube den Menschen, sich einen Lebensunterhalt zu verdienen, | |
eine Familie zu gründen, gib ihnen eine Zukunft, dann haben sie keinen | |
Grund für Gewalt. Aber wenn ihnen alles genommen wird?“ | |
Gewalt ist ein großes Problem auch in Beit Ummar. Die Stadt verfügt über | |
keine eigene Polizeistation, da sie sich im B-Gebiet befindet. Wenn | |
palästinensische Polizisten aus dem viel größeren Hebron kommen sollen, | |
müssen sie erst die israelische Seite um eine Erlaubnis bitten. Auch wenn | |
diese Erlaubnis erteilt wird, dauert der Prozess so lange, dass die Polizei | |
zu spät eintrifft. „Die Situation ist ohnehin sehr schwierig“, sagt | |
Sabarna, „die Straße verschlimmert die Situation noch. Noch mehr Familien | |
verlieren ihren Lebensunterhalt.“ 60 bis 80 Prozent sind in Beit Ummar ohne | |
Arbeit. | |
Mit dem Auto dauert es keine Minute von Beit Ummar zur nächsten | |
israelischen Siedlung. Die liegt ebenfalls an der Straße Nummer 60 und | |
heißt [4][Karmei Tzur]. Auf dem Weg kommt uns ein Bus entgegen: | |
„Gesellschaft zum Aufbau von Gush Etzion“, ist daran zu lesen. Gush Etzion, | |
so heißt der Siedlungsblock südlich von Jerusalem auf halber Strecke nach | |
Hebron. Dazu gehört auch Karmei Tzur. Auch hier muss man zunächst eine | |
gelbe Schranke passieren. Ein junger israelischer Soldat steckt seinen Kopf | |
durch das Häuschen, hört sich das Vorhaben an, öffnet die Schranke und | |
winkt durch. | |
Die Straßen der Siedlung mit ihren rund 1.000 Einwohner*innen sind | |
leer. Ohne die steinigen Hügel der Umgebung sähe Karmei Tzur aus wie die | |
verschlafene Vorortsiedlung einer deutschen Kleinstadt. Es dauert einige | |
Runden mit dem Wagen, bis sich jemand auf der Straße zeigt. Ein Mann mit | |
Mülltüte in der Hand und der Kippa der Nationalreligiösen, der sogenannten | |
Kippa S’chruga, auf dem Kopf lächelt uns freundlich entgegen. | |
„Ich freue mich über die neue Straße“, sagt er und wirft die Mülltüte in | |
einen Container: „Sie macht mir das Leben leichter.“ Der Siedler, der | |
seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, ist vor 24 Jahren aus | |
Jerusalem nach Karmei Tzur gezogen. „Es ist ein wichtiges Gebiet hier“, | |
sagt er und blickt über die Hügel, auf dem nächsten ist Beit Ummar zu | |
sehen: „Es gibt hier ein Kontinuum von palästinensischen Zentren.“ Fragt | |
man ihn, ob er deswegen hierher gezogen sei, hält er kurz inne. Er nickt, | |
schüttelt den Kopf und nickt dann wieder: „Ja, eigentlich kann man das so | |
sagen.“ | |
Politische Gründe sieht der Berufspendler nicht in der Umgehungsstraße. Für | |
ihn ist es selbstverständlich, im Westjordanland zu Hause zu sein. Wenn er | |
zu Stoßzeiten nach Jerusalem fahren muss, brauche er mit dem Auto weit über | |
eine Stunde, dabei ist die Stadt nur 29 Kilometer entfernt. Angst habe er | |
keine, auch wenn auf die Autos von Bekannten schon mit Steinen beworfen | |
worden seien. | |
Yehuda Shaul im Jerusalemer Hotel faltet die Karte zusammen: | |
„Möglicherweise werden nicht alle Projekte des Masterplans so durchgeführt, | |
wie sie geplant sind. Doch wir können davon ausgehen, dass hier Schritt für | |
Schritt eine größere Vision umgesetzt wird.“ Dann steckt er seinen Stift | |
zurück in die Tasche: „Und mehr Annexion als dieser Plan, das geht | |
eigentlich nicht.“ Und darin sind sich eigentümlicherweise alle einig – der | |
Menschenrechtsaktivist Yehuda Shaul, der palästinensische Bürgermeister | |
Nasri Sabarna und die israelische Verkehrsministerin Miri Regev. | |
28 Jan 2021 | |
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[2] https://www.breakingthesilence.org.il/ | |
[3] https://www.breakingthesilence.org.il/inside/wp-content/uploads/2020/12/Hig… | |
[4] http://www.amana.co.il/?CategoryID=100&ArticleID=354 | |
## AUTOREN | |
Judith Poppe | |
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