# taz.de -- Palästinensische Autonomiegebiete: Im Abseits der Weltpolitik

	# taz.de -- Palästinensische Autonomiegebiete: Im Abseits der Weltpolitik

	> Walid Barghuti verkauft in Ramallah Sandwiches in den Farben Palästinas.
	> Doch Hoffnungen auf den eigenen Staat scheinen ferner denn je.

	Bild: Strassenszene am Checkpoint in Qalandia, Westjordanland nahe der Grenzmau…

	Als Palästinenser sind wir natürlich über die Abkommen enttäuscht“, sagt
	Walid Barghuti und schiebt ein Sandwich auf ein Holzbrettchen. „Palästina“
	haben die Besitzer des kleines Restaurants in der Nähe des zentralen
	Al-Manara-Platzes das Sandwich genannt. Es ist belegt in den Farben der
	Flagge ihres erträumten Staates: mit Basilikum, Tomaten und Mozzarella.
	Barghuti ist 18 Jahre alt, hat gerade seinen Schulabschluss gemacht und
	jobbt.

	Vor dem Restaurant in Ramallah, dem Amtssitz der Palästinensischen
	Autonomiebehörde, schieben sich Autos und gelbe Taxis hupend vorwärts,
	dazwischen schlängeln sich Frauen mit Kopftuch und Maske zur anderen
	Straßenseite, zwei Jugendliche sitzen auf einem kleinen Holzstand und
	verkaufen Knoblauch und Mangos, die sie neben sich gestapelt haben, aus
	einem Laden tönt arabische Musik mit energetischem Rhythmus.

	„Wir wussten, dass die Vereinigten Arabischen Emirate Kontakte zu Israel
	pflegen“, fährt er fort und rückt sein Basecap zurecht: „Aber jetzt ist es
	offiziell. Jetzt ist es in den Nachrichten und die ganze Welt redet davon.“
	Barghuti spricht oft in der Pluralform. Vor allem dann, wenn die Sprache
	auf die Zukunft seines erträumten Staates Palästina kommt. Als könnte er
	damit Einheit und Stärke heraufbeschwören.

	Was für viele Menschen auf der ganzen Welt einschlug wie eine Bombe, war
	für die wenigsten Palästinenser*innen im Westjordanland wirklich eine
	Überraschung. Mitte August kündigten die Vereinigten Arabischen Emirate und
	Israel an, ihre [1][Beziehungen zu normalisieren]. Bahrain und Sudan taten
	es ihnen nach.

	## Frieden mit Israel geht jetzt auch ohne die Palästinenser

	Bislang hatte in der arabischen Welt gegolten: Frieden mit Israel gibt es
	nur unter der Bedingung eines Friedens zwischen den Palästinenser*innen und
	Israel und eines eigenen Staates für die Palästinenser*innen. Doch mit
	den Normalisierungsabkommen ist dies nun vorbei. Kleine Proteste flammten
	hier und dort auf, während der Zeremonie in Washington flogen ein paar
	Raketen von Gaza nach Israel, ein paar Dutzend Palästinenser*innen
	protestierten in Ramallah und Nablus und skandierten „Betrug“ und „Keine
	Normalisierung mit dem Besatzer“. Doch die Proteste wirken hilflos
	angesichts der Tatsache, dass die Strategie der Palästinensischen
	Autonomiebehörde einen zentralen Bestandteil verloren hat: ihre Vetomacht
	über eine Normalisierung mit Israel.

	Die scheinbare Aussichtslosigkeit schlägt sich in Umfragewerten des
	[2][Palestinian Center for Policy and Survey Research] nieder. Im Oktober
	dieses Jahres veröffentlichte es eine neue Umfrage, die in Zusammenarbeit
	mit der Universität Tel Aviv auch in Israel durchgeführt wurde. Das
	Ergebnis: Auf beiden Seiten ist die Popularität der Zweistaatenlösung
	weiter gesunken, bei den Israelis wie bei den Palästinenser*innen. Im
	Westjordanland und in Gaza unterstützten im Juni 2016 noch 53 Prozent der
	Palästinenser*innen die Zweistaatenlösung, heute sind es nur noch 43
	Prozent. Besonders bemerkenswert dabei ist: Umgekehrt steigt keine andere
	Lösung in ihrer Beliebtheit. Das Umfragecenter führt dies darauf zurück,
	dass der Glaube an die Umsetzbarkeit immer mehr schwindet. Nicht einmal ein
	Drittel der Palästinenser*innen hält die Gründung eines eigenen Staates
	angesichts des fortschreitenden Siedlungsbaus Israels noch für möglich.

	## Der Optimist: Nidal Foqaha

	Für Nidal Foqaha sind diese Ergebnisse kein Grund, den Kopf in den Sand zu
	stecken. „Um ehrlich zu sein, ich war erfreut, als ich die Ergebnisse
	gehört habe – bei allem, was in den letzten Jahren passiert ist, gibt das
	doch Grund zur Hoffnung“, sagt er und lächelt.

	Foqaha bezieht sich auf die letzten Jahre: Ende 2017 hatte US-Präsident
	Donald Trump [3][Jerusalem als Hauptstadt Israels] anerkannt und den Umzug
	der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angeordnet. Im Januar 2020
	verkündete Trump gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten
	Benjamin Netanjahu den sogenannten [4][Friedensplan] – über die Köpfe der
	Palästinenser*innen hinweg. Dann die Normalisierungsabkommen.

	Möglicherweise muss man einen solchen Optimismus an den Tag legen, wenn man
	hauptberuflicher Direktor einer Friedensinitiative im Nahen Osten ist.
	Seine Büroräume befinden sich in einem industriell geprägten Stadtteil
	etwas außerhalb des Zentrums von Ramallah.

	Neben der Eingangstür hängt das Schild „[5][Palästinensische Koalition für
	Frieden]“. Mit einem Lächeln im Gesicht und in weißem Hemd und blauer Jeans
	weiß Foqaha jedem Einwand etwas entgegenzusetzen. Ein Mitarbeiter bringt
	Tee. Ungesüßt. Das ist ungewöhnlich in den palästinensischen Gebieten, in
	denen Tee für gewöhnlich Zucker mit Tee bedeutet. Die Friedensinitiative
	scheint sich an europäische Delegationen gewöhnt zu haben, schließlich wird
	sie unter anderem von dort finanziert.

	Die Friedenskoalition ist der palästinensische Teil der Genfer Initiative,
	die auf dem Höhepunkt der Zweiten Intifada geboren wurde. Ehemalige
	israelische und palästinensische Politiker*innen wollten eine Alternative
	zur Gewalt anbieten und deutlich machen, dass ein Verhandlungsweg als
	Option offensteht.

	Der Entwurf des Abkommens sieht eine Zweistaatenlösung vor: einen
	zukünftigen palästinensischen Staat in beinahe den gesamten Gebieten des
	Westjordanlands und des Gazastreifens. Das Abkommen wurde offiziell im
	Dezember 2003 bei einer Feierstunde in Genf geschlossen. Bindend für die
	Regierungen ist es allerdings nicht.

	Gemeinsam mit der israelischen Seite der Genfer Initiative führt die
	Palästinensische Koalition für Frieden seit Jahren Workshops mit jungen
	palästinensischen und israelischen Influencern durch. Idealerweise
	entstehen dort Dialoge, in denen die eine Seite das Narrativ der anderen
	Seite verstehen lernt und die neugewonnenen Perspektiven in ihre jeweiligen
	Kreise trägt. Es sind empfindliche Treffen, deswegen sollen keine
	Journalist*innen anwesend sein: Viele der teilnehmenden Israelis hatten
	in ihrem Leben noch nie Kontakt mit Palästinenser*innen – und viele der
	Palästinenserinnen kennen Israelis nur in Form von Soldatinnen.

	Foqaha nickt Richtung Eingangstür. Allein dass es dieses Büro noch in
	Ramallah gebe und dass neben der Eingangstür das Schild mit der Aufschrift
	„Palestinian Peace Coalition“ hänge, das sei doch etwas. Die
	aufeinanderfolgenden Misserfolge der Friedensbemühungen der letzten zwei
	Jahrzehnte, führt er aus, lassen viele Palästinenser*innen nicht mehr
	an Frieden glauben. „Doch es ist notwendig, dass weiter eine Kerze der
	Hoffnung brennt.“

	Anders als viele seiner Landsleute enthält sich Foqaha einer Wertung der
	Politik Bahrains, der Vereinigten Arabischen Emirate und des Sudan. „Wir
	sollten die Realität anerkennen“, sagt er und verweist auf Veränderungen in
	den Prioritäten der Länder. Für die Golfstaaten sei das
	Sicherheitsbedürfnis gegen den Feind Iran, den sie mit Israel gemeinsam
	haben, gestiegen: „Wenn sich die Staaten entscheiden müssen zwischen ihren
	eigenen nationalen Interessen und denen der Palästinenser*innen, setzen
	sie auf ihre eigenen Interessen.“

	Anders als Palästinenserführer Mahmud Abbas, der als Reaktion auf die
	Abkommen den palästinensischen Botschafter aus Abu Dhabi abzog und die
	Normalisierung als „verabscheuungswürdige Entscheidung“ bezeichnete, würde
	Foqaha eher auf eine Verstärkung der Kontakte setzen und den neu gewonnenen
	Einfluss der Länder auf Israel für die Palästinenser*innen strategisch
	nutzen: „Ihr seid Freunde von Israel geworden. Nutzt es! In Bezug auf die
	Siedlungen, auf eine mögliche Annexion, auf palästinensische Gefangene.“
	Tatsächlich hat Abbas nach Joe Bidens Wahlsieg angekündigt, die
	palästinensischen Diplomaten nach Bahrain und in die Emirate zurückkehren
	zu lassen.

	Werden die Golfstaaten ihre neue Verhandlungsposition für die
	Palästinenser*innen einsetzen? Foqaha verweist auf einen Vorfall, der sich
	Mitte Oktober vor der berühmten Al-Aksa-Moschee in der Altstadt Jerusalems
	abgespielt hat:

	Zwei Gruppen emiratischer Besucher waren aufgefordert worden, die heilige
	Stätte mit der grauen Kuppel, die auf jedem Panoramabild Jerusalems zu
	finden ist, zu verlassen. Eine der Gruppen kam eskortiert von der
	israelischen Polizei durch das israelische Tor und veranlasste den
	palästinensischen Premierminister Mohammad Schtajjeh zu einem Statement:
	„Die Einreise in die Al-Aksa-Moschee muss durch das Tor ihrer Besitzer
	erfolgen, und nicht durch das Tor der Besatzer.“ Foqaha zuckt mit den
	Achseln: „Das Image dieser Länder in der arabischen Welt ist im Moment
	schlecht, sie werden als Verräter betrachtet.“ Ob das reicht?

	## Jara Hawari, die Realistin

	Jara Hawari antwortet mit einem Wort, wenn man sie fragt, was das Ziel der
	Palästinenser*innen sein sollte: „Dekolonialisierung“. Dann blickt sie in
	die Kamera und wartet auf die nächste Frage.

	„Wir haben als palästinensisches Volk kapituliert und unsere Rechte so weit
	runtergehandelt, dass wir nur noch im Westjordanland und im Gazastreifen
	anerkannt werden“, sagt sie. Auch sie ist zum Zeitpunkt des Gesprächs in
	Ramallah, aber wir treffen uns in einem Videogespräch.

	Jara Hawari hat lange schwarze Locken und rot lackierte Fingernägel. Sie
	macht zwischendurch kurze Pausen, um präzise antworten zu können, aber
	möglicherweise auch, um keine offenen Flanken zu bieten.

	Die junge Palästinenserin hat im britischen Exeter promoviert und arbeitet
	als politische Analystin und Kommentatorin für internationale Medien wie
	den Guardian und al-Dschasira, außerdem ist sie Senior Advisor von
	al-Schabaka, einem unabhängigen palästinensischen Thinktank, der sich unter
	anderem zum Ziel gesetzt hat, Ideen und Strategien zur Lösung des
	Israel-Palästina-Konflikts zu verbreiten.

	In ihrer Doktorarbeit hat sie untersucht, wie Palästinenser*innen
	Erinnerungen im Widerstand in Haifa und Galiläa nutzen. Eine Frage, die nah
	an ihr dran ist. Denn dort, im Dorf Tarschiha im nördlichen Galiläa, ist
	sie aufgewachsen. „Historisches Palästina“ nennt sie es, auch wenn ihr
	Heimatort innerhalb der Grenzen Israels liegt und sie einen israelischen
	Pass besitzt.

	Auch für Hawari waren die Normalisierungsabkommen weder eine Überraschung
	noch ein Schock. Während sie die Zusammenhänge aus ihrer Sicht erklärt,
	wird man den Eindruck nicht los, dass die Frage danach sie langweilt.
	Hawari nickt: „Uns werden andauernd Fragen zu Dingen gestellt, die der Rest
	der Welt überraschend findet, aber von denen die Palästinenser*innen schon
	seit Jahrzehnten sprechen.“ Zu diesen Fragen gehöre auch die Frage nach der
	Ein- oder Zweistaatenlösung oder dem Friedensprozess. „Das sind unglaublich
	langweilige Fragen, aber wir müssen sie beantworten, denn offensichtlich
	werden unsere Stimmen nicht gehört.“

	Hawari hat sich dieser Aufgabe verschrieben, auch wenn es frustrierend für
	sie ist. Sie spricht mit Journalist*innen und auf akademischen Konferenzen
	– das ist Hawaris Weg, ihrem Ziel, der Dekolonialisierung, näherzukommen.

	Dass die Zweistaatenlösung nicht mehr durchführbar ist, steht für sie außer
	Frage. Für sie geht es darum, den Vorstellungsraum dessen zu erweitern, was
	machbar ist: „Man hat uns so viele Jahrzehnte lang gesagt, was möglich ist,
	man hat uns gesagt, dass nur die Zweistaatenlösung möglich ist, also hat
	die palästinensische Führung die Zweistaatenlösung akzeptiert und bald wird
	man den Palästinensern sagen, dass nur noch kleine palästinensische
	Enklaven und Inseln möglich sein werden.“

	Doch Hawari weigert sich, sich auf die Einstaatenlösung festschreiben zu
	lassen. Weil es polarisiert, sagt sie, und weil sie ohnehin kein großer Fan
	von Nationalstaaten ist. Welche Form die Lösung am Ende haben wird, die
	gleiche Rechte für alle garantiert, spiele keine Rolle.

	Hoffnung in den neuen US-Präsidenten setzt sie keine. „Auf Biden zu hoffen,
	das war das Einzige, was die Palästinensische Autonomiebehörde in den
	letzten Monaten zustande gebracht hat. Aber die Hoffnungen in Biden sind
	ohnehin falsche.“ Sie geht davon aus, dass die amerikanische Nahostpolitik
	fortgesetzt wird, aus der Trump nur dadurch hervorgestochen sei, dass er
	sie besonders unintelligent durchgeführt habe.

	Foqaha denkt da anders. Er dürfte aufgeatmet haben und Hoffnung schöpfen:
	„Sobald die Annexion wirklich vom Tisch ist, glaube ich, dass ein Neuanfang
	möglich ist und die Palästinenser nicht mehr gegen eine Vermittlungsrolle
	der Vereinigten Staaten sein werden.“

	Worin sich Hawari und Foqaha einig sind, ist, dass eine Versöhnung der
	zerstrittenen Parteien Fatah und Hamas und der Palästinenser*innen im
	Westjordanland und in Gaza immer notwendiger wird. Nach den Abkommen
	Israels mit den arabischen Staaten schien es für einen Moment so, als hätte
	dieser Rückschlag für eine neue Einigkeit gesorgt. Ende September kündigten
	Palästinenserpräsident Abbas und der Anführer der radikalislamischen Hamas,
	Ismail Hanijeh, eine gemeinsame Wahl in Gaza und dem Westjordanland „binnen
	sechs Monaten“ an. Es wäre die erste Wahl in 15 Jahren. Doch wirklich
	glauben mag daran bisher niemand.

	Bei all der politischen Aussichtslosigkeit und dem sinkenden Glauben in die
	Zweistaatenlösung gibt es vielleicht die Notwendigkeit eines neuen
	Konzeptes, jenseits der ausgetretenen Pfade, die immer unmöglicher werden.

	## Said Zeedani, der Visionär

	„[6][Two States One Homeland]“ könnte so eine Alternative sein. Die
	Initiative ging aus einer Reihe von Treffen hervor, die von dem
	israelischen Journalisten Meron Rapoport und dem palästinensischen
	Aktivisten Awni al-Maschni ins Leben gerufen wurden. Auch Said Zeedani hat
	sich, wie mittlerweile Tausende Israelis und Palästinenser*innen, der
	Gruppe angeschlossen. Er ist emeritierter Professor der Universität Gaza,
	lebt aber seit Jahrzehnten in Ramallah. Wie Hawari hat auch er einen
	israelischen Pass, geboren ist er in der Nähe von Haifa. „Für mich ist die
	Frage: Wie kann ein Vorschlag aussehen, der die Siedlungen berücksichtigt,
	die palästinensischen Flüchtlinge und natürlich einen palästinensischen
	souveränen Staat an der Seite von Israel? Two States One Homeland macht all
	dies parallel möglich“, sagt er am Telefon.

	Auf der Homepage der Initiative sieht man ein bewirtschaftetes Feld, links
	wächst Weizen, rechts gelber Senf, in der Ferne die Berge, darüber ein
	großer, blauer Himmel – eine Metapher für den Plan, nach dem Jerusalem
	nicht geteilt wird, sondern gemeinsame Hauptstadt der zwei Staaten sein
	soll. Die Siedlungen werden nach dieser Vorstellung nicht aufgelöst, und
	Siedler*innen, die in den Gebieten bleiben wollen, können dies tun,
	jedoch unter der Souveränität der Palästinenser*innen: „Ein offenes
	Land für alle“ steht unter dem Feld auf der Homepage.

	Fragt man Zeedani, ob das Konzept nicht einfach nur ein Traum ist, wendet
	er ein: „Die Einstaatenlösung ist ein ferner Traum, die klassische
	Zweistaatenlösung wurde durch den Siedlungsbau und die israelische Haltung
	zum Rückkehrrecht der seit 1948 vertriebenen Palästinenser unmöglich
	gemacht. Two States One Homeland ist immer noch eine Zweistaatenlösung,
	aber in neuer Form. Sie hat eine Antwort auf die Knackpunkte, an denen die
	klassische Zweistaatenlösung scheitert.“ Auch der ideologische Faktor
	findet in dem Vorschlag Anerkennung: „Jeder kann dabei sagen, das Land
	gehört mir. Ich bin ein Bürger des Landes.“ Spricht man mit Zeedani,
	scheint Frieden plötzlich machbar. „Na ja“, sagt er: „Ich gehe davon aus,
	die Palästinenser*innen leicht für den Plan gewinnen zu können. „Das
	Problem wird eher sein, die Israelis davon zu überzeugen.“

	Vielleicht könnte man mit dem Plan auch den jungen Pizzaverkäufer Barghuti
	in der Nähe des Al-Manara-Platzes überzeugen. Auch er glaubt nicht an die
	klassische Zweistaatenlösung. „Es sollte nur einen Staat geben“, sagt er
	und blickt mit seinen braunen Augen hinaus auf die Straße: „Und entweder
	werden wir darin leben oder die Israelis.“ Er macht eine kurze Pause: „Ich
	hoffe, wir.“

	26 Nov 2020

	## LINKS

	[1] /Israel-und-die-Emirate/!5722925
	[2] https://www.pcpsr.org/
	[3] /Eroeffnung-der-US-Botschaft-in-Jerusalem/!5502763
	[4] /Nahost-Friedensplan-ohne-Palaestinenser/!5660780
	[5] https://www.fes.de/menschenrechtspreis/menschenrechtspreis-2002
	[6] https://www.alandforall.org/english/?d=ltr

	## AUTOREN

	Judith Poppe

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