# taz.de -- Wirtschaft und Staat während Corona: Der Unternehmer | |
> Angeblich weiß der Staat nicht, wie man wirtschaftet. Doch ohne ihn gäbe | |
> es keine neuen Produkte. Und auch keine Medikamente gegen das | |
> Coronavirus. | |
Bild: Die deutsche Wirtschaft in Schieflage – das denkt zumindest die Ratinga… | |
Das Coronavirus vernebelt offenbar auch die Gehirne von Analysten. Vor | |
einigen Tagen kam eine eigenartige Mitteilung von der Ratingagentur | |
Moody’s: Die Bonität der deutschen Bundesländer sei nicht mehr „stabil“, | |
sondern „negativ“. Moody’s rechnet also damit, dass Länder wie | |
Baden-Württemberg oder Hamburg demnächst bankrott sein könnten. | |
Das ist absurd. Bundesländer gehen nicht pleite. Doch Moody’s tut so, als | |
wären Bayern oder Niedersachsen Firmen wie Daimler oder TUI, die Gewinn | |
machen müssen, damit sie überleben können. Moody’s wendet daher das | |
Einmaleins der Buchführung an: Einnahmen und Ausgaben der Bundesländer | |
werden einfach verglichen. Wenig überraschend erkennen auch | |
Moody’s-Analysten, dass die Pandemie zu Defiziten führt. Durch die | |
Lockdowns brechen Wirtschaft und Steuereinnahmen ein, während gleichzeitig | |
die Ausgaben steigen, nicht zuletzt weil die Landesregierungen versuchen, | |
ihre heimischen Betriebe durch die Krise zu schleppen. | |
Moody’s wiederholt also nur, was Zeitungsleser längst wissen: | |
Wirtschaftskrisen erzeugen Staatsdefizite. Man fragt sich, was | |
Ratingagenturen eigentlich machen – außer Kaffee zu trinken, Zeitung zu | |
lesen und eine Bewertung wie „negativ“ hinzuzufügen. Verschärftes | |
Nachdenken scheint jedenfalls nicht zu den Aufgaben eines Analysten zu | |
gehören. | |
Sonst wäre Moody’s aufgefallen, dass auch Ratingagenturen indirekt genau | |
von jenen Staatsdefiziten abhängen, die sie jetzt kritisieren. Man stelle | |
sich einmal vor, die Bundesregierung und Länder hätten keine Schulden | |
gemacht, um [1][die Wirtschaft zu stabilisieren]. Viele Betriebe wären | |
pleite, und Millionen Menschen arbeitslos. Die meisten Konzerne hätten dann | |
weder Geld noch Lust, um Ratingagenturen anzuheuern. Das | |
Moody’s-Geschäftsmodell wäre tot. | |
## Marketing durch Moody's | |
Moody’s betreibt letztlich nur Marketing; mit abwegigen und alarmistischen | |
Analysen will man sich ins Gespräch bringen. Das ließe sich ignorieren, | |
wenn es nicht so erfolgreich wäre. Gekonnt bedient Moody’s eine Urangst der | |
Deutschen: Nach zwei Weltkriegen mit zwei Hyperinflationen sind die | |
Bundesbürger jederzeit bereit zu glauben, dass ihr Staat demnächst pleite | |
sein könnte. Da fällt kaum noch auf, dass wir in Friedenszeiten leben – und | |
die Preise nicht etwa steigen, sondern fallen. Im Dezember wurde eine | |
Inflation von minus 0,3 Prozent verzeichnet. | |
Man kann es nicht oft genug wiederholen: Der Staat ist kein Unternehmen. Er | |
ist das Gegenüber der Wirtschaft. Er stabilisiert die Konjunktur, damit die | |
Firmen nicht in die Pleite treiben. Allerdings ist der Staat weit mehr als | |
nur Retter in der Krise. Ohne den Staat gäbe es fast gar keine | |
Innovationen, die die Firmen erfolgreich vermarkten könnten. Der Staat ist | |
kein Unternehmen – aber der wichtigste Unternehmer. | |
Doch davon ist bei Moody’s nie etwas zu lesen. Die Analysten hängen der | |
fixen Idee an, dass der Staat nur stört und allein die Firmen wüssten, wie | |
man neue Produkte entwickelt. Dies ist falsch. Es ist der Staat, der für | |
Innovationen sorgt, indem er die Grundlagenforschung an den Universitäten | |
und in öffentlichen Laboren fördert. Die Pandemie ist dafür ein gutes | |
Beispiel. | |
Die Mainzer Firma Biontech macht jetzt weltweit Schlagzeilen, weil sie | |
einen Impfstoff entwickelt hat, der absolut zuverlässig ist und auf | |
mRNA-Botenstoffe setzt. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass die | |
mRNA-Technik in staatlichen Laboren entwickelt wurde. | |
## Staatliche Einrichtungen haben das iPhone erfunden | |
Die beiden Biontech-Gründer Şahin und Türeci haben ihr ganzes Berufsleben | |
an Universitäten geforscht. Dieses staatlich finanzierte Wissen haben sie | |
dann in eigenen Unternehmen in Medikamente umgewandelt. 2001 gründeten sie | |
die Firma Ganymed, 2008 folgte Biontech. Auch ihre Mitarbeiter sind | |
promovierte Forscher, die an der Universität Mainz ausgebildet wurden und | |
ihr Wissen von dort mitbringen. | |
Es ist nicht verwerflich, wenn staatlich finanzierte Mediziner eigene | |
Unternehmen starten. Denn wie [2][Şahin und Türeci in einem | |
Spiegel-Interview] feststellten, kommt die „Wissenschaft nicht immer am | |
Patientenbett“ an. Neue Erkenntnisse werden nicht automatisch zu | |
Medikamenten, sondern müssen ihren Weg aus den Universitätslaboren in den | |
Alltag finden. Doch die privaten Firmen werden erst am Ende tätig, nicht am | |
Anfang. Konzerne meiden die Grundlagenforschung, weil sie zu teuer und zu | |
unsicher ist. | |
Diese Beobachtung gilt nicht nur für die Pharmazie, sondern auch fürs | |
Silicon Valley. Die Ökonomin Mariana Mazzucato hat rekonstruiert, wie es | |
zum iPhone kam. Apple-Gründer Steve Jobs war zweifellos genial, aber kein | |
Forscher. Alle wesentlichen Bestandteile des iPhones wurden in staatlichen | |
Laboren erfunden, ob GPS, Touchscreen, Internet, Lithium-Ionen-Batterien | |
oder Mikroprozessoren. Jobs’ Leistung war es, diese verstreuten Erfindungen | |
zu einem neuen Produkt zusammenzuschweißen – eben zum iPhone. | |
Apple hat seither weit mehr als 500 Milliarden Dollar Gewinn gemacht. Es | |
sei Unternehmen gegönnt, dass sie mit innovativen Produkten enorme Profite | |
einfahren. Aber es wäre nur fair, wenn der Staat an diesen Gewinnen gerecht | |
beteiligt würde – schließlich hat er in Universitäten und Labore | |
investiert, damit das Wissen überhaupt entsteht. Trotzdem zahlt Apple nur | |
geringe Steuern auf die Profite. Etwa 17 Prozent dürften es sein, wie | |
US-Steuerfachleute mühsam ausgerechnet haben. Da zahlt jede Sekretärin mehr | |
auf ihr Einkommen. Die Kosten der Forschung werden sozialisiert – und die | |
Gewinne privatisiert. | |
Das ist in Deutschland nicht anders. Normales Einkommen wird höher | |
besteuert als Kapitalerträge. Das ist kein Zufall, sondern beruht auf der | |
falschen Erzählung, dass der Reichtum allein den Unternehmern zu verdanken | |
sei – während der Staat angeblich schlecht wirtschaftet. Die Mär von | |
Moody’s ist ja leider kein Einzelfall. | |
29 Jan 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Wirtschaftliche-Entwicklung-Deutschlands/!5737975 | |
[2] https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/biontech-gruender-oezlem-tuer… | |
## AUTOREN | |
Ulrike Herrmann | |
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