# taz.de -- Maaßen im Amri-Untersuchungsausschuss: Praktische Erinnerungslück… | |
> Hans-Georg Maaßen gibt sich selbstgerecht beim Thema | |
> Breitscheidplatz-Attentat. Seine Behörde habe „letztlich eine gute Arbeit | |
> geleistet“. | |
Bild: Hans-Georg Maaßen gibt sich selbstgerecht beim Thema Breitscheidplatz-At… | |
BERLIN taz | Fehler? Die machen höchstens andere. Das ist die Quintessenz | |
des Auftritts von Hans-Georg Maaßen (CDU) am Donnerstag vor dem | |
Untersuchungsausschuss des Bundestags zum [1][Breitscheidplatz-Anschlag | |
2016]. Eine Mitverantwortung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), | |
die Gefährlichkeit des Attentäters Anis Amri nicht frühzeitig erkannt zu | |
haben, will dessen damaliger Präsident bis heute nicht erkennen. | |
Maaßen begann seine Aussage mit der Verlesung einer länglichen | |
Stellungnahme. Ausführlich legte er die Bedrohung durch den islamistischen | |
Terrorismus dar, der während seiner Amtszeit die „größte Herausforderung | |
für die innere Sicherheit“ gewesen sei. Wenn das BfV zu seiner Zeit schon | |
[2][auf dem rechten Auge blind war], wollte der Rechtspopulist mit | |
CDU-Parteibuch wenigstens keinen Zweifel daran lassen, zumindest diese | |
Gefahr erkannt zu haben. | |
Eine nachvollziehbare Erklärung, warum der Tunesier Anis Amri zwar | |
frühzeitig als islamistischer Gefährder auf dem Radar der deutschen | |
Sicherheitsbehörden aufgetaucht war, aber auch vom BfV, bis es zu spät war, | |
nur als mindergefährlich eingeschätzt wurde, konnte Maaßen jedoch nicht | |
liefern. „Ich glaube, dass man damals zu keiner anderen Entscheidung kommen | |
konnte“, sagte er bloß. | |
Maaßen selbst will mit Amri vor dessen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf | |
dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, bei dem zwölf Menschen das Leben | |
verloren, allerdings ohnehin nur ganz rudimentär befasst gewesen sein. Das | |
BfV hätte sich damals mit rund 1.600 islamistischen Gefährdern beschäftigen | |
müssen, da habe es „ganz andere Fälle“ gegeben. „Wir waren unheimlich s… | |
belastet in dieser Zeit.“ | |
## Maaßens beliebte Antwort: „Kann mich nicht erinnern“ | |
Außerdem habe es sich um „keinen originären BfV-Fall“ gehandelt. Die | |
Zuständigkeit habe vielmehr bei der Polizei gelegen. Deswegen sei die Rolle | |
des Verfassungsschutzes „entgegen anders lautender Behauptungen sehr | |
begrenzt gewesen“. | |
„Ich glaube, aus der heutigen Perspektive hätte man einiges anders machen | |
können“, räumte Maaßen immerhin ein. Um dann jedoch hinzuzufügen: Das BfV, | |
dem er von 2012 bis 2018 vorgestanden hatte, habe „unter den damaligen | |
Bedingungen letztlich eine gute Arbeit geleistet“. | |
Wenn Abgeordnete nach Details fragten, lautete eine beliebte Antwort von | |
ihm: „Da kann ich mich nicht erinnern.“ Als unbefriedigend bewertete denn | |
auch Linken-Abgeordnete Martina Renner die Einlassungen Maaßens. | |
Insbesondere wenn es darum gegangen sei, welche Informanten des | |
Verfassungsschutzes sich in der Umgebung Amris bewegt hätten, seien weiter | |
viele Fragen offen. „Ich glaube, an der Stelle sagt er uns weiterhin nicht | |
die Wahrheit“, sagte Renner der taz. | |
8 Oct 2020 | |
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## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
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