| # taz.de -- Polizeieinsätze in Frankfurt und Hamburg: Noch mehr Gewalt | |
| > Zwei Videos von brutalen Polizeiaktionen sorgen für Aufregung. Am | |
| > Wochenende war ein ähnlicher Fall aus Düsseldorf bekannt geworden. | |
| Bild: Fixieren und Festnehmen: eine Übungssituation in der Ausbildung für Pol… | |
| Frankfurt a. M./ Hamburg taz | Die nächtliche Straßenszene, offenbar vom | |
| ersten Stock aus mit einem Handy aufgenommen, zeigt gespenstische Bilder im | |
| Zwielicht. In dem [1][Video] ist zu sehen, wie uniformierte Einsatzkräfte | |
| einen jungen Mann im roten T-Shirt unsanft zu Boden ringen. Ein Polizist | |
| rammt dem bereits Liegenden zweimal sein rechtes Knie in die Seite. Obwohl | |
| ein zweiter Beamter den jungen Mann bereits überwältigt hat und rittlings | |
| auf ihm sitzt, um ihn mit Kabelbindern zu fixieren, nähert sich ein | |
| weiterer Beamter mit kurzgeschorenen blonden Haaren und tritt den am Boden | |
| liegenden mit seinem Stiefel in die Seite. | |
| Ein Kollege immerhin geht dazwischen und stellt sich zum Schutz vor den | |
| Mann am Boden, ein älterer Kollege drängt den jungen Beamten schließlich | |
| ab. Zu hören sind die Schmerzensschreie des Fixierten. Außerdem Proteste | |
| von den rund zwanzig Personen, mit denen der Festgenommene offenbar | |
| unterwegs gewesen war. Die werden von Polizeibeamten mit Pfefferspray vom | |
| Schauplatz abgedrängt. Mindestens einem von ihnen sprühen die Beamten | |
| Pfefferspray in die Augen. | |
| Dieses Video ist echt. Es zeigt einen Polizeieinsatz im Kneipenviertel von | |
| Frankfurt-Sachsenhausen vom frühen Sonntagmorgen. Das hat die Frankfurter | |
| Polizei inzwischen bestätigt. „Der Festnahme vorausgegangen war ein | |
| Platzverweis gegen eine alkoholisierte Gruppe, in der sich auch der spätere | |
| Tatverdächtige befand. Aus der Gruppe heraus kam es zu diversen | |
| Beleidigungen gegen die eingesetzten Polizeibeamten. | |
| Der 29-Jährige soll darüber hinaus Beamte zum Teil ins Gesicht gespuckt | |
| haben“, heißt es in einer ersten Presseerklärung des Polizeipräsidiums. Der | |
| Mann habe sich seiner Festnahme „widersetzt, sodass er zu Boden gebracht | |
| wurde und sein Widerstand gebrochen werden musste“, so die Polizei: | |
| „Hierbei soll es zu [2][unzulässiger Gewaltanwendung] seitens der | |
| Polizeibeamten gegen den am Boden liegenden Tatverdächtigen gekommen sein. | |
| In dieser Phase schaltete sich der Einsatzleiter ein, nahm einen | |
| Polizeibeamten zur Seite und meldete später den Vorfall intern. Es wurden | |
| Ermittlungen wegen der Körperverletzung im Amt und wegen Widerstandes gegen | |
| Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Gegen einen Beamten wurden bereits | |
| dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen“, so die Lesart der Polizei. | |
| ## Acht Polizist*innen gegen einen 15-Jährigen | |
| Am Mittwoch war ein weiteres Video öffentlich geworden. Die Aufnahmen | |
| zeigen Polizeibeamte, die den gefesselten Mann auch noch im Einsatzfahrzeug | |
| mit Tritten und Schlägen misshandeln. Am Abend teilte die Frankfurter | |
| Polizei schließlich mit, dass mittlerweile gegen drei Polizeibeamte | |
| ermittelt wird; alle drei seien inzwischen vom Dienst suspendiert worden. | |
| In einer ersten Reaktion nannte Landesinnenminister Peter Beuth, CDU, die | |
| Übergriffe unakzeptabel und versprach Aufklärung. | |
| In Hamburg sorgen derweil mehrere [3][Aufnahmen eines Polizeieinsatzes von | |
| vorigem Montag], die auf Twitter und Facebook veröffentlicht wurden, für | |
| heftige Diskussionen. Auf ihnen ist zu sehen, wie ein Jugendlicher von acht | |
| Polizeibeamten eingekreist und nach einer Schubserei von diesen zu Boden | |
| gebracht wird. Dabei wird gegen den 15-jährigen Pfefferspray eingesetzt. | |
| Nach übereinstimmenden Aussagen von Zeug*innen und der Polizei hatte der | |
| Jugendliche mit einem Elektroroller den Gehweg benutzt. Nach Darstellung | |
| der Polizei sei der Einsatz „einfacher körperlicher Gewalt“ erforderlich | |
| gewesen, um eine Personalienfeststellung durchzusetzen. Trotzdem werde „das | |
| Einschreiten der Polizeibeamten vom Dezernat Interne Ermittlungen | |
| überprüft“, teilte die Polizei mit. | |
| Die Zeug*innen, die sich zu diesem Vorfall öffentlich geäußert haben, | |
| beschreiben den Polizeieinsatz als übergriffig. „Er hat einen Schlag auf | |
| den Kopf bekommen, nur weil er sich nicht ausweisen konnte“, berichtet ein | |
| Passant. | |
| Während die Linkspartei eine unabhängige Beschwerdestelle für | |
| Polizeiübergriffe forderte, kann die Gewerkschaft der Polizei „sogenannte | |
| Polizeigewalt“ nicht erkennen“ und warnt vor „einer Schwächung des | |
| Rechtsstaates“ durch die losgetretene Diskussion. | |
| Schon am Montag hatte ein [4][Video von einem Polizeieinsatz aus | |
| Düsseldorf] für Entsetzen gesorgt. Die Aufnahmen zeigen einen Jugendlichen, | |
| der von zwei Polizisten fixiert wird. Ein Polizist biegt ihm einen Arm auf | |
| den Rücken, ein anderer [5][drückt ihm sein Knie auf Kopf und Nacken] – | |
| ähnlich wie im Fall des schwarzen US-Amerikaners George Floyd, der durch | |
| eine solche Polizeiaktion am 25. Mai getötet wurde. | |
| 19 Aug 2020 | |
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| [4] https://www.instagram.com/p/CD9Yp8dIhwG/ | |
| [5] /Vorfall-bei-Polizeieinsatz-in-Duesseldorf/!5707538 | |
| ## AUTOREN | |
| Christoph Schmidt-Lunau | |
| Marco Carini | |
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