# taz.de -- Syrische Kriegsverbrecher in Deutschland: Arzt wegen Folter unter V… | |
> Die Bundesanwaltschaft lässt einen mutmaßlichen Mitarbeiter des | |
> Assad-Regimes festnehmen. In Syrien soll er für den Geheimdienst | |
> gefoltert haben. | |
Bild: Zerstörte gebäude in Homs. Alaa M soll 2011 als Gefängnisarzt Oppositi… | |
Berlin taz | Die Bundesanwaltschaft hat erneut einen Syrer festnehmen | |
lassen, weil dieser in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen | |
haben soll. Konkret geht es um Alaa M., einen Arzt, der in Syrien | |
Mitarbeiter des Militärischen Geheimdienstes gewesen und in zwei Fällen | |
einen Inhaftierten gefoltert haben soll. Er wurde bereits am Freitag in | |
Hessen festgenommen und sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. | |
Nach Angaben der Ermittler hat Alaa M. 2011 als Arzt im Gefängnis des | |
Militärischen Geheimdienstes im syrischen Homs gearbeitet. Dort wurde | |
demnach im Oktober 2011 ein Mann, der sich an den Demonstrationen gegen das | |
Regime beteiligt hatte, inhaftiert. Als dieser nach Folterungen einen | |
epileptischen Anfall bekam, bat ein Mitgefangener darum, einen Arzt zu | |
holen. Alaa M. erschien, aber half dem Mann nicht, sondern schlug mit einem | |
Plastikrohr auf diesen ein. | |
Als sich am kommenden Tag der gesundheitliche Zustand des Opfers erheblich | |
verschlechterte, soll Alaa M. erneut auf den geschwächten Mann, der nicht | |
mehr eigenständig gehen konnte, eingeschlagen haben, bis dieser das | |
Bewusstsein verlor. Das Opfer wurde anschließend von Wächtern weggetragen | |
und starb in der Folgezeit. Die Ursache für den Eintritt des Todes sei | |
unklar, so die Ermittler. Die Bundesanwaltschaft wirft Alaa M. nun | |
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gefährliche Körperverletzung vor. | |
Die Ermittlungen der deutschen Behörden sind wegen des sogenannten | |
Weltrechtsprinzips möglich, das seit 2002 im deutschen | |
Völkerstrafgesetzbuch verankert ist. Seitdem kann die hiesige Justiz | |
Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch dann verfolgen, wenn weder Täter | |
noch Opfer Deutsche sind. In Koblenz stehen derzeit zwei mutmaßliche | |
Mitarbeiter des Allgemeinen Syrischen Geheimdienstes vor Gericht. Es ist | |
weltweit der erste Fall, in dem sich Mitarbeiter des Regimes von Baschar | |
al-Assad vor Gericht verantworten müssen. | |
## Rund 20 Ermittlungsverfahren | |
„Spätestens seit Ende April 2011 ging das syrische Regime dazu über, | |
sämtliche regierungskritischen Aktivitäten der Opposition flächendeckend | |
mit brutaler Gewalt zu unterdrücken“, so die Bundesanwaltschaft. Den | |
syrischen Geheimdiensten sei dabei eine wesentliche Rolle zugekommen. | |
Überall im Land seien tatsächliche oder vermeintliche Oppositionelle ohne | |
Rechtsgrundlage festgenommen, inhaftiert, gefoltert und zum Teil getötet | |
worden. | |
Insgesamt sind in Deutschland seit 2014 rund 20 Ermittlungsverfahren gegen | |
[1][ehemalige Mitarbeiter des syrischen Regimes] eingeleitet worden. Der | |
bekannteste Fall: Jamil Hassan, der ehemalige Leiter des syrischen | |
Luftwaffengeheimdienstes, gegen den der Bundesgerichtshof 2018 einen | |
internationalen Haftbefehl erlassen hat. | |
Alaa M. hat nach Angaben der Ermittler Mitte 2015 Syrien verlassen und ist | |
nach Deutschland gekommen. Bis zu seiner Festnahme hat er hier als Arzt | |
praktiziert. | |
22 Jun 2020 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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