# taz.de -- Proteste gegen Auto-Förderung: Wie die Zombie-Apokalypse | |
> In 30 Städten plant ein Bündnis Proteste gegen die Abwrackprämie. Weil es | |
> auch von Politikern Kritik gab, wurde der Auto-Gipfel verschoben. | |
Bild: Autos verschrotten, ok, aber nicht für neue Autos | |
HAMBURG taz | Es kommt nicht oft vor, dass der Sachverständigenrat der | |
Wirtschaftsweisen der Bundesregierung und radikale Klimaaktivist*innen | |
einer Meinung sind. Aber hinsichtlich der Abwrackprämie sind sie es: Für | |
beide erinnert die Wiederauferstehung der Fördermaßnahme für | |
Spritverbrenner mehr oder weniger an eine Zombie-Apokalypse. Das | |
[1][Bündnis „Sand im Getriebe“, das aus verschiedenen klima-, | |
verkehrspolitischen und globalisierungskritischen Gruppen besteht], hat | |
deshalb für diesen Freitag einen [2][bundesweiten Aktionstag] angekündigt. | |
Aktivitäten in 20 bis 30 Städten sind geplant. | |
Anlass war eigentlich der für kommenden Dienstag geplante Autogipfel, bei | |
dem im Kanzleramt in Berlin über Kaufprämien auch für moderne Diesel und | |
Benziner entschieden werden sollte. Doch der wird nun verschoben, teilte | |
der Verband der Autoindustrie am Donnerstagabend mit – offenbar weil es | |
auch innerhalb der Regierungsfraktionen viel Widerstand gegen die | |
Kaufprämie gibt. | |
Weil die Prämie damit aber noch nicht vom Tisch ist, hält Sand im Getriebe | |
an den Protesten fest. „Wenn die Autoindustrie sich gegen den Klimaschutz | |
und gegen den Willen der Menschen durchsetzt, wäre das ein Skandal“, sagt | |
die Sprecherin Marie Klee. Die Branche habe jahrelang ihre Kund*innen und | |
die Öffentlichkeit betrogen und strecke nun die Hand aus. Staatshilfen | |
müssten mit einer Verpflichtung zur sozial-ökologischen Konversion der | |
Branche einhergehen, fordert Sand im Getriebe. | |
In Aachen, Bamberg, Braunschweig, Hannover, Kassel und Osnabrück haben die | |
jeweiligen Ortsgruppen Kundgebungen, Mahnwachen und Fahrraddemonstrationen | |
angemeldet. Eine große Aktion wie die Blockade der Internationalen | |
Autoausstellung IAA in Frankfurt am Main im vergangenen September fällt | |
coronabedingt aus. „Es kann aber gut sein, dass in einigen Städten kleinere | |
Momente des zivilen Ungehorsams entstehen“, sagt Sprecher Malte Blum. | |
Die Berliner Ortsgruppe will vor die Senatsverwaltung für Gesundheit | |
ziehen, um darauf hinzuweisen, dass die Autoindustrie Milliardenbeträge | |
erhalten könnte, während Pflege- und Gesundheitssektor vernachlässigt | |
werden. Die Politik dürfe nicht vor der Autolobby einknicken. Denn: Der | |
individuelle motorisierte Nahverkehr sei keineswegs zukunftsträchtig. | |
29 May 2020 | |
## LINKS | |
[1] /IAA-in-Frankfurt/!5626143 | |
[2] https://sand-im-getriebe.mobi/ | |
## AUTOREN | |
Katharina Schipkowski | |
## TAGS | |
Abwrackprämie | |
Schwerpunkt Klimawandel | |
Automobilindustrie | |
Schwerpunkt Klimawandel | |
Verkehrswende | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Abwrackprämie | |
Gesundheit | |
Verkehrswende | |
Kinokultur | |
Wir retten die Welt | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Anti-Autobahn-Aktionstag: Mit Maleranzügen auf die A 100 | |
Die Klimabündnisse Sand im Getriebe und Ende Gelände wollen den Ausbau der | |
Stadtautobahn in Berlin stoppen. Eine Massenaktion ist am 5. Juni geplant. | |
Chef der Verbraucherzentrale über Autos: „Prämie würde zum Bumerang“ | |
Werden VerbraucherInnen mit Boni zum Kauf eines Verbrennerautos animiert, | |
zahlen sie langfristig drauf, sagt Klaus Müller. | |
Verkehrsexperte über die Abwrackprämie: „Wer kann Google Paroli bieten?“ | |
Nur mit Prämien für den Kauf von Dieseln und Benzinern können die Konzerne | |
die Investitionen ins autonome Fahren stemmen, sagt Experte Lutz Eckstein. | |
Streit um die Abwrackprämie: Der Lobbyist in den eigenen Reihen | |
Soll es Kaufprämien auch für Autos mit Verbrennungsmotor geben? Die Grünen | |
sind strikt dagegen – außer Ministerpräsident Kretschmann. | |
Krankenhäuser in Berlin: Geld für Gesundheit statt Flieger | |
Das Bündnis für mehr Personal in Krankenhäusern fordert in Berlin einen | |
Corona-Krankenhaus-Pakt. Und wird dabei unterstützt von der Klimabewegung. | |
Geplante Coronahilfen für den Verkehr: Falsche Prämie | |
Die Bundesregierung ist dabei, die Verkehrswende zu vergeigen. Statt | |
Abwrack- bräuchte es Mobilitätsprämien. | |
Zweiradverbot in Autokinos: Wenn ich groß bin, werd ich Auto | |
Die Autokinos boomen, aber warum sind dort eigentlich keine Zweiräder | |
erlaubt? Ein gescheiterter Selbstversuch in Aachen. | |
Subventionen für die Automobilindustrie: Umweltprämie ohne Umwelt | |
Mit Milliardenhilfen für neue Autos will die Politik die Wirtschaft wieder | |
ankurbeln. Das war schon vor zehn Jahren eine Öko-Katastrophe. |