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# taz.de -- Proteste gegen Auto-Förderung: Wie die Zombie-Apokalypse
> In 30 Städten plant ein Bündnis Proteste gegen die Abwrackprämie. Weil es
> auch von Politikern Kritik gab, wurde der Auto-Gipfel verschoben.
Bild: Autos verschrotten, ok, aber nicht für neue Autos
HAMBURG taz | Es kommt nicht oft vor, dass der Sachverständigenrat der
Wirtschaftsweisen der Bundesregierung und radikale Klimaaktivist*innen
einer Meinung sind. Aber hinsichtlich der Abwrackprämie sind sie es: Für
beide erinnert die Wiederauferstehung der Fördermaßnahme für
Spritverbrenner mehr oder weniger an eine Zombie-Apokalypse. Das
[1][Bündnis „Sand im Getriebe“, das aus verschiedenen klima-,
verkehrspolitischen und globalisierungskritischen Gruppen besteht], hat
deshalb für diesen Freitag einen [2][bundesweiten Aktionstag] angekündigt.
Aktivitäten in 20 bis 30 Städten sind geplant.
Anlass war eigentlich der für kommenden Dienstag geplante Autogipfel, bei
dem im Kanzleramt in Berlin über Kaufprämien auch für moderne Diesel und
Benziner entschieden werden sollte. Doch der wird nun verschoben, teilte
der Verband der Autoindustrie am Donnerstagabend mit – offenbar weil es
auch innerhalb der Regierungsfraktionen viel Widerstand gegen die
Kaufprämie gibt.
Weil die Prämie damit aber noch nicht vom Tisch ist, hält Sand im Getriebe
an den Protesten fest. „Wenn die Autoindustrie sich gegen den Klimaschutz
und gegen den Willen der Menschen durchsetzt, wäre das ein Skandal“, sagt
die Sprecherin Marie Klee. Die Branche habe jahrelang ihre Kund*innen und
die Öffentlichkeit betrogen und strecke nun die Hand aus. Staatshilfen
müssten mit einer Verpflichtung zur sozial-ökologischen Konversion der
Branche einhergehen, fordert Sand im Getriebe.
In Aachen, Bamberg, Braunschweig, Hannover, Kassel und Osnabrück haben die
jeweiligen Ortsgruppen Kundgebungen, Mahnwachen und Fahrraddemonstrationen
angemeldet. Eine große Aktion wie die Blockade der Internationalen
Autoausstellung IAA in Frankfurt am Main im vergangenen September fällt
coronabedingt aus. „Es kann aber gut sein, dass in einigen Städten kleinere
Momente des zivilen Ungehorsams entstehen“, sagt Sprecher Malte Blum.
Die Berliner Ortsgruppe will vor die Senatsverwaltung für Gesundheit
ziehen, um darauf hinzuweisen, dass die Autoindustrie Milliardenbeträge
erhalten könnte, während Pflege- und Gesundheitssektor vernachlässigt
werden. Die Politik dürfe nicht vor der Autolobby einknicken. Denn: Der
individuelle motorisierte Nahverkehr sei keineswegs zukunftsträchtig.
29 May 2020
## LINKS
[1] /IAA-in-Frankfurt/!5626143
[2] https://sand-im-getriebe.mobi/
## AUTOREN
Katharina Schipkowski
## TAGS
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Verkehrswende
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