# taz.de -- Spanien plant Grundeinkommen: Lebenslang Geld für jeden | |
> Die Corona-Pandemie könnte es möglich machen: In Spanien plant die | |
> Regierung Sánchez ein lebenslanges Grundeinkommen für alle. | |
Bild: Grundeinkommen für jeden: In Spanien könnte das bald wahr werden | |
MADRID taz | Die sozialen Opfer der Coronavirus-Krise in Spanien können | |
hoffen. Das Sozialministerium „sei dabei, ein lebenslanges | |
[1][Grundeinkommen]“ zu koordinieren, erklärte am Sonntagabend | |
Wirtschaftsministerin Nadia Calviño in einem Interview gegenüber dem | |
Privatfernsehen [2][LaSexta]. | |
„Es steht in der Regierungsvereinbarung und wir werden es im Laufe der | |
Legislatur umsetzen“, erklärte die Ministerin und eine der Vizechefinnen | |
der Koalitionsregierung aus der sozialistischen PSOE und der | |
linksalternativen Unidas Podemos (UP) unter Ministerpräsident Pedro | |
Sánchez. Das Grundeinkommen sei „nicht nur für diese Ausnahmesituation“, | |
bekräftigte Calviño, „sondern für immer“. | |
Der Vizeregierungschef für soziale Fragen und UP-Vorsitzende Pablo Iglesias | |
hatte bereits am Wochenende angekündigt, dass eine Einigung im Kabinett für | |
die Einführung der Grundrente kurz bevorstehe. Es sei gerade jetzt | |
notwendig, eine solche Maßnahme umzusetzen. | |
„Denn das Virus versteht sich sehr wohl auf soziale Klassen“, erklärte der | |
linksalternative Politiker gegenüber den Medien. Insgesamt verloren durch | |
die Pandemie in Spanien bisher 3,5 Millionen Menschen ihre Anstellung oder | |
ihre Aufträge als Selbstständige. „Das Grundeinkommen ist eine | |
demokratische Pflicht, um unsere Verfassung zu erfüllen. Wir können keinen | |
Bürger zurücklassen“, fügte er hinzu. Er hoffe, dass die Regierung mit | |
diesem Vorhaben ein breites, lagerübergreifendes Abkommen erziele. | |
## 1.100 Euro für vierköpfige Familie | |
Als Sozialisten und Linksalternative vergangenen Dezember die Grundlage für | |
eine Koalition schufen, war von einem Grundeinkommen von 1.100 Euro für | |
eine Familie mit zwei Kindern die Rede. Die Presse schätzt die Kosten auf | |
jährlich bis zu 3,5 Milliarden Euro. | |
Die Regierung hat infolge des Ausnahmezustands, der fast die gesamte | |
Wirtschaft des Landes zum Erliegen gebracht hat, bereits wirtschaftliche | |
und soziale Maßnahmen für rund 200 Milliarden Euro angekündigt. Ein Teil | |
davon wird staatlich, ein anderer Teil privat finanziert. So wurden die | |
Banken verpflichtet, die Ratenzahlungen für säumige Wohnungseigner zu | |
stunden und zinslose Kredite an diejenigen zu vergeben, die ihre Mieten | |
nicht mehr zahlen können. | |
7 Apr 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Bedingungsloses-Grundeinkommen/!5589159/ | |
[2] https://www.lasexta.com/programas/el-objetivo/noticias/nadia-calvino-vamos-… | |
## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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