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# taz.de -- Polizei lässt AfD abblitzen: „Wir lassen uns nicht vorladen“
> Niedersachsens Landtags-AfD sucht das Gespräch mit hohen Polizist*innen,
> weil sie sich falsch verstanden fühlt – und bekommt lauter Absagen.
Bild: Der mit dem „Vogelschiss“: Auch am AfD-Granden Alexander Gauland entz…
Hamburg taz | Reden oder nicht? Ein Gesprächsangebot der niedersächsischen
AfD ausgeschlagen haben mehrere dortige Polizeipräsident*innen, das
Landeskriminalamt sowie die Polizeiakademie. [1][Eingeladen hatte
Christopher Emden], bei der AfD-Landtagsfraktion zuständig für Rechts- und
Verfassungsfragen. Den Anlass stiftete eine seit November sich hoch
schaukelnde Verstimmung zwischen den Polizeispitzen und der Partei, die
sich so gern als die einzige für Recht und Ordnung wirkende in Szene setzt.
Bezeichnenderweise nicht an den Tisch gebeten hatte Emden nämlich den
[2][Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme]. Der war Mitte November
2019 in Ungnade gefallen bei den Rechtspopulisten, indem er Scham bekundete
angesichts von diskriminierenden AfD-Aussagen über muslimische Menschen.
Auch die berüchtigte „Vogelschiss in der Geschichte“-Äußerung des
Parteigranden Alexander Gauland kritisierte Kühme damals.
Die AfD wollte daraufhin [3][per Anfrage an die Landesregierung] geprüft
sehen, ob der „Scharfmacher“ Kühme seine Neutralitätspflicht verletzt habe
– [4][aus Sicht seiner Kolleg*innen eine Einschüchterung]. Sie wandten sich
mit einem [5][offenen Brief] „gegen den Versuch, mittels einer
parlamentarischen Anfrage berechtigte Kritik in der Polizei unterdrücken zu
wollen“. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) stärkte
dem Beamten ausdrücklich den Rücken.
Betroffen darüber, derart interpretiert zu werden, lud der AfD-Abgeordnete
Emden also zum Gespräch ein – und erhielt jetzt eine Absage. Es gebe keinen
Bedarf an einem Gespräch, schrieben laut NDR die Führungsspitzen mehrerer
Polizeidirektionen und des Landeskriminalamtes sowie der Direktor der
Polizeiakademie. Im Prinzip würde man mit jeder Landtagsfraktion reden – zu
diesem Thema aber sei alles gesagt. „Wir lassen uns weder einschüchtern
noch vorladen“, so ein hochrangiger Polizist gegenüber [6][dem Sender].
17 Jan 2020
## LINKS
[1] https://afd-fraktion-niedersachsen.de/2019/12/20/nach-der-kritik-an-unserer…
[2] /Polizeichef-ueber-Amtstraeger-Bedrohung/!5654170
[3] http://afd-fraktion-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2019/12/18-05207.pdf
[4] /!5647175/
[5] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11554/4457337
[6] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Schlagabtausch-zwischen-Polize…
## AUTOREN
Alexander Diehl
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