# taz.de -- Druck von rechts auf Journalist*innen: Angriffe keine Seltenheit me… | |
> Redaktionen und Medienverbände solidarisieren sich per Aufruf mit | |
> Kolleg*innen, die von rechts bedroht werden. Sie fordern besseren Schutz. | |
Bild: Immer häufiger von Rechten attackiert: Journalisten bei einem Naziaufmar… | |
Journalist*innen, Medienverbände und Redaktionen haben sich in einem Aufruf | |
solidarisch mit drei Kollegen erklärt, die von [1][rechtsextremer] Seite | |
bedroht werden. Der [2][Aufruf], der am Freitag unter anderem über die | |
Seite der Gewerkschaft Verdi veröffentlicht wurde, fordert besseren Schutz | |
für diejenigen, die am rechten Rand aufklären. | |
„Angriffe auf Journalist*innen und Eingriffe in deren Privatleben sind | |
mittlerweile keine Seltenheit mehr“, heißt es im Aufruf. Und: „Ziel der | |
extremen Rechten ist es, Journalist*innen fertigzumachen, bis sie ihre | |
Arbeit aufgeben.“ Taktiken reichten von Drohungen im Netz über [3][Doxxing] | |
bis hin zu Anschlägen auf Privatwohnsitze. | |
Den Aufruf unterzeichneten 20 Verbände, 17 Redaktionen und 450 | |
Einzelpersonen aus Politik, Wissenschaft und Medien, auch aus der | |
taz-Redaktion. Gefordert werden konkrete Maßnahmen zum Schutz von | |
Journalist*innen, die von rechts bedroht werden – seitens Gesetzgebung, | |
Justiz und Polizei. Außerdem ein unmissverständliches Bekenntnis der | |
Behörden zur Pressefreiheit. | |
Konkreter Anlass ist eine geplante Demo der niedersächsischen NDP in | |
Hannover. Kommende Woche Samstag, am 23. November, will die rechtsextreme | |
Partei in Hannover [4][gegen kritische Journalist*innen aufmarschieren]. | |
Die Demo ist angemeldet, es sind diverse Gegendemos geplant, laut | |
Medienberichten bereitet sich die Polizei auf einen Großeinsatz vor. | |
## Schutz und Sensibilisierung gefordert | |
In der Ankündigung der Demo richten sich die Rechtsextremen direkt gegen | |
den freien Journalisten Julian Feldmann, der unter anderem für das | |
NDR-Recherchemagazin „Panorama“ zu den Themen innere Sicherheit, | |
Terrorismus und [5][NS-Täter] recherchiert, sowie zwei weitere Journalisten | |
– David Janzen und André Aden. Sie sollen vermutlich stellvertretend für | |
alle anderen Journalist*innen, die über den rechten Rand berichten, | |
eingeschüchtert werden. | |
Im Aufruf werden Maßnahmen genannt, die zum Schutz der Journalist*innen | |
beitragen würden. Dazu gehört etwa ein vereinfachtes Verfahren für | |
Auskunftssperren beim Einwohnermeldeamt und eine Neuregelung der | |
Impressumspflicht, um die Privatadressen der Betroffenen zu schützen. | |
Außerdem fordert der Aufruf Schulungen von Polizist*innen und die | |
„Sensibilisierung von Staatsanwaltschaften und Gerichten“. | |
15 Nov 2019 | |
## LINKS | |
[1] /Schwerpunkt-Rechter-Terror/!t5007732/ | |
[2] https://dju.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++5f9dcd66-077c-11ea-b960-00… | |
[3] /Mobbing-im-Internet/!5561520 | |
[4] /Neonazi-Demo-gegen-Journalisten/!5637115 | |
[5] https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/video-podcast/Die-letzten-NS-… | |
## AUTOREN | |
Peter Weissenburger | |
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