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# taz.de -- Zukunft der GroKo: Kleinkram-Koalition
> Was mit der GroKo passiert, hängt aktuell nicht von inhaltlichen
> Beschlüssen ab. Entscheidend ist eher die Stimmungslage der SPD-Basis.
Bild: Da haben die Kanzlerin und ihr Vize gut lachen. Was Äpfel so bewirken k�…
Das, was der Koalitionsausschuss beschlossen hat, darf man getrost in den
Ordner „Kleinkram“ abheften. Die Hängepartie bei der Grundrente geht
weiter. Die [1][Klimabeschlüsse] sollen im Schnellverfahren durch Bundestag
und -rat, ihre Halbzeitbilanz will die Koalition Anfang November ziehen.
All das sind Ergebnisse ohne Relevanz, und mehr war auch nicht erwartet
worden. Die Zukunft der GroKo hängt im Moment nicht an inhaltlichen
Beschlüssen.
Sie ist von der [2][Stimmungslage der SPD-Basis] abhängig. Entscheidend
ist, wen die rund 440.000 SPD-Mitglieder am kommenden Wochenende als
Vorsitzende küren. Das Team Olaf Scholz und Klara Geywitz wäre ein klares
Signal für den Fortbestand der GroKo. Scholz ist Vizekanzler und
Finanzminister, er steht für unaufgeregtes, pragmatisches Regieren.
Wird Scholz SPD-Vorsitzender, hält die GroKo. Zumindest vorerst. Die Basis
hätte gesprochen, die zahlreichen GroKo-KritikerInnen in der SPD müssten
sich hinter die neuen ChefInnen stellen – Kevin Kühnert eingeschlossen.
Scholz, der nüchterne Hamburger, liebt das Regieren, und er glaubt, dass
die Deutschen Stabilität schätzen. Und anders als andere in der SPD hat er
einen Plan.
Scholz' Strategie setzt auf gutes Regieren: Wenn die SPD bis zum Ende der
Legislaturperiode erfolgreich und professionell durchhält, wird Merkel
ihren Abschied nehmen. Darauf deutet zumindest alles hin. Die Union müsste
im nächsten Wahlkampf mit einem oder einer neuen KanzlerkandidatIn
antreten, der Kanzlerinnen-Bonus fiele weg. Dann, glaubt Scholz, könnte
seine Stunde als Kanzlerkandidat (und die der SPD) schlagen.
Wem würden die Menschen mehr vertrauen: einem Vollprofi Scholz oder einer
Annegret Kramp-Karrenbauer, die über weniger Erfahrung in der Bundespolitik
verfügt – und schon jetzt viele Fehler macht? Scholz und seine Leute
glauben, die Antwort zu kennen. Dass diese Wette aufgeht, kann man mit
guten Argumenten bezweifeln. Und wenn sich die SPD-Basis anders
entscheidet, wird sie sowieso Zukunftsmusik bleiben.
[3][Andere KandidatInnen] für den SPD-Vorsitz haben sich kritischer zur
GroKo positioniert. Das Duo Karl Lauterbach und Nina Scheer wirbt sogar
ausdrücklich für ihr Ende. Wenn ein Team gewinnt, das die SPD klar links
positionieren will – und Scholz und Geywitz abgestraft werden –, dann sieht
es düster aus für die Zukunft der Koalition. Der SPD-Parteitag im Dezember
könnte dann zu einem Scherbengericht über die GroKo werden. Und das Land
würde vielleicht schon im Frühjahr vor Neuwahlen stehen.
21 Oct 2019
## LINKS
[1] /Klimapakt-konkret/!5630220
[2] /SPD-sucht-neue-Parteivorsitzende/!5621037
[3] /Rennen-um-SPD-Vorsitz/!5618586
## AUTOREN
Ulrich Schulte
## TAGS
SPD
Schwarz-rote Koalition
Koalition
Olaf Scholz
Karl Lauterbach
Kanzlerkandidatur
Lesestück Recherche und Reportage
SPD
Klara Geywitz
Schwerpunkt Klimawandel
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