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# taz.de -- Kommentar von der Leyen in Brüssel: EU zur Resterampe degradiert
> Innenpolitisch könnte die CDU mit von der Leyens EU-Posten ihre Probleme
> lösen. Die der EU würde sie damit aber nur verschärfen.
Bild: Als EU-Kommissionspräsidentin könnte von der Leyen dem Vertrauen in die…
Es ist ein würdeloses Schauspiel, das die CDU gerade in der Personaldebatte
darbietet. Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin nach Brüssel, in
das Verteidigungsministerium sollen wahlweise Gesundheitsminister Jens
Spahn oder Peter Tauber, aktuell Staatssekretär unter von der Leyen,
nachrücken. [1][Damit könnten die Christdemokraten gleich mehrere nationale
Probleme beheben]: die [2][unbeliebte und glücklose] Ursula von der Leyen
könnte einem sang- und klanglosen Abtritt von der bundespolitischen Bühne
nach den nächsten Wahlen 2021 durch die Hintertür nach Brüssel entgehen.
Peter Tauber als ihr möglicher Nachfolger könnte der zuletzt so
kritisierten weil quasi nicht vorhandenen Digitalstrategie der CDU Beine
machen, er gilt als Social Media-Experte. Jens Spahn dagegen hat Betrieb
gemacht im Gesundheitsministerium, ihn in das nominell bedeutendere Ressort
der Verteidigung zu berufen würde ihn als möglichen Kanzlerkandidaten in
der unionsinternen Debatte in eine bessere Position bringen.
Eine wichtige Lösung, sollte die Parteivorsitzende Annegret
Kramp-Karrenbauer weiter [3][so unglücklich agieren] und sich als für das
Spitzenamt nicht tragbar herausstellen. Eine Win-win-win-Situation für die
CDU also.
Aber was ist mit Brüssel? In der breiten Bevölkerung würde die Berufung von
der Leyens zur höchsten Kommissarin wohl das Bild der Resterampe EU
zeichnen: auf nationaler Ebene ungeliebt und problematisch zu halten – kaum
eine Ministerin sah sich mit mehr Rücktrittsforderungen konfrontiert – ist
auf supranationaler Ebene eine Amtsverlängerung sogar mit Beförderung qua
Titel möglich. Das macht den Anschein verheerender Prioritäten bei der CDU,
ist die Nachricht doch, dass die entscheidende europäische Personaldebatte
nach Wahlen, die parteiübergreifend als Schicksalswahlen für den
Fortbestand der Europäischen Union ausgerufen wurden, für nationale
Personalrochade missbraucht wird.
3 Jul 2019
## LINKS
[1] /Kommentar-von-der-Leyen-und-Bruessel/!5609282
[2] /Von-der-Leyens-moeglicher-Wechsel/!5609300
[3] /Kommentar-Profil-der-CDU-Vorsitzenden/!5604058
## AUTOREN
Jann-Luca Künßberg
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