# taz.de -- Solidarisches Grundeinkommen: Der Müller-ÖBS kommt | |
> Der Senat hat das Beschäftigungsprogramm für bis zu 1.150 Arbeitslose | |
> beschlossen. Erreichen soll es Menschen, die seit drei Jahren arbeitslos | |
> sind. | |
Bild: Freut sich: Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin | |
BERLIN taz | Programme zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen gab es | |
schon viele. Sie hießen ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahme), Ein-Euro-Job | |
(Arbeitsgelegenheiten), in Berlin gab es unter Rot-Rot einen ÖBS | |
(Öffentlicher Beschäftigungssektor). Die Neuauflage heißt SGE | |
(Solidarisches Grundeinkommen), ist eine Idee des Regierenden | |
Bürgermeisters Michael Müller (SPD) und wurde wie erwartet am Dienstag vom | |
Senat beschlossen. | |
Das Projekt bietet Menschen, die ein bis drei Jahre arbeitslos sind, | |
gemeinwohlorientierte Arbeit in Verwaltungen, landeseigenen Betrieben oder | |
bei sozialen Trägern, bezahlt nach Tarif oder Mindestlohn. Findet der oder | |
die Betreffende innerhalb von fünf Jahren keinen neuen Job, wird er oder | |
sie unbefristet übernommen. | |
Pro Jahr sind dafür gut 30 Millionen Euro im Haushalt eingeplant, nach | |
einigem Zögern von Linken und Grünen wurden sie kürzlich freigegeben. | |
Ursprünglich wollte Müller vier- bis fünftausend solcher Jobs schaffen – | |
bundesweit, wie er am Dienstag sagte. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil | |
(SPD) kam ihm mit einem Bundesprogramm dazwischen. Nun sollen es bis 2020 | |
gut 1.100 Jobs in Berlin werden. | |
„Ich setze große Hoffnungen auf dieses Programm“, erklärte Müller. Er wo… | |
nicht zusehen, wie Menschen nach einem Jahr Arbeitslosengeld I von einer | |
kurzfristigen Maßnahme in die nächste gesteckt würden, permanent von | |
Leistungskürzungen bedroht. „Viele empfinden das als entwürdigend“, so | |
Müller. | |
Mit dem SGE liege nun erstmals eine Alternative zu Hartz IV vor. Als | |
Beispiele für Jobs nannte Müller „Schulorganisationsassistenten“, die | |
Lehrkräfte im Schulalltag unterstützen sollen, Mobilitätshelfer bei der | |
BVG, „Concièrgedienste“ bei den Wohnungsbaugesellschaften. Ob das | |
funktioniert, soll in den kommenden fünf Jahren laufend evaluiert und | |
angepasst werden. | |
2 Jul 2019 | |
## AUTOREN | |
Susanne Memarnia | |
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