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# taz.de -- Solidarisches Grundeinkommen: Der Müller-ÖBS kommt
> Der Senat hat das Beschäftigungsprogramm für bis zu 1.150 Arbeitslose
> beschlossen. Erreichen soll es Menschen, die seit drei Jahren arbeitslos
> sind.
Bild: Freut sich: Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin
Berlin taz | Programme zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen gab es
schon viele. Sie hießen ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahme), Ein-Euro-Job
(Arbeitsgelegenheiten), in Berlin gab es unter Rot-Rot einen ÖBS
(Öffentlicher Beschäftigungssektor). Die Neuauflage heißt SGE
(Solidarisches Grundeinkommen), ist eine Idee des Regierenden
Bürgermeisters Michael Müller (SPD) und wurde wie erwartet am Dienstag vom
Senat beschlossen.
Das Projekt bietet Menschen, die ein bis drei Jahre arbeitslos sind,
gemeinwohlorientierte Arbeit in Verwaltungen, landeseigenen Betrieben oder
bei sozialen Trägern, bezahlt nach Tarif oder Mindestlohn. Findet der oder
die Betreffende innerhalb von fünf Jahren keinen neuen Job, wird er oder
sie unbefristet übernommen.
Pro Jahr sind dafür gut 30 Millionen Euro im Haushalt eingeplant, nach
einigem Zögern von Linken und Grünen wurden sie kürzlich freigegeben.
Ursprünglich wollte Müller vier- bis fünftausend solcher Jobs schaffen –
bundesweit, wie er am Dienstag sagte. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil
(SPD) kam ihm mit einem Bundesprogramm dazwischen. Nun sollen es bis 2020
gut 1.100 Jobs in Berlin werden.
„Ich setze große Hoffnungen auf dieses Programm“, erklärte Müller. Er wo…
nicht zusehen, wie Menschen nach einem Jahr Arbeitslosengeld I von einer
kurzfristigen Maßnahme in die nächste gesteckt würden, permanent von
Leistungskürzungen bedroht. „Viele empfinden das als entwürdigend“, so
Müller.
Mit dem SGE liege nun erstmals eine Alternative zu Hartz IV vor. Als
Beispiele für Jobs nannte Müller „Schulorganisationsassistenten“, die
Lehrkräfte im Schulalltag unterstützen sollen, Mobilitätshelfer bei der
BVG, „Concièrgedienste“ bei den Wohnungsbaugesellschaften. Ob das
funktioniert, soll in den kommenden fünf Jahren laufend evaluiert und
angepasst werden.
2 Jul 2019
## AUTOREN
Susanne Memarnia
## TAGS
Bedingungsloses Grundeinkommen
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Berlin
Michael Müller
Hartz IV
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Arbeitslosigkeit
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