# taz.de -- Sechs Monate Teilhabechancengesetz: Gesetz sucht Langzeitarbeitslose | |
> SPD-Arbeitsminister Heil wollte Jobs für bis zu 150.000 | |
> Langzeitarbeitslose schaffen. Bisher hat nur ein Bruchteil davon eine | |
> Beschäftigung gefunden. | |
Bild: Zukünftige Langzeitarbeitslose? Entlassene Bergleute melden sich in Bott… | |
HENNIGSDORF taz | Ulrich A. aus Hennigsdorf bei Berlin ist 57 Jahre alt und | |
hat früher als Straßenbauer gearbeitet. Nach der Wende machte er fünf | |
Umschulungen, war lange arbeitslos. Er hat kaputte Bandscheiben. Wegen der | |
Herzprobleme trägt er immer einen Defibrillator mit sich. Aber: „Ich möchte | |
arbeiten“, sagt Ulrich A., „zu Hause herumsitzen ist nichts für mich.“ | |
Private Arbeitgeber wollen ihn wegen seiner gesundheitlichen Probleme nicht | |
einstellen. A. hat auf einen Platz in einem Beschäftigungsprojekt gehofft, | |
„aber es gibt Probleme“, sagt er. | |
Für Menschen wie ihn wollte SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil eine | |
Perspektive schaffen. Seit 1. Januar ist das sogenannte | |
[1][Teilhabechancengesetz] in Kraft. Im Koalitionsvertrag ging man noch | |
davon aus, dass „bis zu 150.000“ Langzeitarbeitslose durch das Gesetz | |
gefördert werden können. Doch bis April sind es gerade 10.000 Förderfälle, | |
so die Zahlen vom Bundesministerium für Arbeit. | |
[2][„Die Zahlen sind ernüchternd“], beklagt die [3][Initiative | |
SozialSTART.jetzt] des Bundesnetzwerks für Arbeit und soziale Teilhabe. Das | |
Netzwerk besteht aus 250 sozialen Betrieben, darunter auch die | |
Beschäftigungsgesellschaft ABS Hennigsdorf, die für Ulrich A. zuständig | |
ist. „Die Hürden sind zu hoch“, bemängelt Geschäftsführerin Kerstin Thi… | |
Das Gesetz fördert unter anderem Langzeitarbeitslose, die mindestens sechs | |
Jahre lang Hartz IV bezogen haben. Sie bekommen für bis zu fünf Jahre einen | |
sozialversicherungspflichtigen Job in der Privatwirtschaft oder bei einem | |
gemeinnützigen Beschäftigungsträger, der Arbeitgeber erhält dafür einen | |
Lohnkostenzuschuss von 100 Prozent, der mit den Jahren sinkt. | |
Es ist aber gar nicht so einfach, geeignete KlientInnen für die Maßnahmen | |
zu finden. A. etwa ist schon viele Jahre arbeitslos, zwischenzeitlich aber | |
verdiente er in einer sozialversicherungspflichtigen Jobmaßnahme genug Geld | |
und konnte auf Hartz IV verzichten. Damit erfüllt er die Voraussetzungen | |
für die neue Förderung nicht mehr. „Wer sich bemüht hat, wird bestraft“, | |
sagt Thiele, „das ist ein Webfehler im Gesetz.“ | |
## Viele Langzeitarbeitslose mit gesundheitlichen Probleme | |
Thiele beklagt, dass alte Förderprogramme ausliefen, während neue Plätze | |
über das Teilhabechancengesetz auf sich warten ließen. Es gebe bundesweit | |
einen Rückgang von mehr als 6.000 sozialversicherungspflichtigen | |
Beschäftigungsangeboten für Langzeitarbeitslose im Vergleich zu 2018, sagt | |
Kerstin Thiele. In ihrem Bereich Oberhavel sei im neuen Programm vom | |
Jobcenter bisher kein einziger Platz bewilligt worden. | |
Bei neuen Instrumenten sei „eine gewisse Anlaufzeit erforderlich“, sagte | |
eine Sprecherin des Bundesministeriums für Arbeit der taz, im Zeitverlauf | |
sei „mit einem Aufbau der Teilnehmerzahlen“ zu rechnen. | |
Irina Schmidt, Sprecherin des Jobcenters Oberhavel, verweist auf | |
Stellenangebote privater Arbeitgeber. Auch diese können, ebenso wie die | |
Beschäftigungsträger, im Rahmen des Programms Lohnkostenzuschüsse in | |
Anspruch nehmen, wenn sie einen langjährigen Hartz-IV-Empfänger einstellen. | |
Der Fokus des Jobcenters Oberhavel liege auf der „Vermittlung in den ersten | |
Arbeitsmarkt und nicht auf der Sicherung des Fortbestands der | |
Beschäftigungsgesellschaften“, erklärt Schmidt. | |
## Kanalbau und Altenpflege | |
Viele Langzeitarbeitslose, die über ABS Hennigsdorf beschäftigt sind, | |
hätten aber gesundheitliche Probleme und Schwierigkeiten, private | |
Arbeitgeber zu finden, erzählte Michael Neie, Projektleiter bei ABS. Oft | |
kämen Alkoholprobleme hinzu. In Neies Projekt, in dem auch A. | |
zwischenzeitlich arbeitete, zimmerten die Teilnehmer Bänke und legten Wege | |
an. Drei der dort beschäftigten Langzeitarbeitslosen fanden | |
zwischenzeitlich einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt: als Müllwerker, im | |
Kanalbau und in der Altenpflege. | |
Ulrich A. würde gern bei einem Beschäftigungsträger | |
sozialversicherungspflichtig arbeiten. „Wenn das nicht klappt“, sagt er, | |
„fange ich demnächst wieder einen Ein-Euro-Job an.“ | |
17 Jun 2019 | |
## LINKS | |
[1] https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/teilhabechancengesetz.html | |
[2] /Foerderung-fuer-Langzeitarbeitslose/!5598605 | |
[3] https://www.sozialstart.jetzt/ | |
## AUTOREN | |
Barbara Dribbusch | |
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