# taz.de -- Kritik an Verkehrsminister Scheuer: Scheuer steht zu Köhler | |
> Nach den taz-Recherchen zu Fehlern in der Lungenarzt-Stellungnahme gibt | |
> es Kritik an Andreas Scheuer. Er hält weiterhin am Fake-Papier fest. | |
Bild: Von Fake-News distanzieren? Nö, denkt sich wohl Verkehrsminister Andreas… | |
Berlin taz/dpa | Nach dem Bericht über [1][falsche Rechnungen und | |
Ausgangswerte] in der Stellungnahme der 107 Lungenärzte zu den Grenzwerten | |
für Stickoxid und Feinstaub (taz von Donnerstag) gibt es Kritik an | |
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der hatte unter Berufung auf | |
die umstrittene Stellungnahme zuvor von der EU-Kommission gefordert, dass | |
diese sich „mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine | |
Neubewertung der Grenzwerte prüft“. | |
Nun muss der Minister sich Fragen gefallen lassen. „Ist Andreas Scheuer | |
immer noch der Meinung, dass auf Grundlage solcher Fake-Experten die | |
Grenzwerte für saubere Luft geändert werden sollten?“, fragte etwa der | |
Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Sascha Mueller-Kraenner auf | |
Twitter. Auch Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer erklärte: „Ich bin noch | |
immer fassungslos, wie diese Luftnummer eine solche mediale Karriere machen | |
und Grundlage für politische Forderungen werden konnte“. | |
Scheuer sieht aber keinen Anlass, auf Distanz zu Dieter Köhler zu gehen. | |
„Der Aufruf der Lungenärzte hat einen Impuls zur Debatte über die | |
europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt“, sagte ein Ministeriumssprecher auf | |
die Frage, ob sich die Haltung zum Papier verändert habe. Ein Sprecher des | |
von Svenja Schulze (SPD) geführten Bundesumweltministeriums begrüßte | |
dagegen, dass „die Debatte wieder zunehmend von Fakten geprägt“ werde und | |
erklärte: „Dass die Stellungnahme der Lungenärzte keine wissenschaftliche | |
Studie ist, sondern bloß eine Erklärung einzelner Ärzte, Therapeuten und | |
Ingenieure, haben wir von Anfang an betont.“ | |
Die EU-Kommission stellte am Donnerstag klar, dass der geltende | |
[2][Grenzwert für Stickstoffdioxid] von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht | |
aufgeweicht werde. Zugleich erklärte sie aber, sie habe keine | |
grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne, wonach Diesel-Fahrverbote | |
„in der Regel“ erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro | |
Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Damit werden Fahrverbote in | |
Städten, in denen der Grenzwert um weniger als 10 Mikrogramm überschritten | |
wird, unwahrscheinlicher. Ausgeschlossen sind sie aber nicht, sofern die | |
Grenzwerte nicht auf andere Weise eingehalten werden können. | |
14 Feb 2019 | |
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## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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