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# taz.de -- Kritik an Verkehrsminister Scheuer: Scheuer steht zu Köhler
> Nach den taz-Recherchen zu Fehlern in der Lungenarzt-Stellungnahme gibt
> es Kritik an Andreas Scheuer. Er hält weiterhin am Fake-Papier fest.
Bild: Von Fake-News distanzieren? Nö, denkt sich wohl Verkehrsminister Andreas…
Berlin taz/dpa | Nach dem Bericht über [1][falsche Rechnungen und
Ausgangswerte] in der Stellungnahme der 107 Lungenärzte zu den Grenzwerten
für Stickoxid und Feinstaub (taz von Donnerstag) gibt es Kritik an
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der hatte unter Berufung auf
die umstrittene Stellungnahme zuvor von der EU-Kommission gefordert, dass
diese sich „mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine
Neubewertung der Grenzwerte prüft“.
Nun muss der Minister sich Fragen gefallen lassen. „Ist Andreas Scheuer
immer noch der Meinung, dass auf Grundlage solcher Fake-Experten die
Grenzwerte für saubere Luft geändert werden sollten?“, fragte etwa der
Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Sascha Mueller-Kraenner auf
Twitter. Auch Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer erklärte: „Ich bin noch
immer fassungslos, wie diese Luftnummer eine solche mediale Karriere machen
und Grundlage für politische Forderungen werden konnte“.
Scheuer sieht aber keinen Anlass, auf Distanz zu Dieter Köhler zu gehen.
„Der Aufruf der Lungenärzte hat einen Impuls zur Debatte über die
europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt“, sagte ein Ministeriumssprecher auf
die Frage, ob sich die Haltung zum Papier verändert habe. Ein Sprecher des
von Svenja Schulze (SPD) geführten Bundesumweltministeriums begrüßte
dagegen, dass „die Debatte wieder zunehmend von Fakten geprägt“ werde und
erklärte: „Dass die Stellungnahme der Lungenärzte keine wissenschaftliche
Studie ist, sondern bloß eine Erklärung einzelner Ärzte, Therapeuten und
Ingenieure, haben wir von Anfang an betont.“
Die EU-Kommission stellte am Donnerstag klar, dass der geltende
[2][Grenzwert für Stickstoffdioxid] von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht
aufgeweicht werde. Zugleich erklärte sie aber, sie habe keine
grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne, wonach Diesel-Fahrverbote
„in der Regel“ erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro
Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Damit werden Fahrverbote in
Städten, in denen der Grenzwert um weniger als 10 Mikrogramm überschritten
wird, unwahrscheinlicher. Ausgeschlossen sind sie aber nicht, sofern die
Grenzwerte nicht auf andere Weise eingehalten werden können.
14 Feb 2019
## LINKS
[1] /Falsche-Angaben-zu-Stickoxid/!5572843
[2] /Luftverschmutzung-in-Deutschland/!5567032
## AUTOREN
Malte Kreutzfeldt
## TAGS
Stickstoffdioxid
Feinstaub
Andreas Scheuer
Diesel
Lungenarzt
Lesestück Recherche und Reportage
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Dieselskandal
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