# taz.de -- Klagewelle im VW-Diesel-Skandal: Der betrogene Apotheker | |
> Uwe Völkner fährt einen Škoda Diesel und ist gar nicht zufrieden – denn | |
> das Auto war manipuliert. Er klagt gegen VW. Seine Chancen sind | |
> gestiegen. | |
Bild: Klagt gegen den Volkswagen-Konzern: Uwe Völkner in seinem Škoda | |
HAMBURG/BERLIN taz | Ein bisschen seltsam fand Uwe Völkner schon, was sein | |
Rechtsanwalt von ihm verlangte. Er sollte eine aktuelle Tageszeitung neben | |
die Kilometerstandanzeige seines Skodas halten und fotografieren. Das Bild | |
schickte er an seinen Anwalt. „Und das am frühen Morgen, direkt nach dem | |
Aufstehen“, sagt Völkner. | |
Das Foto brauchte der Anwalt für den Prozess, den der Apotheker gegen | |
Volkswagen führt. Denn für die Entschädigungssumme, die er möglicherweise | |
bekommt, ist jeder mit dem Skoda gefahrene Kilometer von Bedeutung. | |
Völkner ist ein großer, schlanker Mann Anfang 60 mit dichtem, hellem Haar. | |
Jeden Tag fährt er mit dem Rad zur Lincoln Apotheke, einem in Blau | |
gehaltenen ansprechenden Rundbau mit Erkältungsmitteln und anderen | |
Medikamenten in Regalen, gelegen an der Hamburger S-Bahn-Haltestelle | |
Reeperbahn. Blaue Stühle laden zum Ausruhen ein, vor den großen Fenstern | |
stehen Pflanzen auf der Fensterbank. | |
Er sei immer schon ein „bisschen ökö“ gewesen, sagt Völkner. Für weitere | |
Fahrten besitzt er einen Skoda Superb Kombi 1.6 L TDI, Version Elegance, | |
den er 2013 gekauft hat. Das Auto ist eines von weltweit rund 11 Millionen | |
Fahrzeugen aus dem Volkswagen-Universum, bei denen ein Computerprogramm | |
eingebaut wurde, das Abgaswerte bei Tests manipuliert, also wesentlich mehr | |
Schadstoffe im Alltagsverkehr ausstößt. | |
## Für Völkner geht es um Betrug | |
„Schummelsoftware“ wird das häufig genannt. Dieser Begriff regt den | |
Skoda-Besitzer mächtig auf. In den Räumen hinter dem Verkaufsraum seiner | |
Apotheke stehen in Regalen viele Aktenordner. Völkner muss alles | |
dokumentieren, jede noch so kleine zubereitete Rezeptur. Krankenkassen | |
verlangen diverse Belege, wenn PatientInnen Hilfsmittel brauchen. „Mich | |
ärgert, dass mit zweierlei Maß gemessen wird“, sagt Völkner und verschrän… | |
energisch die Arme vor dem Oberkörper. „Wenn man mir Schummeln vorwerfen | |
würde, würde es gleich heißen: Betrug“, ärgert er sich. | |
Ende vergangener Woche hat eine ungewöhnliche Mitteilung des | |
Bundesgerichtshofs Völkner und Zehntausenden anderen DieselbesitzerInnen, | |
die gegen Volkswagen klagen, [1][neue Hoffnung auf Genugtuung gemacht]. | |
Eigentlich war für Ende Februar die Verhandlung eines Falls beim | |
Bundesgerichtshof (BGH) angesetzt, bei dem der Kläger ein neues Auto haben | |
wollte, weil das von ihm gekaufte – und manipulierte – Fahrzeug nicht mehr | |
gebaut wird. | |
Es kam nicht zur Verhandlung, weil sich Kläger und VW im Vorfeld auf einen | |
Vergleich einigten. Trotzdem haben die Richter ihre Meinung zu diesem Fall | |
veröffentlicht, was höchst ungewöhnlich ist. Sie haben die Position der | |
KlägerInnen gestärkt, indem sie die Abschalteinrichtung bei den | |
manipulierten Dieseln als „Mangel“ bezeichneten – was einen Schadenersatz | |
rechtfertigt. JuristInnen sehen das als wichtiges Signal für die | |
Diesel-KundInnen. | |
Eine nie da gewesene Prozesswelle [2][rollt derzeit durchs Land]. Nach | |
Angaben von Volkswagen sind oder waren 50.000 Verfahren anhängig. Hinzu | |
kommt die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband, | |
der sich 400.000 Geschädigte angeschlossen haben. | |
Anwälte und Verbraucherschützer werfen VW vor, durch Vergleiche gezielt | |
Grundsatzurteile zu verhindern. Der Autobauer bestreitet das. In | |
„Einzelfällen, wenn es wirtschaftlich sinnvoll ist“, schließe VW | |
Vergleiche. Wie viele davon die Juristen des Konzerns bislang im Zuge des | |
Dieselbetrugs geschlossen haben, will das Unternehmen nicht angeben. Auch | |
nicht, wie viel Geld dafür geflossen ist. VW verpflichtet KlägerInnen dazu, | |
über den Inhalt der Vergleiche Stillschweigen zu bewahren. | |
## Mehr als zwei Millionen Deutsche betroffen | |
Für Völkner besteht kein Zweifel daran, dass Volkswagen nicht geschummelt, | |
sondern betrogen hat. So sehen es viele. Ein VW-Sprecher redet lieber vom | |
„Dieselthema“ oder von „innermotorischen Maßnahmen“. Im September 2015 | |
hatte der Autobauer nach Ermittlungen von US-Behörden eingeräumt, in | |
Fahrzeuge illegale Computerprogramme eingebaut zu haben. Wie Völkner fühlen | |
sich etliche KundInnen getäuscht und wollen ihr Fahrzeug zum Kaufpreis | |
zurückgeben oder eine Entschädigung erhalten. In Deutschland sind mehr als | |
2 Millionen AutohalterInnen betroffen. | |
Volkswagen steht auf dem Standpunkt, dass den KundInnen keine Entschädigung | |
zusteht und sie keinen Anspruch auf Rücknahme des Autos haben. Zum Fall des | |
Apothekers Völkner will sich der Konzern wie zu allen anderen Einzelfällen | |
nicht äußern. „VW hat viel dafür getan, dass Kunden kein Schaden entsteht�… | |
sagt ein Sprecher. „Und die Leute lassen das Auto ja nicht stehen.“ | |
Das Unternehmen hat seinen KundInnen eine Änderung des Computerprogramms | |
angeboten, ein sogenanntes Update. Wie viele andere fürchtete Apotheker | |
Völkert, dass sein Wagen dadurch leistungsschwächer werden könnte. Durch | |
die letzte TÜV-Untersuchung hatte Völkner seinen Skoda noch ohne das Update | |
bekommen. | |
Doch dann kam Post vom Kraftfahrtbundesamt mit der Drohung, das Auto | |
stillzulegen. Er musste das Update machen lassen. Völkner fragt sich, ob | |
sich an seinem Auto etwas verändert hat. Vielleicht ist die | |
Abschaltautomatik an der Ampel etwas anders. Vielleicht auch nicht. „Ich | |
bin mir nicht sicher“, sagt er und zuckt die Schultern. | |
Als er im Herbst 2015 das erste Mal von dem Dieselskandal in den | |
Nachrichten hört, fühlt sich Uwe Völkner nicht angesprochen. Er hat ja | |
einen extra umweltfreundlichen Skoda gekauft. Ja, einen Diesel. Aber einen | |
besonders ökologischen mit wenig Spritverbrauch. | |
Nach und nach wird ihm klar, dass auch sein Auto Teil des Skandals ist. | |
Schließlich bekommt er einen Brief von Skoda und damit Gewissheit. Er ist | |
wütend. Immerhin 21.690 Euro hat er für den Skoda mit dem Dieselmotor der | |
Baureihe EA 189 gezahlt. „Ich habe etwas anderes bekommen, als ich gekauft | |
habe“, ärgert er sich. | |
Das Thema bewegt ihn, er spricht mit Bekannten, FreundInnen, der Familie | |
darüber. Doch erst Monate später, im September 2017, leitet er rechtliche | |
Schritte ein. Der Impuls dazu kommt von seinem in den USA lebenden Sohn. | |
„Er sagte: Du musst dich nicht nur aufregen, du musst auch etwas tun“, | |
berichtet Völkner. Der Sohn sucht ihm auch die Kontaktdaten eines | |
Rechtsanwalts im Internet heraus. | |
## Anwalt Wietbrok vertritt hunderte VW-Besitzer | |
Wenn Völkner die S-Bahn vor seiner Apotheke nehmen würde, wäre er in rund | |
einer halben Stunde bei seinem Anwalt Frederik Wietbrok. Doch das hat er | |
noch nie getan. Alles wird per E-Mail und Telefon abgewickelt. Die Kanzlei | |
des 38-Jährigen befindet sich in einem Mehrparteienhaus im Stadtteil | |
Heimfeld. Hier herrscht gediegene Hamburger Bürgerlichkeit. | |
Wietbrok vertritt einige Hundert Mandanten mit manipulierten | |
Dieselfahrzeugen, nicht nur KundInnen von Volkswagen, sondern auch von | |
anderen Autobauern wie Daimler, Porsche oder Nissan. Der untersetzte | |
38-Jährige mit der schmalen Brille und den kurzen dunklen Haaren sitzt an | |
dem massiven Holztisch im Besprechungszimmer seiner Kanzlei, an den Wänden | |
neben den großen Fenstertüren zum Balkon hängen eine Hamburger | |
Stadtansicht und ein Bild von einem Schiff im Hafen. In einer Ecke steht | |
ein Flipchart. Wiedbrok ist ein Anwalt, der gern und anschaulich erklärt. | |
Der Anwalt begegnet seinen Diesel-Mandanten in der Regel nur, wenn das | |
Gericht ihr Erscheinen anordnet. „Ob das passiert oder nicht, ist ganz | |
unterschiedlich“, sagt er. Manche RichterInnen befragen die KlägerInnen | |
eindringlich, warum sie sich einen Diesel gekauft haben. „Wenn sich dann | |
herausstellt, dass sie gar nicht die Absicht hatten, die Umwelt zu schonen, | |
wird ihnen daraus auch mal ein Strick gedreht“, sagt Wietbrok. | |
Völkner wird vom Landgericht Hamburg zur mündlichen Verhandlung im | |
vergangenen November nicht vorgeladen. Wäre er befragt worden, er hätte dem | |
Gericht erzählen können, dass der Skoda sein erster Neuwagen ist. Vorher | |
hatte er nur gebrauchte gekauft, die mit Flüssiggas betrieben waren. | |
Wie bei Völkners Verhandlung hat Rechtsanwalt Wiedbrok bei allen | |
Dieselfahrzeug-Gerichtsterminen ein Foto mit einer aktuellen Tageszeitung | |
und dem Kilometerstand dabei. Der ist für die Frage des Schadenersatzes | |
wichtig, erklärt er. Er malt einen Kreis auf ein Blatt Papier und tippt mit | |
dem Kugelschreiber darauf: „Das ist der Kuchen, um den es geht.“ | |
Der „Kuchen“ ist technisch gesehen die Gesamtlaufleistung, also die Zahl | |
der Kilometer, die ein Auto bis zur Verschrottung zurücklegt. Die Gerichte | |
gehen davon aus, dass jedes Auto eine bestimmte Gesamtlaufzeit hat. | |
Wiedbrok holt ein dickes rotes Buch hervor, einen juristischen Kommentar. | |
Darin sind seitenweise Automodelle und Kilometerzahlen aufgelistet, | |
teilweise stammen die Zahlen aus den 1990ern. Im Fall von Apotheker Völkner | |
ist die angenommene Laufleistung 250.000 Kilometer. Am Tag, als er den | |
Kilometerstand fotografierte, standen auf dem Tacho 100.219 Kilometer. | |
## Für jeden gefahrenen Kilometer weniger Geld | |
Für jeden Kilometer, den ein Auto gefahren ist, ziehen die Gerichte Geld | |
von der Rückzahlung des Kaufpreises ab. Das ist im JuristInnndeutsch die | |
Nutzungsentschädigung. Das Landgericht Hamburg hat in Völkners Fall VW zur | |
Rückzahlung des Kaufpreises von 21.690 Euro verurteilt, davon aber 8.695 | |
Euro für die bisherige Nutzung abgezogen. | |
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, VW und Völkner können in Berufung | |
gehen. Von den Rechtskosten soll Völkner 28 Prozent tragen. Er hat eine | |
Rechtsschutzversicherung. „Fast alle meine Mandanten, die gegen einen | |
Autohersteller klagen, haben eine Rechtsschutzversicherung“, sagt Wiedbrok. | |
Das Risiko, auf Kosten sitzen zu bleiben, ist hoch. Deshalb klagen auch | |
viele vom Dieselskandal Betroffene nicht. | |
Zumal die Zeit aufseiten der Autobauer steht. Denn entscheidend für den | |
Geldabzug ist der Kilometerstand am Tag der letzten mündlichen Verhandlung, | |
nicht der am Tag der Klageerhebung. Falls RichterInnen KundInnen | |
tatsächlich eine Rückerstattung des Kaufpreises zusprechen, fällt diese | |
also umso geringer aus, je länger das Verfahren gedauert hat – zumindest | |
wenn das Auto weitergefahren wird. Nach Wiedbroks Erfahrungen stellt die | |
Kanzlei von VW bei jeder Klage erst einmal einen Antrag auf | |
Fristverlängerung von einigen Wochen. VW bestreitet, dass es eine | |
systematische Verzögerungstaktik gibt. Verzögerungen seien der Vielzahl der | |
Fälle geschuldet, heißt es. | |
Mal bekommen vor Gericht die KundInnen recht, mal der Autohersteller, sagt | |
Anwalt Wietbrok. „Teilweise entscheidet dasselbe Gericht unterschiedlich.“ | |
In einem Fall hat das Landgericht Augsburg sogar geurteilt, dass dem Kläger | |
überhaupt kein Geld für die Nutzung abgezogen werden darf. Nach Angaben von | |
Volkswagen liegen etwa 14.000 Urteile vor. Eine höchstrichterliche | |
Entscheidung und damit ein Grundsatzurteil gibt es eben noch nicht. | |
Nach eigenen Angaben hat VW die Dieselaffäre bislang mehr als 28 Milliarden | |
Euro gekostet. Trotzdem: Dem Konzern scheint der Betrugsskandal bislang | |
wenig anzuhaben. 2018 stellte er mit weltweit 10,8 Millionen verkauften | |
Fahrzeugen einen neuen Rekord auf. Der Gewinn lag mit 11,8 Milliarden Euro | |
5,4 Prozent über dem Vorjahr. Das ist mehr, als der Bundeshaushalt 2018 für | |
das Ressort Umwelt und das Ressort Ernährung und Landwirtschaft zusammen | |
vorgesehen hat. | |
## Schleppende Geschäfte mit Diesel | |
Anders als bei Volkswagen liefen die Geschäfte im Autohaus Whitestone am | |
Mariendorfer Damm im Berliner Süden im vergangenen Jahr keineswegs gut. | |
Hier gibt es nur gebrauchte Wagen, hinter den vom Boden bis zur Decke | |
reichenden Schaufenstern stehen Autos der Marken Mercedes, Toyota, VW und | |
andere. In den 35 blitzblank geputzten Wagen im Verkaufsraum hängen | |
einlaminierte DIN-A4-Blätter mit technischen Daten und Extras wie | |
Sitzheizung oder Einparkkamera, weitere Autos stehen im Hof und im Keller. | |
„Diesel-Rücknahme-Garantie – ohne Wenn und Aber“ steht auf den Blättern… | |
entsprechendem Antrieb. „Wir hatten im vergangenen Jahr bei den | |
Dieselfahrzeugen einen Rückgang von 20 Prozent“, berichtet Inhaberin Funda | |
Aktas, die eine Art Business-Arbeitsmontur mit lila Oberteil trägt – | |
passend zu einem Gespräch mit Kaufinteressenten im Büro ebenso wie für die | |
Werkstatt. Leute, die viele Kilometer zurücklegen, kaufen durchaus noch | |
Diesel, um Sprit zu sparen. Aber es sind viel weniger geworden. | |
„Früher waren 90 Prozent unserer Autos Diesel, heute sind es nur noch 50 | |
Prozent“, sagt die 47-Jährige, die durch ihren Mann zum | |
Gebrauchtwagenhandel kam. „Die Verunsicherung der Kunden ist sehr groß“, | |
sagt die Händlerin, die selbst einen Diesel fährt – einen Mercedes GLK. | |
Werden Fahrzeuge zum Ladenhüter, sinkt der Preis schnell. Sie kauft zwar | |
noch Diesel an. „Aber die müssen in einem hervorragenden Zustand sein“, | |
sagt sie. „Die Marge muss stimmen.“ | |
Was die KundInnen stark bewegt, sind die Dieselfahrverbote. „Wenn die | |
Politiker schnell Klarheit geschaffen hätten, wäre die Verunsicherung bei | |
den Kunden nicht so groß“, glaubt sie. Funda Aktas würde sich eine Lösung | |
wünschen, bei der die Hersteller die Fahrzeuge nachrüsten – und zwar auf | |
deren Kosten. Doch die behaupten, dass es solch eine Lösung nicht so | |
schnell geben werde. | |
## Wenn der Gebrauchte weniger wert ist | |
Nicht nur in Großstädten, in denen wie in Berlin entsprechende Fahrverbote | |
drohen, sind gebrauchte Diesel schwer verkäuflich. Zu Auto-Schultz im | |
Landkreis Oberspreewald-Lausitz in Brandenburg kommen oft | |
AutobesitzerInnen, die den Wert ihres Wagens schätzen lassen wollen. „Wir | |
sehen mitunter sehr entsetzte Gesichter“, sagt Inhaberin Christiane | |
Schultz. Sie schätzt den Wertverlust von jüngeren Dieselfahrzeugen auf | |
2.000 bis 4.000 Euro. | |
HändlerInnen arbeiten bei der Preisbestimmung mit | |
Gebrauchtfahrzeugbewertungssystemen. Deren Ergebnisse sind bei der | |
Finanzierung des Autokaufs wichtig. Ist ein Auto überbewertet, geben die | |
Banken KundInnen keinen Kredit für den Kauf. Deshalb haben die Händler nur | |
geringe Spielräume. Ihr Problem: Können KundInnen ihren Wagen nicht für | |
einen guten Preis in Zahlung geben, kaufen sie kein neues Auto. | |
Auch der Hamburger Apotheker Uwe Völkner wollte seinen Skoda eigentlich | |
nach drei Jahren in Zahlung geben und sich ein neues Auto zulegen. „Aber | |
mir war klar, dass ich nicht so viel dafür bekommen würde, wie ich wollte“, | |
sagt er. Den Wagen schätzen zu lassen hat er sich gespart. Er braucht das | |
Auto ohnehin fast nur zum Einkaufen und um mit seiner Frau am Wochenende | |
mit dem Mountainbike-Tandem ins Grüne zu fahren. Er seufzt. „Jetzt fahre | |
ich den Wagen eben erst einmal weiter.“ | |
1 Mar 2019 | |
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Anja Krüger | |
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