# taz.de -- Piketty plant „europäische Versammlung“: Der Versuch, Europa z… | |
> Der Ökonom Thomas Piketty will eine neue europäische Versammlung gründen. | |
> Diese soll Steuern erheben können und den sozialen Ausgleich fördern. | |
Bild: Was will uns Thomas Pikettys Blick sagen? | |
Thomas Piketty will einen Prozess für die politische Neubegründung Europas | |
anstoßen. Dafür hat der französische Ökonom mit Mitstreitern ein „Manifest | |
für die Demokratisierung Europas“ verfasst, das am Montag unter anderem in | |
der Zeitung Die Welt, der französischen Le Monde und dem britischen | |
Guardian veröffentlicht wird. | |
Piketty hofft darauf, dass ihn viele Bürger*innen mit Unterschriften | |
unterstützen und die Regierungen seine Vorschläge umsetzen. Ein zentraler | |
Punkt ist die Einberufung einer „europäischen Versammlung“, die dem | |
Vorschlag zufolge vor allem aus Abgeordneten nationaler Parlamente, zu | |
einem kleineren Teil des Europäischen Parlaments bestehen soll. Diese | |
Versammlung würde das Recht haben, einen gesamteuropäischen Haushalt zu | |
beschließen, der dem sozialen Ausgleich zwischen reichen und armen Staaten | |
auf dem Kontinent dient. | |
Thomas Piktetty wurde unter anderem bekannt durch sein Buch „Das Kapital im | |
21. Jahrhundert“, in dem er die zunehmende soziale Polarisierung | |
analysiert. „Wir können nicht einfach warten, bis weitere Länder die | |
Europäische Union verlassen oder ihren Rückbau vorantreiben“, heißt es in | |
dem Appell. | |
Europa stehe unter dem Druck einer zunehmend erstarkenden Rechten, die | |
zurück zum Nationalstaat wolle. Andererseits setzten die regierenden | |
europäischen Eliten zu sehr auf eine Politik der Liberalisierung und | |
Marktöffnung, die den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft schwäche. „Sie | |
erkennen in keiner Weise, dass genau dieses Fehlen sozialer | |
Zielvorstellungen der Grund ist, warum sich viele Menschen abgehängt | |
fühlen.“ | |
## Abgaben auf die Gewinne großer Unternehmen | |
Die neue europäische Versammlung soll laut Piketty das Recht haben, Steuern | |
zu beschließen. „Dies bedeutet, dass große Unternehmen einen höheren | |
Beitrag leisten als kleine und mittlere Unternehmen und dass Menschen mit | |
extrem hohem Einkommen mehr bezahlen als Menschen mit geringem Einkommen.“ | |
Bestimmte Steuern aus den Nationalstaaten sollen an die EU fließen: Abgaben | |
auf die Gewinne großer Unternehmen, hohe private Verdienste und Vermögen | |
sowie Kohlendioxid-Ausstoß. Die Versammlung würde einen Haushalt | |
beschließen, der Ausgaben unter anderem für Forschung, Bildung, | |
Universitäten, Investitionen und die Aufnahme von Migrant*innen enthält. | |
9 Dec 2018 | |
## AUTOREN | |
Hannes Koch | |
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