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# taz.de -- Piketty plant „europäische Versammlung“: Der Versuch, Europa z…
> Der Ökonom Thomas Piketty will eine neue europäische Versammlung gründen.
> Diese soll Steuern erheben können und den sozialen Ausgleich fördern.
Bild: Was will uns Thomas Pikettys Blick sagen?
Thomas Piketty will einen Prozess für die politische Neubegründung Europas
anstoßen. Dafür hat der französische Ökonom mit Mitstreitern ein „Manifest
für die Demokratisierung Europas“ verfasst, das am Montag unter anderem in
der Zeitung Die Welt, der französischen Le Monde und dem britischen
Guardian veröffentlicht wird.
Piketty hofft darauf, dass ihn viele Bürger*innen mit Unterschriften
unterstützen und die Regierungen seine Vorschläge umsetzen. Ein zentraler
Punkt ist die Einberufung einer „europäischen Versammlung“, die dem
Vorschlag zufolge vor allem aus Abgeordneten nationaler Parlamente, zu
einem kleineren Teil des Europäischen Parlaments bestehen soll. Diese
Versammlung würde das Recht haben, einen gesamteuropäischen Haushalt zu
beschließen, der dem sozialen Ausgleich zwischen reichen und armen Staaten
auf dem Kontinent dient.
Thomas Piktetty wurde unter anderem bekannt durch sein Buch „Das Kapital im
21. Jahrhundert“, in dem er die zunehmende soziale Polarisierung
analysiert. „Wir können nicht einfach warten, bis weitere Länder die
Europäische Union verlassen oder ihren Rückbau vorantreiben“, heißt es in
dem Appell.
Europa stehe unter dem Druck einer zunehmend erstarkenden Rechten, die
zurück zum Nationalstaat wolle. Andererseits setzten die regierenden
europäischen Eliten zu sehr auf eine Politik der Liberalisierung und
Marktöffnung, die den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft schwäche. „Sie
erkennen in keiner Weise, dass genau dieses Fehlen sozialer
Zielvorstellungen der Grund ist, warum sich viele Menschen abgehängt
fühlen.“
## Abgaben auf die Gewinne großer Unternehmen
Die neue europäische Versammlung soll laut Piketty das Recht haben, Steuern
zu beschließen. „Dies bedeutet, dass große Unternehmen einen höheren
Beitrag leisten als kleine und mittlere Unternehmen und dass Menschen mit
extrem hohem Einkommen mehr bezahlen als Menschen mit geringem Einkommen.“
Bestimmte Steuern aus den Nationalstaaten sollen an die EU fließen: Abgaben
auf die Gewinne großer Unternehmen, hohe private Verdienste und Vermögen
sowie Kohlendioxid-Ausstoß. Die Versammlung würde einen Haushalt
beschließen, der Ausgaben unter anderem für Forschung, Bildung,
Universitäten, Investitionen und die Aufnahme von Migrant*innen enthält.
9 Dec 2018
## AUTOREN
Hannes Koch
## TAGS
Ökonomie
Europa
Demokratie
Thomas Piketty
Steuervermeidung
Allianz
Kapitalismus
EU
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