# taz.de -- Nach dem Bayern-Wahlerfolg der Grünen: Alles ist etwas too much | |
> Die Grünen sind im Höhenflug. Aber was fangen sie damit an? Die taz | |
> begleitet Katharina Schulze und Annalena Baerbock. | |
Bild: Gänsehaut, aber auch ein bisschen Scham: Robert Habeck und Ludwig Hartma… | |
MÜNCHEN/BERLIN taz | Am Donnerstag, ein paar Tage nach der großen Party, | |
ist Katharina Schulze zur Ruhe gekommen, vielleicht ist sie auch ein wenig | |
ernüchtert. Das würde sie nie zugeben, sie formuliert es so: „Ich finde, | |
dass eine Chance vertan worden ist“, sagt sie dann. Angesichts der Spaltung | |
in der Gesellschaft solle man doch eher Brücken bauen, statt sie | |
niederzureißen. Es wäre anstrengend geworden mit der CSU, aber Umwelt und | |
Wirtschaft zusammenzudenken oder Weltoffenheit und Sicherheit – „hey, das | |
ist, glaube ich, zeitgemäß und richtig“. Markus Söder, dem | |
CSU-Ministerpräsidenten, sei der Mut ausgegangen. | |
Die Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen empfängt in ihrem Büro im | |
Südblock des Landtags, fünfter Stock. Schulze trägt eine Brille, ist | |
ungeschminkt und wirkt etwas entspannter als in den irren Tagen Anfang der | |
Woche. Heute hat sie die neuen Mitglieder ihrer Fraktion zum ersten Mal | |
durch den Landtag geführt. Die bayerischen Grünen haben wegen des Wahlsiegs | |
doppelt so viele Abgeordnete. Sie geht zum Fenster, schaut zum | |
gegenüberliegenden Gebäude. „Da drüben hat die SPD gerade eine Sitzung“, | |
sie dreht sich um, „die tun mir schon leid.“ | |
Was bleibt? Die Grünen, das ist fast sicher, [1][werden in Bayern nicht | |
mitregieren]. Söder wird mit den Freien Wählern über eine Koalition | |
verhandeln. Dennoch wird die Wahl in Bayern bei den Grünen als Zeitenwende | |
gefeiert. Schulze selbst spricht von einem „historischen“ Ergebnis („Das | |
ist echt der Hammer!“). Erstmals seit Jahren habe der progressive Teil der | |
Gesellschaft damit begonnen, „den Rechtsdrift zurückzukämpfen“, sagt | |
Fraktionschef Anton Hofreiter. | |
Auch international wurde die weiß-grüne Sensation registriert. Während die | |
Volksparteien damit kämpften, die rechte Herausforderung zu verstehen, | |
lieferten die Grünen eine Antwort für liberal gesinnte BürgerInnen, schrieb | |
der britische Guardian. „Greens cut rise of German right“, titelte The Age, | |
eine liberale Tageszeitung aus Australien. | |
Stoppen die Grünen tatsächlich den Rechtstrend? Oder sind das | |
überschwängliche Thesen von JournalistInnen und PolitikerInnen? Und welche | |
Schlüsse zieht die Bundespartei daraus? | |
## „Es gibt keinen Planet B“ | |
Annalena Baerbock, die Grünen-Chefin, bittet ihre Mitarbeiterin am | |
Mittwochmorgen in ihrem Berliner Bundestagsbüro um einen Ingwertee mit | |
Honig. Eine Zimmerpalme am bodentiefen Fenster, Kritzelcollagen ihrer | |
Kinder an der Wand, außerdem ein Poster mit der Erdkugel: „Es gibt keinen | |
Planet B.“ Baerbock nimmt die Tasse entgegen und lehnt sich zurück. „Das | |
ist unser aller Erfolg.“ Und er basiere auf lang Gewachsenem. Dann erinnert | |
sie an Sepp Daxenberger. | |
Daxenberger, der einstige Grünen-Chef, der 2010 an einer Krebserkrankung | |
starb, verstand die bayerische Seele wie kein zweiter. Katholischer Bauer, | |
Lederhosenträger, Goaßlschnalzer – Daxenberger räumte schon vor Jahren mit | |
dem Klischee auf, die Grünen seien strickende Vegetarier aus der Großstadt. | |
Schulze und ihr Kospitzenkandidat Ludwig Hartmann haben seine Mission, die | |
Versöhnung der Bayern mit den Grünen, erfolgreich fortgeführt. 17,5 | |
Prozent, sechs Direktmandate, das war vorher undenkbar im konservativsten | |
aller Bundesländer. | |
Baerbock weiß natürlich auch, wie wichtig diese Wahl für die Bundesspitze | |
war, die erste, seitdem sie im Januar ins Amt gewählt wurde. Sie und Robert | |
Habeck sind gestartet mit dem Versprechen, die Grünen aus ihrer | |
gesellschaftspolitischen Nische herauszuführen. Bisher kann man sagen: | |
Läuft für die beiden. Die Bundesgrünen liegen in einer aktuellen Umfrage | |
bei 20 Prozent, weit vor der SPD. Die Presse lobt die geglückte Erneuerung | |
an der Spitze. Bayern ist auch Baerbocks Erfolg. | |
Für sie ähneln sich die Ansätze im Bund und in Bayern. Sie wollten „ganz | |
normale Menschen auf der Straße zum politischen Gespräch einladen“. Mehr | |
mit Leuten reden, die anderer Meinung seien. „Wir predigen nicht, dass | |
unsere Lösungen die einzig richtigen seien – sondern hören Zweiflern zu.“ | |
Baerbock sitzt gerade und spricht schnell. „Gerade, wenn man sich auch mit | |
den Gegenargumenten auseinandersetzt, wird unsere Politik besser.“ | |
## Schulze wurde zu einer Art Shootingstar | |
Nun ist es ja so, dass Menschen auf der Straße oft bessere Dinge zu tun | |
haben, als sich von Politikern auf ein Gespräch einladen zu lassen. Aber | |
bei Baerbock und Schulze, den grünen Spitzenfrauen, wird das Floskelhafte | |
dieses Satzes durch die Realität gebrochen. Wo sie auch hingehen, beide | |
gehen locker auf die Leute zu – und umgekehrt. | |
Schulze wurde im Wahlkampf zu einer Art Shootingstar. Sie vereint das | |
Professionelle mit dem Flapsigen. Mal wirkt sie kämpferisch und streng, | |
aber nie kühl, dann wieder wie die Frohnatur vom Land, gesund, mit | |
geröteten Wangen. | |
Am Sonntagabend, drei Sekunden nach 18 Uhr, regnet es grünen Glitzer im | |
Saal 1 des bayerischen Landtags. Robert Habeck hat ein paar Kinder in der | |
Mitte des Raums versammelt, Anton Hofreiter ist auch da, der Raum ist voll, | |
der Sauerstoff knapp. Der Balken der Grünen auf dem Bildschirm schießt auf | |
18,6 Prozent, die erste Hochrechnung. „Don’t stop me now“ von Queen, das | |
ist das Lied, das sie sich für diesen Moment ausgesucht haben. Nach den | |
Balken kommen die Torten, sehr schnell ist klar: Es reicht für eine | |
Koalition der CSU mit den Freien Wählern. Doch so richtig scheint das hier | |
niemanden zu interessieren. „Tonight I’m gonna have myself a real good | |
time, I feel alive and the world I’ll turn it inside out – yeah.“ | |
Schulze bedankt sich auf der Bühne, legt die Hand auf die Brust, schließt | |
auch mal die Augen. „Mein Herz ist gehüpft, ich freue mich so.“ Bayern habe | |
sich schon jetzt verändert, die Wahl zeige, dass die Menschen eine Politik | |
wollten, die Probleme löse und nicht neue Probleme produziere. | |
Bis zur Wahlparty in der Muffathalle, einem ehemaligen Elektrizitätswerk, | |
gibt Schulze Interviews, eins nach dem anderen. Mut statt Angst, Herz statt | |
Hetze, Europe united, nicht Bavaria first. Schulze redet gern, man glaubt | |
ihr die Sätze auch noch beim hundertsten Mal. | |
## Sie ist immer noch nicht müde | |
Vorn, auf der Bühne, dreht Schulze noch mal richtig auf. Sie schreit, ihre | |
Stimme ist heiser. „Wo sind die Feministinnen und Feministen?“ Jubel im | |
Saal, an den Tischen mit den grün-weiß karierten Tischdecken. „2018 gehört | |
die Hälfte der Macht den Frauen!“ Und noch einmal: „Liebe ist stärker als | |
Hass!“ Kurz darauf lassen sich Robert Habeck und Ludwig Hartmann von der | |
Bühne auf die Hände des Publikums fallen. | |
Zwei Spitzenpolitiker machen Stagediving. Gänsehaut, aber auch ein bisschen | |
Fremdscham. Die Grünen wirken in ihrer Euphorie ein wenig überdreht, alles | |
ist etwas too much. Ministerpräsident Markus Söder signalisiert bereits am | |
Wahlabend, dass er eine bürgerliche Variante – sprich: ein Bündnis mit den | |
Freien Wählern – präferiert. Bei den Grünen kommt das mit Zeitverzögerung | |
an. | |
Noch am Montag erklären einem Spitzengrüne hinter vorgehaltener Hand, dass | |
sie zu stark seien, als dass Söder an ihnen vorbeikomme. Bei der | |
Pressekonferenz in der Geschäftsstelle in der Sendlinger Straße schwingt | |
bei Hartmann und Schulze schon ein Hauch Wehmut mit. Immer wieder fallen | |
die Worte „bürgerliche Mitte“. Hartmann fragt: „Wäre es nicht eine | |
spannende Aufgabe gewesen? Ökologie und Ökonomie zusammenzudenken?“ Das | |
Beste aus beiden Welten, so nennt Hartmann das. Schulze spricht die Demut | |
an, mit der Markus Söder am Abend vorher das Wahlergebnis noch verstehen | |
wollte. Könnte es mit einem demütigen Söder nicht doch noch klappen? | |
Im lila Kleid und mit einer Sonnenbrille, klar, geht Schulze vom Büro der | |
Grünen am Sendlinger Tor zum Eine-Welt-Haus im Bahnhofsviertel. Die | |
Sprecherin schiebt das Fahrrad, schließt den Reißverschluss von Schulzes | |
Tasche, die im Korb liegt. „Ich hasse es, wenn sie die auf lässt.“ Schulze | |
geht wieder voraus, das Handy in der Hand, die Arme schwingen. Sie ist | |
immer noch nicht müde. | |
Glaubt sie noch an eine Koalition mit der CSU? „Die CSU ist stärkste Kraft | |
geworden, aber dass sie die zweitstärkste zumindest inhaltlich nicht | |
übergehen kann, ist doch hoffentlich klar. Die Leute haben doch ein klares | |
Signal gesendet.“ Die Inhalte haben überzeugt, glaubt Schulze – | |
Umweltschutz, Feminismus, eine proeuropäische Haltung. „Ich sag’s mal ganz | |
basic level: Menschen möchten wieder eine menschliche Politik. Und die CSU | |
wurde diesbezüglich krachend abgewählt.“ | |
## Eigentlich ändert sich nichts in Bayern | |
Das ist zu diesem Zeitpunkt, vorsichtig gesagt, eine verschobene | |
Realitätswahrnehmung. Der Zug fährt los, und die Grünen stehen hilflos an | |
der Bahnsteigkante. Die Freien Wähler dienen sich der CSU an, beide | |
Parteien sind sich inhaltlich nah, sie ticken ähnlich. Für Söder sind sie | |
die bequemere Variante als ein risikoreiches Bündnis mit der Ökopartei. | |
Eigentlich ist schon am Montag klar, dass er auf ein „Weiter so!“ setzt. | |
Ein Schweizer Radiosender ruft an, Schulze geht die belebte Sonnenstraße | |
entlang. „Geh in den Hauseingang, des ist viel zu laut“, sagt die | |
Sprecherin. Schulze geht weiter. Sagt ihre Sätze. Mut statt Angst. Herz, | |
nicht Hetze. Europe united, nicht Bavaria first. Sie lacht. „Mei, die | |
Schweizer, ich liebe diesen Dialekt. Ich hätte noch ewig mit dem quatschen | |
können“, sagt sie nach dem Interview. Die Sprecherin erzählt, dass sie sich | |
bei der AfD sehr über den Erfolg der Grünen geärgert haben. „Geschieht | |
ihnen recht“, sagt Schulze, sperrt das Fahrrad ab und geht zur nächsten | |
Sitzung. | |
Bei den Grünen gibt es, grob gesagt, zwei Deutungen dieser Wahl, eine | |
helle, freundliche und eine düstere. Die düstere veröffentlicht Jürgen | |
Trittin, der einflussreiche Parteilinke, am Dienstag auf seiner Homepage. | |
„Tatsächlich ist die Mehrheit rechts der Mitte in Bayern größer geworden�… | |
schreibt Trittin. Im Jahr 2013 hätten die Parteien rechts der Mitte noch | |
eine Zweidrittelmehrheit gehabt. 2018 stehe es fast 70:30, wenn man die | |
Stimmen für CSU, Freie Wähler, AfD und FDP zusammenzähle. Trittins Fazit: | |
„Damit mindern sich die Machtperspektiven zur Umsetzung von mehr | |
Klimaschutz, Gerechtigkeit und einer offenen Gesellschaft.“ | |
Im Kern heißt das: Eigentlich ändert sich nichts in Bayern. Die Chancen für | |
ein Bündnis links der Mitte sind sogar schlechter geworden. | |
Ach, Trittin. Baerbock runzelt in ihrem Büro die Stirn. Es sei | |
offensichtlich, dass die CSU verloren habe, weil sie den Rechten | |
hinterhergelaufen sei, sagt sie. Und dass die Grünen gewonnen hätten, weil | |
sie eine klar proeuropäische, an Werten orientierte Politik verträten. | |
Überhaupt, von ideologischen Blöcken könne keine Rede sein, es sei falsch, | |
CSU, Freie Wähler und FDP mit der rechtsextremen AfD in einen Topf zu | |
werfen. „Es geht hier nicht einfach nur um links gegen rechts, sondern vor | |
allem um Bürgersinn, Liberalität und Rechtsstaat gegen Nationalismus und | |
Extremismus.“ | |
Also: irgendwie doch Zeitenwende. Wahrscheinlich liegt die Wahrheit | |
dazwischen. Jedenfalls sind die Grünen ihrem Ziel, „führende Kraft der | |
linken Mitte“ zu werden, einen guten Schritt nähergekommen. Und auch in | |
Hessen, wo in einer Woche gewählt wird, sieht es gut aus. In einer | |
aktuellen Umfrage liegen sie bei 22 Prozent, vor der SPD (20 Prozent) und | |
nur knapp hinter der CDU (26 Prozent). Auch hier könnten die Grünen die | |
alte Tante SPD überholen. | |
## Stagediving hätte Baerbock eher nicht gemacht | |
Wenn man mit führenden Grünen spricht, äußern sie sich über die Erosion der | |
Sozialdemokratie nicht hämisch, sondern besorgt. Ihnen ist klar, dass etwa | |
Rot-Rot-Grün ohne eine stabile SPD unmöglich wird. Baerbock sagt: „Dass die | |
Bindekraft der SPD nicht mehr reicht, ist ein Problem.“ Aber was ist die | |
Alternative? „Ich kann doch nicht sagen, weil die SPD gerade bei Wahlen | |
verliert, wollen wir auch verlieren.“ | |
Wenn man sie auf die Euphorie ihrer eigenen Partei anspricht, überlegt sie | |
kurz, wie sie ihre Meinung zeitungskompatibel ausdrückt. „Als | |
Trampolinspringerin weiß ich: Wer Salti schlagen will, muss auf dem Boden | |
landen – und zwar mit beiden Füßen.“ | |
Sagen wir es so: Stagediving hätte Baerbock eher nicht gemacht. Wenn etwas | |
während eines Höhenfluges gefährlich ist, dann Hochmut. Und die Grünen sind | |
nicht frei von solchen Neigungen. | |
Vor ihnen liegen in Bayern ja in Wirklichkeit fünf zähe Jahre Opposition. | |
Die Koalition mit den Freien Wählern, auf die Söder seit Donnerstag | |
offiziell zusteuert, wird nicht viel anders machen als eine schwarze | |
Alleinregierung. Was Grüne aus dem erfolglosen Sondierungsgespräch mit | |
Söders Leuten berichten, klingt nüchtern. Die Atmosphäre sei erstaunlich | |
gut gewesen, „auf Augenhöhe“. Aber bei harten Punkten habe sich die CSU | |
quergestellt – besonders in der Ökologie. So sei sie etwa nicht bereit | |
gewesen, die harte Abstandsregelung für Windkraftanlagen, die den weiteren | |
Ausbau faktisch stoppt, zu ändern. | |
Bei den Grünen ist die Stimmung ambivalent. Die einen trauern der vertanen | |
Chance aufs Regieren hinterher. Landeschefin Sigi Hagl glaubt wie Schulze, | |
dass etwas Gutes hätte entstehen können: „Wenn die CSU den Mut gehabt | |
hätte, das Wahlergebnis und den Veränderungswunsch in der Bevölkerung ernst | |
zu nehmen.“ | |
Aber es gibt auch diejenigen, die sich freuen, dass das Bündnis mit dem | |
Feind ausfällt. Für die Grünen im Bund und in anderen Landesverbänden wäre | |
Schwarz-Grün in Bayern ein großes Risiko gewesen. Wie lässt sich ein | |
Bündnis mit der CSU rechtfertigen, der Robert Habeck vor nicht allzu langer | |
Zeit vorgeworfen hat, an einer „fundamentalen Richtungsverschiebung hin zu | |
einer illiberalen Demokratie“ zu arbeiten? Wie umgehen mit den zu | |
erwartenden Ausfällen in der Migrationspolitik? | |
Gerade im linken Flügel ist die Erleichterung groß. Ricarda Lang, | |
Sprecherin der Grünen Jugend, formuliert es so: Es sei „eine große Chance�… | |
dass die Grünen nun als Oppositionsführer an der Seite der | |
Zivilgesellschaft für eine ökologische Wende und humanitäre Politik | |
streiten würden. | |
Katharina Schulze formuliert es am Donnerstag in ihrem Fraktionsbüro so: | |
Die Grünen hätten einen klaren Wählerauftrag bekommen, ihre Themen nach | |
vorne zu stellen. Das Ausbalancieren von Freiheit und Sicherheit, das | |
Kämpfen für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen: „Dafür stehen nur | |
wir Grüne, den anderen ist das egal!“ | |
Ordentliche Opposition also. Den Grünen bleibt in Bayern auch nichts | |
anderes übrig. | |
20 Oct 2018 | |
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Viktoria Morasch | |
Ulrich Schulte | |
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