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# taz.de -- Streit über Hans-Georg Maaßen: SPD-Minister stellen sich hinter N…
> Vizekanzler Olaf Scholz und weitere Minister stärken SPD-Parteichefin
> Andrea Nahles den Rücken. Doch nicht alle in der Partei folgen diesem
> Kurs.
Bild: Support aus der Partei: Olaf Scholz verteidigt die Position von Andrea Na…
Berlin dpa | Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident
Hans-Georg Maaßen hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Rückkehr zur
Sacharbeit in der großen Koalition angemahnt. Dies sagte der
Bundesfinanzminister zu Bild. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles habe
bereits erläutert, „weshalb man die Koalition nicht an einer solchen
Personalfrage scheitern lassen wird“.
Identisch äußerten sich dem Bericht zufolge Bundesumweltministerin Svenja
Schulze und Außenminister Heiko Maas. Arbeitsminister Hubertus Heil (alle
SPD) sagte zudem der Zeitung mit Blick auf die Personalentscheidung von
Innenminister Horst Seehofer: „Jede Ministerin, jeder Minister hat das
Recht, sein engstes Arbeitsumfeld eigenständig zu organisieren.“
Die SPD-Minister im Bundeskabinett stärkten damit Nahles den Rücken. Diese
ist wegen des Falls Maaßen stark unter Druck geraten. Die SPD, die Maaßen
einen fragwürdigen Umgang mit der AfD und einen unzureichenden Einsatz
gegen rechtsextreme Tendenzen im Land unterstellt, setzte zwar Maaßens
Ablösung durch. Seehofer [1][beförderte ihn aber zum Staatssekretär] in
seinem Ministerium – ein SPD-Staatssekretär muss dafür weichen.
Die bayerische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl
am 14. Oktober, Natascha Kohnen, hat von den SPD-Ministern im Kabinett
gefordert, die [2][Beförderung Maaßens noch zu stoppen]. Am Montag soll
erst im 45-köpfigen SPD-Vorstand und dann in der Bundestagsfraktion über
den Fall beraten werden.
21 Sep 2018
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[2] /Treffen-von-Nahles-und-Kohnen/!5534572
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