# taz.de -- Streit über Hans-Georg Maaßen: SPD-Minister stellen sich hinter N… | |
> Vizekanzler Olaf Scholz und weitere Minister stärken SPD-Parteichefin | |
> Andrea Nahles den Rücken. Doch nicht alle in der Partei folgen diesem | |
> Kurs. | |
Bild: Support aus der Partei: Olaf Scholz verteidigt die Position von Andrea Na… | |
Berlin dpa | Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident | |
Hans-Georg Maaßen hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Rückkehr zur | |
Sacharbeit in der großen Koalition angemahnt. Dies sagte der | |
Bundesfinanzminister zu Bild. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles habe | |
bereits erläutert, „weshalb man die Koalition nicht an einer solchen | |
Personalfrage scheitern lassen wird“. | |
Identisch äußerten sich dem Bericht zufolge Bundesumweltministerin Svenja | |
Schulze und Außenminister Heiko Maas. Arbeitsminister Hubertus Heil (alle | |
SPD) sagte zudem der Zeitung mit Blick auf die Personalentscheidung von | |
Innenminister Horst Seehofer: „Jede Ministerin, jeder Minister hat das | |
Recht, sein engstes Arbeitsumfeld eigenständig zu organisieren.“ | |
Die SPD-Minister im Bundeskabinett stärkten damit Nahles den Rücken. Diese | |
ist wegen des Falls Maaßen stark unter Druck geraten. Die SPD, die Maaßen | |
einen fragwürdigen Umgang mit der AfD und einen unzureichenden Einsatz | |
gegen rechtsextreme Tendenzen im Land unterstellt, setzte zwar Maaßens | |
Ablösung durch. Seehofer [1][beförderte ihn aber zum Staatssekretär] in | |
seinem Ministerium – ein SPD-Staatssekretär muss dafür weichen. | |
Die bayerische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl | |
am 14. Oktober, Natascha Kohnen, hat von den SPD-Ministern im Kabinett | |
gefordert, die [2][Beförderung Maaßens noch zu stoppen]. Am Montag soll | |
erst im 45-köpfigen SPD-Vorstand und dann in der Bundestagsfraktion über | |
den Fall beraten werden. | |
21 Sep 2018 | |
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