| # taz.de -- Brief wegen Maaßen-Beförderung: Nahles will neu verhandeln | |
| > SPD-Chefin Andrea Nahles reagiert auf die Kritik an der Beförderung | |
| > Hans-Georg Maaßens. In einem Brief an Merkel und Seehofer fordert sie | |
| > eine Neuverhandlung. | |
| Bild: Andrea Nahles will sich zum Thema Maaßen erneut mit den Koalitionsspitze… | |
| Berlin dpa | Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will nach dem massiven | |
| Widerstand in ihrer Partei die [1][geplante Beförderung] des bisherigen | |
| Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen neu mit Kanzlerin Angela | |
| Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer verhandeln. Das geht aus einem | |
| [2][Brief] von Nahles an Merkel und Seehofer hervor, der der Deutschen | |
| Presse-Agentur vorliegt und über den zunächst Spiegel Online berichtet | |
| hatte. | |
| „Ich bin der Auffassung, dass die Spitzen der Koalition noch einmal | |
| zusammenkommen sollten, um die gewichtigen, aber sehr unterschiedlichen | |
| Anliegen der Koalitionspartner zu beraten“, schrieb Nahles. Die SPD-Chefin | |
| hatte zwar erfolgreich auf Maaßens Absetzung gedrungen, dessen Eignung im | |
| Kampf gegen Rechtsextremismus von der SPD bezweifelt wurde. | |
| Bundesinnenminister Seehofer, der anders als Merkel und Nahles Maaßen | |
| stützte, will ihn aber im Gegenzug auf den Posten eines SPD-Staatssekretärs | |
| in sein Ministerium holen. | |
| Bundesinnenminister Seehofer schließt neue Beratungen mit Kanzlerin Merkel | |
| und Nahles über die Causa Maaßen nicht aus. „Ich denke, eine erneute | |
| Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber | |
| wird jetzt nachgedacht“, sagte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur. Die | |
| drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen, | |
| berichtete er. | |
| Auch Angela Merkel erklärte sich zu Neuverhandlungen über Maaßens Zukunft | |
| bereit. „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die | |
| anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung | |
| zu finden“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mit. | |
| Im Vorfeld hatte Seehofer betont, auf Maaßens Expertise im Kampf gegen den | |
| Terrorismus nicht verzichten zu wollen. Mit seiner eigenwilligen | |
| Entscheidung brachte der CSU-Chef aber die SPD in schwere Turbulenzen – es | |
| gab an der Basis, Forderungen, die große Koalition zu beenden. | |
| „Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns | |
| geirrt haben“, schrieb Nahles in ihrem Brief. „Wir haben Vertrauen | |
| verloren, statt es wiederherzustellen. Das sollte Anlass für uns gemeinsam | |
| sein, innezuhalten und die Verabredung zu überdenken.“ Sie kündigte für | |
| 17.30 Uhr ein Statement in Würzburg an. | |
| 21 Sep 2018 | |
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