# taz.de -- Brief wegen Maaßen-Beförderung: Nahles will neu verhandeln | |
> SPD-Chefin Andrea Nahles reagiert auf die Kritik an der Beförderung | |
> Hans-Georg Maaßens. In einem Brief an Merkel und Seehofer fordert sie | |
> eine Neuverhandlung. | |
Bild: Andrea Nahles will sich zum Thema Maaßen erneut mit den Koalitionsspitze… | |
Berlin dpa | Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will nach dem massiven | |
Widerstand in ihrer Partei die [1][geplante Beförderung] des bisherigen | |
Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen neu mit Kanzlerin Angela | |
Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer verhandeln. Das geht aus einem | |
[2][Brief] von Nahles an Merkel und Seehofer hervor, der der Deutschen | |
Presse-Agentur vorliegt und über den zunächst Spiegel Online berichtet | |
hatte. | |
„Ich bin der Auffassung, dass die Spitzen der Koalition noch einmal | |
zusammenkommen sollten, um die gewichtigen, aber sehr unterschiedlichen | |
Anliegen der Koalitionspartner zu beraten“, schrieb Nahles. Die SPD-Chefin | |
hatte zwar erfolgreich auf Maaßens Absetzung gedrungen, dessen Eignung im | |
Kampf gegen Rechtsextremismus von der SPD bezweifelt wurde. | |
Bundesinnenminister Seehofer, der anders als Merkel und Nahles Maaßen | |
stützte, will ihn aber im Gegenzug auf den Posten eines SPD-Staatssekretärs | |
in sein Ministerium holen. | |
Bundesinnenminister Seehofer schließt neue Beratungen mit Kanzlerin Merkel | |
und Nahles über die Causa Maaßen nicht aus. „Ich denke, eine erneute | |
Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber | |
wird jetzt nachgedacht“, sagte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur. Die | |
drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen, | |
berichtete er. | |
Auch Angela Merkel erklärte sich zu Neuverhandlungen über Maaßens Zukunft | |
bereit. „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die | |
anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung | |
zu finden“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mit. | |
Im Vorfeld hatte Seehofer betont, auf Maaßens Expertise im Kampf gegen den | |
Terrorismus nicht verzichten zu wollen. Mit seiner eigenwilligen | |
Entscheidung brachte der CSU-Chef aber die SPD in schwere Turbulenzen – es | |
gab an der Basis, Forderungen, die große Koalition zu beenden. | |
„Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns | |
geirrt haben“, schrieb Nahles in ihrem Brief. „Wir haben Vertrauen | |
verloren, statt es wiederherzustellen. Das sollte Anlass für uns gemeinsam | |
sein, innezuhalten und die Verabredung zu überdenken.“ Sie kündigte für | |
17.30 Uhr ein Statement in Würzburg an. | |
21 Sep 2018 | |
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[1] /Neuer-Arbeitsplatz-fuer-Maassen/!5537052 | |
[2] https://twitter.com/RasBuch1/status/1043139142002126849 | |
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