# taz.de -- Kommentar Uploadfilter: Schlag gegen die Freiheit im Netz | |
> Die Googles dieser Welt haben gewonnen. Das EU-Parlament verlangt, dass | |
> bei allen Uploads im Internet zuerst das Urheberrecht geprüft wird. | |
Bild: Einfach uploaden war gestern – jetzt muss immer erst auf Urheberrechtsv… | |
Sie haben gewonnen. Die Googles dieser Welt haben sich durchgesetzt. Nach | |
monatelangen Debatten haben sich die EU-ParlamentarierInnen nun tatsächlich | |
dazu durchgerungen, Uploadfilter in der EU zu genehmigen. Die mindestens | |
genauso lange Lobbyarbeit der – vor allem US-amerikanischer – IT-Riesen | |
scheint sich gelohnt zu haben. | |
Künftig müssen alle Videos, Soundbits oder Bilder vor der Veröffentlichung | |
auf Internetplattformen auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hin geprüft | |
werden. Die Gefahr ist enorm, dass Inhalte, die manchem Lobbyisten | |
überhaupt nicht gefallen, gar nicht erst erscheinen oder ganz schnell | |
wieder gelöscht werden. Das könnte schnell das Ende sogenannter Memes – | |
also der Verfremdung von Inhalten in satirischer Form – oder von Audio- und | |
Video-Remixes bedeuten. | |
Einer der größten Gegner, Wikipedia, hatte sogar zeitweise aus Protest | |
gegen die Filterpflichten ihre Seiten gesperrt. Schnell wurde klar, welche | |
Dimension solche Sperren haben. Wer nutzt nicht Wikipedia, um sich zu | |
welcher Frage auch immer schnell mal schlauzumachen. | |
Die BefürworterInnen des Gesetzes versuchten über Monate hinweg die | |
Argumente von Netzaktivisten, von StreiterInnen für die Meinungs- und | |
Pressefreiheit, als Panikmache darzustellen. Nicht selten wurden sie als | |
irre Vorstellung derjenigen tituliert, die sich gegen jegliche Kontrolle im | |
Internet stellen. Ignoriert wurde selbstverständlich auch, dass erst vor | |
wenigen Wochen Tausende Menschen in ganz Europa auf die Straße gingen, um | |
gegen die Filterpflichten zu demonstrieren. | |
Gebracht hat der Protest also nur wenig. Dabei gab es prominente | |
Unterstützung weltweit von MusikerInnen, SchauspielerInnen, PolitikerInnen | |
aus allen Parteien. | |
Die EU-ParlamentarierInnen stimmten nun mit großer Mehrheit für die | |
Einführung von Filtern. Nun sind die EU-Staaten dran. Sie allein könnten | |
noch abwenden, dass die Uploadfilter gängige Praxis im Netz werden – und | |
damit ein großes Stück der Freiheit im Internet verloren geht. | |
13 Sep 2018 | |
## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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