Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kolumne Flimmern und Rauschen: Chance verpasst
> Rundfunkgebühren – für viele ist das ein Reizwort. Am Mittwoch wird das
> Bundesverfassungsgericht darüber befinden, ob sie rechtens sind.
Bild: Verpasste Chance: Erläuterungen, warum der Rundfunkbeitrag für die Öff…
Wenn Sie, geschätzte LeserIn, diese Zeilen am Mittwoch nach 10 Uhr lesen,
ist die Messe schon gesungen: Das Bundesverfassungsgericht urteilt
Mittwochmorgen in Sachen Rundfunkbeitrag. Offiziell geht es darum, ob das
ganze Konstrukt, mit dem 2013 die bis dahin am Empfangsgerät festgemachte
Gebühr und die beliebte Gebühreneinzugszentrale (GEZ) abgelöst wurden,
verfassungsgemäß ist.
Dass Karlsruhe da schwerwiegende Zweifel hätte, ist nicht zu erwarten. Es
geht eher um Detailfragen, die der zuständige Erste Senat bei der
mündlichen Verhandlung im Mai mit verfassungsrechtlicher Gravitas als
„Probleme einer gleichheitsgerechten Belastung“ umschrieb. Etwa um die
Frage, ob Menschen, die gleich in zwei Wohnungen alleine hausen, weiter
doppelt zahlen müssen; oder ob der Autovermieter mit den lustigen Anzeigen
wirklich für alle Radios zur Kasse gebeten wird.
Medienpolitisch schwer Interessierte werden auch noch ihr Ohr ans
Kleingedruckte halten und prüfen, ob es Hinweise zum laufenden
Reformprozess und zur Rolle des Public Service ganz allgemein gibt. Oder ob
sich irgendwelche Nebensätze zur Frage der Möglichkeit der
öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung per Steuer finden – Dänemark
und Schweden stellen gerade um, und die steuerfinanzierte Deutsche Welle
fühlt sich hierzulande mittlerweile auch ganz normal.
Derweil erhalten aktuell eine ganze Menge Menschen Post von ihrem Rundfunk,
den sie über ihre Beiträge ermöglichen – oder eben noch nicht: Mit einem
erneuten Meldedatenabgleich hat der Zentrale Beitragsservice neue Adressen
gefunden, denen noch kein Konto zugeordnet ist.
Die entsprechenden Aufforderungen, sich anzumelden, klangen zu GEZ-Zeiten
immer ein bisschen wie die Ladung zur vorsorglichen Erschießung – jetzt ist
der Ton milder: „Der Anlass ist, dass unter der oben genannten Adresse
keine Wohnung auf Ihren Namen bei uns angemeldet ist“, belehrt das
Schreiben und bittet um ausgefüllte Rücksendung mit 14-Tage-Frist. Sonst
könne von Amts wegen angemeldet werden.
Das ist mitten in der Sommerferienzeit ein bisschen kühn, und überhaupt
lässt sich das öffentlich-rechtliche System eine fette Chance entgehen,
seinen Sinn und Zweck dem geschätzten Publikum mit ein paar noch netteren
Worten nahezubringen.
Mein Ökostromanbieter schreibt auf den ersten anderthalb Seiten jedenfalls
immer, was für ein guter Mensch ich bin, was mein Bezug von grüner Energie
für die Welt im letzten Jahr gebracht hat, was wir Klimahelden noch alles
Geiles zusammen vorhaben und – weil ich dabei bin – auch hinkriegen. Um
dann dezent wegzunuscheln, dass wegen gestiegener Irgendwas die
Kilowattstunde ab sofort ein paar Cent … – und man zahlt gern!
17 Jul 2018
## AUTOREN
Steffen Grimberg
## TAGS
Bundesverfassungsgericht
Rundfunkbeitrag
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
GEZ
Schwerpunkt Brexit
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
Bundesverfassungsgericht
Filmpreis
Zeitschriften
Kolumne Flimmern und Rauschen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kolumne Flimmern und Rauschen: Der Brexit und die Medien
Haben Medien mit ihrer Berichterstattung populistische Tendenzen und damit
den Brexit gestützt? Eine Studie sagt ja.
Kolumne Flimmern und Rauschen: Aus Rundfunk mach Medien
Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen, ahnt inzwischen auch die
Rundfunkkommission der Länder. Und alle dürfen mitmachen!
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkbeitrag nur für Erstwohnsitz
Das Bundesverfassungsgericht billigt die neue Finanzierung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks, gibt aber einer Beschwerde recht.
Kolumne Flimmern und Rauschen: Mit Sekt, Orchester und Politik
Es gibt viele Filmpreise, doch der Friedensfilmpreis „Die Brücke“ sticht
positiv hervor. Nur leider bekommt er nur wenig mediales Feedback.
Kolumne Flimmern und Rauschen: Ein tiefgründiges Männermagazin
Mit „Ernst“ hat die Schweiz etwas, was man sich hier nur wünschen kann: ein
gut gemachtes Gesellschaftsmagazin für den Mann.
Kolumne Flimmern und Rauschen: Roboter als Zukunft des Journalismus
In Schweden sieht man den Roboter als digitale Zukunft. Bei der
Regionalmediengruppe Mittmedia berichtet er über Verkäufe, Wetter und
Verkehr.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.