# taz.de -- Kommentar Umgang mit der AfD: Der Normalisierung widerstehen | |
> Zivilgesellschaftliche Organisationen wehren sich gegen Stigmatisierung | |
> durch die AfD. Dabei dürfen sie nicht alleine bleiben. | |
Bild: Genau! | |
Das Instrument der parlamentarischen Anfrage dient vor allem | |
Oppositionsparteien dazu, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und | |
eigenen Themen eine Bühne zu verschaffen. Ein Blick auf die Anfragen der | |
AfD zeigt, dass ihr eines besonders wichtig ist: die Abarbeitung an einer | |
Art politischer Feindesliste. | |
Auf dieser Liste finden sich zivilgesellschaftliche Organisationen, die für | |
ein friedliches, offenes und demokratisches Zusammenleben arbeiten. | |
Dass die AfD im Parlament vertreten ist, heißt nicht, dass sie eine | |
respektable parlamentarische Kraft ist. Schon die verbalen Entgleisungen | |
und abstoßenden Provokationen einzelner Funktionäre sind dafür ein Indiz. | |
Vollständig und unmissverständlich offenbart sich das programmatische | |
Interesse der Partei aber in ihrer weniger öffentlichkeitswirksamen | |
Ausnutzung der ihr zur Verfügung stehenden parlamentarischen Werkzeuge. | |
Denn was genau die Rechten, sollten sie jemals selber in | |
Regierungsverantwortung kommen, mit jenen vorhaben, die sie als Feinde | |
identifizieren, möchte man vielleicht lieber nicht so genau wissen. Wenn es | |
so weit ist, wird dem mit parlamentarischen Anfragen wohl kaum beizukommen | |
sein. | |
Die Augen vor dieser möglichen Perspektive zu verschließen ist aber keine | |
gangbare Option. Mit ihrer Initiative, die Öffentlichkeit auf das Problem | |
aufmerksam zu machen und sich gegen die fortgesetzten Diffamierungen zu | |
wehren, speisen die betroffenen Organisationen jetzt einen impliziten | |
Auftrag in die offene Gesellschaft ein: Demokratische Werte wollen | |
verteidigt sein, und zwar überall, wo sie angegriffen werden, nicht zuletzt | |
im parlamentarischen Betrieb. Das bedeutet, jeder Normalisierung der AfD zu | |
widerstehen, ihren antidemokratischen und autoritären Charakter kenntlich | |
zu machen und den Zielen ihrer Angriffe klar zur Seite zu stehen. | |
15 Jun 2018 | |
## AUTOREN | |
Daniél Kretschmar | |
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