Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Umgang mit der AfD: Der Normalisierung widerstehen
> Zivilgesellschaftliche Organisationen wehren sich gegen Stigmatisierung
> durch die AfD. Dabei dürfen sie nicht alleine bleiben.
Bild: Genau!
Das Instrument der parlamentarischen Anfrage dient vor allem
Oppositionsparteien dazu, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und
eigenen Themen eine Bühne zu verschaffen. Ein Blick auf die Anfragen der
AfD zeigt, dass ihr eines besonders wichtig ist: die Abarbeitung an einer
Art politischer Feindesliste.
Auf dieser Liste finden sich zivilgesellschaftliche Organisationen, die für
ein friedliches, offenes und demokratisches Zusammenleben arbeiten.
Dass die AfD im Parlament vertreten ist, heißt nicht, dass sie eine
respektable parlamentarische Kraft ist. Schon die verbalen Entgleisungen
und abstoßenden Provokationen einzelner Funktionäre sind dafür ein Indiz.
Vollständig und unmissverständlich offenbart sich das programmatische
Interesse der Partei aber in ihrer weniger öffentlichkeitswirksamen
Ausnutzung der ihr zur Verfügung stehenden parlamentarischen Werkzeuge.
Denn was genau die Rechten, sollten sie jemals selber in
Regierungsverantwortung kommen, mit jenen vorhaben, die sie als Feinde
identifizieren, möchte man vielleicht lieber nicht so genau wissen. Wenn es
so weit ist, wird dem mit parlamentarischen Anfragen wohl kaum beizukommen
sein.
Die Augen vor dieser möglichen Perspektive zu verschließen ist aber keine
gangbare Option. Mit ihrer Initiative, die Öffentlichkeit auf das Problem
aufmerksam zu machen und sich gegen die fortgesetzten Diffamierungen zu
wehren, speisen die betroffenen Organisationen jetzt einen impliziten
Auftrag in die offene Gesellschaft ein: Demokratische Werte wollen
verteidigt sein, und zwar überall, wo sie angegriffen werden, nicht zuletzt
im parlamentarischen Betrieb. Das bedeutet, jeder Normalisierung der AfD zu
widerstehen, ihren antidemokratischen und autoritären Charakter kenntlich
zu machen und den Zielen ihrer Angriffe klar zur Seite zu stehen.
15 Jun 2018
## AUTOREN
Daniél Kretschmar
## TAGS
Schwerpunkt AfD in Berlin
Schwerpunkt AfD
Zivilgesellschaft
Demokratie
Schwerpunkt AfD in Berlin
Schwerpunkt AfD
Offene Gesellschaft
Schwerpunkt AfD in Berlin
Neukölln
## ARTIKEL ZUM THEMA
Der Berliner Wochenkommentar II: Kein Maulkorb für den Senator
Die Berliner AfD ist mit dem Versuch, Justizsenator Dirk Behrendt
gerichtlich den Mund verbieten zu lassen, vor dem
Landesverfassungsgerichtshof gescheitert.
BBC-Interview mit AfD-Politikerin: Emily Maitlis entlarvt von Storch
Die Journalistin Emily Maitlis konfrontiert in ihrer Sendung „BBC
Newsnight“ die AfD-Politikerin Beatrix von Storch mit Fakten.
Katja Riemann über Aktivismus: „Ich hab schon Fussel auf der Zunge“
Wie verteidigt man erfolgreich die offene Gesellschaft? Katja Riemann über
ihr Engagement abseits der Schauspielerei – für Demokratie und
Menschenrechte.
Berlins Parlamentspräsident zur AfD: „Schärfere Auseinandersetzungen“
Der Ton im Haus hat sich mit dem Einzug der AfD verändert, sagt Ralf
Wieland (SPD). Er fordert statt eines Teilzeit- ein Vollzeitparlament.
Kommentar zu „Offenes Neukölln“: Mehr als klammheimliche Freude
AfD und CDU jubeln im Gleichklang darüber, dass ein breites Bündnis gegen
Rechts weniger Geld bekommt. Das zeigt, wie sich der gesellschaftliche
Diskurs verschiebt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.