Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Vor dem SPD-Parteitag: Die Führung verspielt
> Am Freitag und Samstag kommt die SPD zu einem Parteitag zusammen. Die
> spannende Frage: Mit welchem Ergebnis wird Michael Müller zum Landeschef
> gewählt.
Bild: Michael Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus
SPD-Parteitage sind, wenn man nicht gerade zu diesem Kosmos gehört, eine
Sache für sich. Menschen, die sich im Alltag aus dem Weg gehen würden,
begrüßen sich mit Küsschen hier und Tätscheln dort, wechseln ein paar
aufmunternde Worte, nur um dann, wenn es an die Abstimmung geht,
demjenigen, den sie angelächelt haben, eine Abreibung zu verpassen. Andrea
Nahles ging es so, als sie Ende April mit mageren 66 Prozent zur
SPD-Bundeschefin gewählt wurde. Am Freitag und Samstag nun wartet der
SPD-Landeschef und Regierende Bürgermeister Michael Müller auf seine
Abreibung. Oder bleibt sie etwa doch aus?
Schlimmer hätte es für Müller, der 2016 mit 81,7 Prozent der Stimmen den
Chefsessel bei den Berliner Sozialdemokraten von Jan Stöß zurückerobert
hatte, in den vergangenen Wochen nicht laufen können. Als „nicht
handlungsfähig“ hat der bisherige Parteivize Mark Rackles den Berliner
Landesverband in einem Interview bezeichnet. Der Machtkampf zwischen Müller
und Fraktionschef Raed Saleh habe die Partei blockiert. Indirekt zweifelte
Rackles auch an der Druchsetzungsfähigkeit des Regierenden Bürgermeisters:
„Er muss viel mutiger werden, Themen zu setzen.“ Die SPD-Führung, so
Rackles, sei von „Mehltau“ befallen.
Kurze Zeit später meldete sich auch der ehemalige Chef der Senatskanzlei
Björn Böhning zu Wort. Ohne Müller beim Namen zu nennen, schrieb Böhning:
„Das Grundproblem der SPD ist, dass sie keine klare Linie mehr hat.“
Selten ist der Führungsstil eines Parteivorsitzenden vor einem
Wahlparteitag so sehr kritisiert worden wie der von Müller in diesen
Wochen. Selbst vor öffentlichen Beschädigungen an ihrem Vorsitzenden
scheuten die Genossinnen und Genossen nicht zurück. Müllers Plan, die
Bildungspolitikerin Maja Lasic und Juso-Chef Kevin Kühnert zu seiner
Stellvertretern zu machen, scheiterte. Auflaufen lassen und dann
Führungsschwäche kritisieren. So manches Küsschen könnten sich die Genossen
am Freitag und Samstag eigentlich sparen.
## „Mickey-Mouse-Themen“
Nicht anders ist es auch in der rot-rot-grünen Koalition. Auch dort zeigt
Müller bislang kein glückliches Händchen. Zuletzt am Dienstag soll er in
der Senatssitzung wieder die Linke attackiert haben, indem er der Partei
vorwarf, „Mickey-Mouse-Themen“ in den Vordergrund zu stellen. Der Chef der
Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, twitterte daraufhin: „Ach wie
schön, es wird wieder Parteitag, die Sozis schlagen aus.“
Auf Augenhöhe, so haben es SPD, Linke und Grüne vereinbart, wolle man
Berlin regieren. Doch vor allem der Regierende Bürgermeister hat dafür noch
keinen Modus Vivendi gefunden. So werfen ihm die Linken vor, gegen andere
loszukeilen, „um seinen SPD-Laden zusammenzuhalten.“
Auf Dauer kann das natürlich nicht gut gehen – vor allem nicht für die
Berliner SPD. Sollte die Koalition platzen und es zu Neuwahlen kommen, dann
werden vor allem Linke und Grüne profitieren. Aber Rot-Rot-Grün mit der SPD
als Juniorpartner? Mit Müller unmöglich.
Und in der SPD? Auf das Ergebnis von Müller darf man gespannt sein. Eine
Zahl als Ziel hat er sich nicht gesetzt, sagte lediglich. „Ich rechne mit
einer Mehrheit.“ Und hinterher gibt es Blumen und Küsschen.
31 May 2018
## AUTOREN
Uwe Rada
## TAGS
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Berlin
Michael Müller
SPD Berlin
SPD Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Michael Müller
Besetzung
Spargel
SPD Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Berliner SPD: Müller meckert zurück
Nach Kritik aus der Partei kritisiert der Landeschef selbst, man solle
keine offenen Briefe schreiben, sondern direkt miteinander reden.
SPD-Parteitag und Rot-Rot-Grün: Gewinnen oder gönnen?
Nur 65 Prozent bekam Michael Müller bei seiner Wiederwahl als SPD-Chef. Was
bedeutet dieser Denkzettel für den Anspruch der SPD in der Koalition mit
Linken und Grünen?
Landesparteitag der Berliner SPD: Klatsche für Michael Müller
Der SPD-Landesvorsitzende Müller bekam bei seiner Wiederwahl nur knapp 65
Prozent der Stimmen. Er hatte nicht mal eine Gegenkandidatin.
Abgeordnetenhaus: Zwischen Recht und Gesetz
Die CDU pocht im Bauausschuss auf das Grundgesetz, die SPD konstatiert
„unterschiedliche Meinungen“ bei R2G und Regierungschef Müller ist sauer
auf seine Koalitionspartner
Berlins SPD vor dem Parteitag: Spargel mit Spitzenkandidaten
„Schonend gegart zu werden ist dem Spargel vorbehalten – Politiker werden
vorwiegend gegrillt“. Berlins CDU-Chefin weiß beim Spargelessen der
Berliner Pressekonferenz Bescheid.
Jusos in Berlin: „Ich habe eine junge Sprache“
Die Landeschefin der Jusos, Annika Klose, kandidiert für das
Europaparlament. Damit stößt die 25-Jährige innerhalb der SPD nicht nur auf
Gegenliebe.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.