# taz.de -- Vor dem SPD-Parteitag: Die Führung verspielt | |
> Am Freitag und Samstag kommt die SPD zu einem Parteitag zusammen. Die | |
> spannende Frage: Mit welchem Ergebnis wird Michael Müller zum Landeschef | |
> gewählt. | |
Bild: Michael Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus | |
SPD-Parteitage sind, wenn man nicht gerade zu diesem Kosmos gehört, eine | |
Sache für sich. Menschen, die sich im Alltag aus dem Weg gehen würden, | |
begrüßen sich mit Küsschen hier und Tätscheln dort, wechseln ein paar | |
aufmunternde Worte, nur um dann, wenn es an die Abstimmung geht, | |
demjenigen, den sie angelächelt haben, eine Abreibung zu verpassen. Andrea | |
Nahles ging es so, als sie Ende April mit mageren 66 Prozent zur | |
SPD-Bundeschefin gewählt wurde. Am Freitag und Samstag nun wartet der | |
SPD-Landeschef und Regierende Bürgermeister Michael Müller auf seine | |
Abreibung. Oder bleibt sie etwa doch aus? | |
Schlimmer hätte es für Müller, der 2016 mit 81,7 Prozent der Stimmen den | |
Chefsessel bei den Berliner Sozialdemokraten von Jan Stöß zurückerobert | |
hatte, in den vergangenen Wochen nicht laufen können. Als „nicht | |
handlungsfähig“ hat der bisherige Parteivize Mark Rackles den Berliner | |
Landesverband in einem Interview bezeichnet. Der Machtkampf zwischen Müller | |
und Fraktionschef Raed Saleh habe die Partei blockiert. Indirekt zweifelte | |
Rackles auch an der Druchsetzungsfähigkeit des Regierenden Bürgermeisters: | |
„Er muss viel mutiger werden, Themen zu setzen.“ Die SPD-Führung, so | |
Rackles, sei von „Mehltau“ befallen. | |
Kurze Zeit später meldete sich auch der ehemalige Chef der Senatskanzlei | |
Björn Böhning zu Wort. Ohne Müller beim Namen zu nennen, schrieb Böhning: | |
„Das Grundproblem der SPD ist, dass sie keine klare Linie mehr hat.“ | |
Selten ist der Führungsstil eines Parteivorsitzenden vor einem | |
Wahlparteitag so sehr kritisiert worden wie der von Müller in diesen | |
Wochen. Selbst vor öffentlichen Beschädigungen an ihrem Vorsitzenden | |
scheuten die Genossinnen und Genossen nicht zurück. Müllers Plan, die | |
Bildungspolitikerin Maja Lasic und Juso-Chef Kevin Kühnert zu seiner | |
Stellvertretern zu machen, scheiterte. Auflaufen lassen und dann | |
Führungsschwäche kritisieren. So manches Küsschen könnten sich die Genossen | |
am Freitag und Samstag eigentlich sparen. | |
## „Mickey-Mouse-Themen“ | |
Nicht anders ist es auch in der rot-rot-grünen Koalition. Auch dort zeigt | |
Müller bislang kein glückliches Händchen. Zuletzt am Dienstag soll er in | |
der Senatssitzung wieder die Linke attackiert haben, indem er der Partei | |
vorwarf, „Mickey-Mouse-Themen“ in den Vordergrund zu stellen. Der Chef der | |
Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, twitterte daraufhin: „Ach wie | |
schön, es wird wieder Parteitag, die Sozis schlagen aus.“ | |
Auf Augenhöhe, so haben es SPD, Linke und Grüne vereinbart, wolle man | |
Berlin regieren. Doch vor allem der Regierende Bürgermeister hat dafür noch | |
keinen Modus Vivendi gefunden. So werfen ihm die Linken vor, gegen andere | |
loszukeilen, „um seinen SPD-Laden zusammenzuhalten.“ | |
Auf Dauer kann das natürlich nicht gut gehen – vor allem nicht für die | |
Berliner SPD. Sollte die Koalition platzen und es zu Neuwahlen kommen, dann | |
werden vor allem Linke und Grüne profitieren. Aber Rot-Rot-Grün mit der SPD | |
als Juniorpartner? Mit Müller unmöglich. | |
Und in der SPD? Auf das Ergebnis von Müller darf man gespannt sein. Eine | |
Zahl als Ziel hat er sich nicht gesetzt, sagte lediglich. „Ich rechne mit | |
einer Mehrheit.“ Und hinterher gibt es Blumen und Küsschen. | |
31 May 2018 | |
## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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