# taz.de -- Politologe über Italiens neue Regierung: „Etwas infantile Züge�… | |
> Die neue Regierung ist naiv, wenn sie glaubt, Europa ändern zu können, | |
> sagt Piero Ignazi. Doch das werde sie binnen weniger Wochen merken. | |
Bild: Matteo Salvini lässig wie auf dem Weg in einen Club. So einfach ist Regi… | |
taz: In Europa gibt es die Sorge, in Italien könnte nun bald [1][eine | |
antieuropäische Koalition regieren]. Ist die Sorge berechtigt? | |
Piero Ignazi: Das kommt ganz darauf an, wer in der Regierung die Oberhand | |
hat, die Lega oder das Movimento 5 Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung). Die | |
Lega ist klar antieuropäisch, die Fünf Sterne dagegen nicht. | |
Auch aus den Reihen des M5S hört man doch aber immer mal wieder | |
souveränistische Töne. | |
In Wirklichkeit sind ihre Positionen dagegen deutlich | |
verantwortungsbewusster. Das M5S hat da einen echten Mutationsprozess | |
vollzogen, und dafür steht deren Chef, Luigi Di Maio. | |
Aber wenn wir den Koalitionsvertrag anschauen – da ist von Neuverhandlung | |
des Stabilitätspakts die Rede, von der Revision des Dublin-Abkommens. Und | |
von milliardenschweren Ausgaben. Ist mit einer echten Wende zu rechnen? | |
Gewiss wird es den Versuch geben, Dinge in Europa zu ändern. Das hat aber | |
auch etwas infantile Züge. Die Neuankömmlinge denken, bloß weil sie jetzt | |
da sind, würde sich in Europa alles ändern. Das ist einigermaßen naiv, das | |
ist die Naivität derer, die bisher nie an den europäischen | |
Verhandlungstischen gesessen haben. Doch binnen weniger Wochen werden sie | |
die Realität zur Kenntnis nehmen. | |
Sie rechnen also nicht mit heftigen Zusammenstößen zwischen Italien und den | |
anderen in Brüssel? | |
Nein. Die Vertreter unserer Regierung werden sich ein bisschen gebärden wie | |
Jugendliche, die zum ersten Mal einen Club betreten – und die natürlich | |
zunächst auf sich aufmerksam machen wollen. Wir alle wissen, dass sie nicht | |
allzu viel verändern können. Zugleich gibt es eine stabilisierende | |
Technostruktur unseres Landes. Dazu gehört die Banca d’Italia, dazu gehören | |
der Unternehmerverband Confindustria und andere Interessenverbände, dazu | |
gehört auch der Staatspräsident. Sie alle werden als Sicherheitsnetz | |
wirken. | |
Die Lega und die Fünf Sterne werden gerade im Ausland oft unter der | |
gleichen Kategorie „Populismus“ eingeordnet. Zu Recht? | |
Nein. Das sind völlig verschiedene Bewegungen, und meiner Meinung nach | |
begeht das M5S mit dieser Koalition einen gravierenden Fehler, denn es wird | |
gute Teile seiner von der Linken kommenden Wählerschaft verlieren. Die Fünf | |
Sterne wenden sich traditionell nicht populistisch und unterschiedslos an | |
„das Volk“, an „die Italiener“. Ihre Bezugsgröße sind „die Bürger�… | |
mich sind sie zwar eine Anti-Establishment-Partei, aber keine | |
populistische. | |
18 May 2018 | |
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## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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