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# taz.de -- Handelsstreit zwischen EU und USA: Bangen um Harley und Levi's
> Die EU-Kommission reagiert auf Trumps Strafzollpläne mit einer langen
> Vergeltungsliste. Brüssel hofft aber auf eine gütliche Einigung.
Bild: Vielleicht bald teurer für europäische Fans: Motorräder von Harley Dav…
BRÜSSEL taz | Bisher war es ein Krieg der Worte. Doch nun hat die
Europäische Union ihre handelspolitischen Waffen scharf gestellt. Als
Antwort auf [1][die angedrohten US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium]
könnte die EU den Import von Erdnussbutter, Orangensaft und Whiskey aus den
USA bestrafen, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel.
Auch die beliebte Levi’s Jeans könnte teurer werden, genau wie das
Kultmotorrad Harley Davidson. Diese US-Produkte haben zwar wenig mit dem
Streit um Billigstahl zu tun. Doch die EU setzt auf gezielte Nadelstiche in
jenen US-Bundesstaaten, in denen sie US-Präsident Donald Trump und seine
Anhänger besonders treffen könnte.
Entscheidungen seien noch nicht gefallen, betonte Malmström. Die
EU-Kommission sei bemüht, die Situation nicht eskalieren zu lassen. Doch
für den Fall der Fälle hat sie eine 2,8 Milliarden Euro schwere
Sanktionsliste vorbereitet, die jederzeit aktiviert werden kann.
Allerdings ist umstritten, ob die EU überhaupt zurückschlagen darf. Die
Regeln der Welthandelsorganisation WTO sehen keine gezielte Vergeltung vor.
Sie erlauben nur dann sogenannte Schutzmaßnahmen, wenn eine plötzliche
massive Erhöhung der Einfuhren die heimische Industrie schädigen würde.
Rückschlag verboten?
Die EU glaubt zwar tatsächlich, dass Billigstahl aus China den europäischen
Markt überschwemmen könnte, wenn Trump neue Zollschranken errichtet. Doch
noch ist es nicht so weit. Nach Meinung von Experten könnte die EU deshalb
WTO-Regeln brechen – genau wie Trump, der sich auf die „nationale
Sicherheit“ beruft.
Doch diese Bedenken wischen die Handelsexperten der EU beiseite. Sie
berufen sich auf einen Präzedenzfall von 2002, als der damalige
US-Präsident George W. Bush ebenfalls Stahlzölle verhängen wollte. [2][Auch
damals drohte die EU, Bush knickte ein.]
Als Erfolg wertet man in Brüssel auch den Streit um chinesische
Sonnenpaneele. 2013 verhängte die EU-Kommission Strafzölle von zunächst 11
Prozent – und kündigte eine Erhöhung auf fast 50 Prozent an. Man einigte
sich gütlich.
Diesmal stehen die Zeichen jedoch auf Sturm. Die Situation sei „sehr, sehr
ungerecht“, klagte Trump bei einem Treffen mit dem schwedischen
Regierungschef Stefan Löfven im Weißen Haus. „Sie machen es für uns fast
unmöglich, mit ihnen Geschäfte zu machen“, behauptete er.
Ein Körnchen Wahrheit
Das ist zwar maßlos übertrieben. Seit drei Jahren sind die USA Deutschlands
wichtigster Handelspartner. Richtig ist aber, dass die EU höhere
Einfuhrzölle auf US-Fahrzeuge erhebt als umgekehrt. Zudem schützt sich
Brüssel mit einem ganzen Arsenal von Schutzmaßnahmen vor unerwünschten
Importen.
Erst am Dienstag verlängerte die EU-Kommission die 2011 eingeführten
Strafzölle auf chinesische Stahlprodukte. Anders als Trump beruft sie sich
dabei allerdings nicht auf die nationale Sicherheit, sondern auf den Schutz
vor Dumping. Und das ist nach den Regeln der WTO erlaubt.
7 Mar 2018
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## AUTOREN
Eric Bonse
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