# taz.de -- Nach türkenfeindlichen Äußerungen: Abmahnung gegen Poggenburg | |
> Der AfD-Bundesvorstand hat einstimmig beschlossen, André Poggenburg | |
> abzumahnen. Der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt hatte zuvor gegen | |
> Türken gehetzt. | |
Bild: Abgemahnt: Der AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg | |
BERLIN dpa/taz | Mit einer Abmahnung hat der AfD-Bundesvorstand auf | |
[1][türkenfeindliche Äußerungen des Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, | |
André Poggenburg,] reagiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte | |
ein Parteisprecher am Freitag mit. | |
Laut Satzung kann der Vorstand eine Abmahnung aussprechen, wenn ein | |
Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der | |
Partei verstößt. Dazu gehört der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten | |
im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende | |
Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können. | |
Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg | |
die in Deutschland lebenden Türken pauschal als „Kümmelhändler“ und | |
„Kameltreiber“ verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und | |
nichts zu melden“ hätten. [2][Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach | |
Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein.] | |
Zu der Veranstaltung waren über 1.000 AfD-Anhänger gekommen, darunter auch | |
Pegida-Chef Lutz Bachmann. Neben Poggenburg und Höcke traten auch die | |
AfD-Landeschefs aus Sachsen und Brandenburg, Jörg Urban und Andreas | |
Kalbitz, sowie Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechten Compact-Magazins | |
auf. Es kann als Schulterschluss dieser ostdeutschen Landesverbände unter | |
völkischem Vorzeichen verstanden werden. | |
16 Feb 2018 | |
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