# taz.de -- EU-Reaktionen auf die Groko: Olaf who? | |
> Bei der EU-Kommission freut man sich über die Berliner Koalition. Europa | |
> sei in die DNA der neuen Bundesregierung eingeschrieben. | |
Bild: Olaf Scholz ist in Brüssel weitgehend unbekannt | |
BRÜSSEL taz | Nein, die Sektkorken haben nicht geknallt in der Brüsseler | |
EU-Kommission. Auch im Ministerrat, wo sich die Eurogruppe trifft, wurde | |
[1][die deutsche GroKo] nicht mit einer Sondersitzung gefeiert. | |
So kommt wenig Freude über den designierten neuen Bundesfinanzminister | |
Scholz auf – denn den kennt in Brüssel kaum jemand. Viele Engländer und | |
Franzosen haben schon rein sprachlich große Mühe, zwischen Schulz und | |
Scholz zu unterscheiden. „Olaf who?“ ist denn auch die häufigste Reaktion | |
auf die überraschende Nominierung des Hamburger Bürgermeisters. | |
Immerhin eilt Scholz nicht der Ruf eines harten Hundes voraus wie seinem | |
Vorgänger Schäuble. Zusammen mit dem neuen Chef der Eurogruppe, dem | |
undogmatischen Portugiesen Mário Centeno, könnte er sogar eine Wende in der | |
europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik einleiten. Ein „Ende des | |
Spardiktats“ hatte Schulz ja bereits angekündigt – nun könnte es Gestalt | |
annehmen. | |
Allerdings hat sich die GroKo in ihrem Koalitionsvertrag zur „Schwarzen | |
Null“ und zum Stabilitätspakt für den Euro bekannt. Außerdem will die | |
EU-Kommission nun auch noch den umstrittenen deutschen Fiskalpakt in | |
EU-Recht überführen – damit würden die darin enthalten strikten | |
Sparvorgaben sogar einklagbar. Besonders vehement setzt sich dafür Günther | |
Oettinger ein – der CDU-Politiker wacht als EU-Haushaltskommissar auch über | |
die Euro-Reform. | |
## Wenig inspiriert | |
Den Vorschlägen von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat Oettinger | |
bereits eine Abfuhr erteilt. Einen EU-Finanzminister wird es auf absehbare | |
Zeit ebenso wenig geben wie ein milliardenschweres Euro-Budget. Bisher | |
deutet nichts darauf hin, dass sich Schulz und Scholz diese | |
Vorentscheidungen wieder rückgängig machen wollen. Am Ende könnte die GroKo | |
in Brüssel deshalb genau dasselbe bedeuten wie in Berlin: ein wenig | |
inspirierendes „Weiter so.“, aber immerhin ein insgesamt proeuropäisches. | |
„Ich kenne keine andere Regierung, die in einem Koalitionsvertrag 312mal | |
das Wort Europa erwähnt“, freute sich Kommissionspräsident Jean-Claude | |
Juncker. Die Vereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD enthalte zahlreiche | |
Bezüge zur EU – „vom digitalen Binnenmarkt bis zur neuen strukturierten | |
Zusammenarbeit in der Verteidigung, von der Luftqualität bis zu | |
Natura2000“, betonte Junckers Kabinettschef [2][Martin Selmayr in einem | |
Tweet]. | |
Europa sei sozusagen in die DNA der neuen Bundesregierung eingeschrieben, | |
heißt es in Brüssel. Da könne doch eigentlich nichts mehr schiefgehen, | |
wollen Juncker und Selmayr glauben machen. Dabei wissen sie natürlich auch, | |
dass die SPD den Koalitions-Deal noch zu Fall bringen kann – und dass die | |
Sozialdemokraten unter „Merkel IV“ leiden werden. Vor allem | |
Währungskommissar Pierre Moscovici hat dafür allergrößtes Verständnis. | |
„Ich begrüße den gesunden Menschenverstand und die Arbeit meiner Freunde in | |
der SPD“, erklärte der französische Sozialist. Er hoffe, dass die Basis in | |
der SPD dem „Ruf der Verantwortung“ folgen werde. Offenbar fürchtet | |
Moscovici, dass es den deutschen Sozialdemokraten ähnlich ergehen könnte | |
wie seinen französischen Genossen: Sie sind nach den verlorenen Wahlen 2015 | |
völlig in der Versenkung verschwunden. | |
Doch nun ist die SPD erst einmal wieder da – noch dazu auf wichtigen | |
Posten. Der künftige Außenminister Martin Schulz ist ein alter Bekannter in | |
Brüssel: Als EU-Parlamentspräsident hat er noch bis Ende 2016 bei jedem | |
EU-Gipfel die Hände der Staats- und Regierungschefs geschüttelt. Schulz war | |
es auch, der damals eine Große Koalition nach Berliner Vorbild im | |
Europaparlament führte – Juncker denkt noch heute gern daran zurück. | |
8 Feb 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Der-Koalitionsvertrag-im-Ueberblick/!5480714/ | |
[2] https://twitter.com/MartinSelmayr/status/961162802516975616 | |
## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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