# taz.de -- Spionage des US-Geheimdienstes: Keine konkreten Hinweise gefunden | |
> Die Bundesanwaltschaft hat ihre Untersuchungen zur Erhebung von | |
> Telekommunikationsdaten durch den US-Geheimdienst NSA abgeschlossen. | |
Bild: Lange gesucht, nichts gefunden: Die Bundesanwaltschaft schließt ihre Unt… | |
KARLSRUHE afp | Die Bundesanwaltschaft hat keine konkreten Hinweise auf | |
Spionage des US-Geheimdiensts NSA oder des britischen Geheimdiensts in | |
Deutschland gefunden. Sie schloss deshalb die Untersuchungen zu einer | |
möglichen massenhaften Erhebung von Telekommunikationsdaten der Bevölkerung | |
durch die Geheimdienste der beiden Länder ab, wie die Karlsruher Behörde am | |
Donnerstag mitteilte. Sie sieht demnach keinen Raum für weitere | |
staatsanwaltschaftliche Untersuchungen. | |
Die Untersuchungen und die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses des | |
Bundestags hätten „keine belastbaren Anhaltspunkte“ dafür ergeben, dass d… | |
Geheimdienste „das deutsche Telekommunikations- und Internetaufkommen | |
rechtswidrig systematisch und massenhaft überwachen“, erklärte die | |
Bundesanwaltschaft. Auch die sogenannten Snowden-Dokumente hätten keine | |
„konkreten Hinweise auf tatsächlich fassbare Spionagehandlungen der NSA in | |
oder gegen Deutschland“ ergeben. | |
Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hatte mit seinen | |
Enthüllungen über NSA-Spähprogramme für erhebliches Aufsehen gesorgt. | |
Daraufhin wurde [1][im Untersuchungsausschuss] untersucht, inwieweit Bürger | |
und Politiker in Deutschland von der NSA und verbündeten Geheimdiensten | |
ausspioniert wurden. Die NSA soll auch das Handy von Bundeskanzlerin Angela | |
Merkel (CDU) angezapft haben. | |
Den vorliegenden Unterlagen ist laut Bundesanwaltschaft zwar zu entnehmen, | |
über welche Techniken und Fähigkeiten US-Dienste verfügen. Es gab demnach | |
aber keine Belege dafür, dass diese Techniken „zielgerichtet“ gegen | |
Deutschland eingesetzt wurden. Die Dokumente ergäben insbesondere „keinen | |
Aufschluss über konkret beschreibbare, tatsächlich durchgeführte | |
Abhörmaßnahmen“. | |
5 Oct 2017 | |
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