# taz.de -- Hetz-Protokolle: Arppe droht die Abwahl | |
> Der Landtag von MV überlegt, wie man den bisherigen AfD-Vorstand Holger | |
> Arppe, der seine Gewaltfantasien nicht an sich halten kann, rausvoten | |
> kann | |
Bild: Arppe, Volksverhetzer seit 2015, ist mittlerweile selbst der AfD zu gesch… | |
HAMBURG taz | Holger Arppe macht sich ganz besondere Gedanken. Manche | |
„Leute in der Bürgerschaft“ in Rostock, zitiert er einen | |
Bürgerschaftskollegen bei Facebook, könne er sich nur „mit einem Loch im | |
Kopf“ verstellen. Dieser Chat ist nur eine Passage aus rund 12.000 Seiten | |
Chat-Protokollen, die der NDR und die taz zusammengetragen haben. Arppe | |
verunglimpft darin Parteikollegen, will das „rot-grüne Geschmeiß aufs | |
Schafott“ schicken, träumt von Deutschland als einem Apartheid-Staat und | |
ergeht sich in brutalen Gewalt- und Vergewaltigungsfantasien. | |
Aus seiner Partei und der Landtagsfraktion ist Arppe ausgetreten, nachdem | |
die Chats bekannt wurden. Sein Sitz im Kuratorium der Landeszentrale für | |
politische Bildung wurde ihm entzogen und zuletzt hatten ihn SPD, CDU und | |
Linke sowie seine eigene Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern | |
aufgefordert, sein Landtagsmandat abzugeben. Arppe aber will seine Mandate | |
in der Rostocker Bürgerschaft und im Landtag behalten. | |
Am Mittwoch entscheidet nun die Rostocker Bürgerschaft auf Antrag der | |
Fraktion Rostocker Bund über Arppes Abwahl aus mehreren Gremien. Er ist als | |
Bürgerschaftsmitglied auch in der Verbandsversammlung der Planungsregion | |
Rostock und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages | |
vertreten. Er solle gehen, weil seine Glaubwürdigkeit verlorengegangen sei, | |
so die Begründung der Antragsteller. | |
Den Fall Arppe will Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) nun zum | |
Anlass nehmen, eine Verfassungsänderung durchzusetzen – mit dem Ziel, | |
Abgeordnete wie Arppe das Mandat aberkennen und aus dem Landtag | |
ausschließen zu können. Eine entsprechende Regelung gibt es bereits in | |
Brandenburg. Und auch andere Landtage haben solche Regelungen, die sich | |
jedoch gegen korrupte Parlamentarier richten. | |
Sollte Arppe sein Mandat nicht abgeben, könne er bis zum Ende der | |
Legislatur seine Diäten beziehen – im Landtag erscheinen muss er dafür | |
nicht. Das Geld dürfte ein Grund sein, warum der Galerist an seinem Mandat | |
hängt. | |
9 Sep 2017 | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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