Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Hetz-Protokolle: Arppe droht die Abwahl
> Der Landtag von MV überlegt, wie man den bisherigen AfD-Vorstand Holger
> Arppe, der seine Gewaltfantasien nicht an sich halten kann, rausvoten
> kann
Bild: Arppe, Volksverhetzer seit 2015, ist mittlerweile selbst der AfD zu gesch…
HAMBURG taz | Holger Arppe macht sich ganz besondere Gedanken. Manche
„Leute in der Bürgerschaft“ in Rostock, zitiert er einen
Bürgerschaftskollegen bei Facebook, könne er sich nur „mit einem Loch im
Kopf“ verstellen. Dieser Chat ist nur eine Passage aus rund 12.000 Seiten
Chat-Protokollen, die der NDR und die taz zusammengetragen haben. Arppe
verunglimpft darin Parteikollegen, will das „rot-grüne Geschmeiß aufs
Schafott“ schicken, träumt von Deutschland als einem Apartheid-Staat und
ergeht sich in brutalen Gewalt- und Vergewaltigungsfantasien.
Aus seiner Partei und der Landtagsfraktion ist Arppe ausgetreten, nachdem
die Chats bekannt wurden. Sein Sitz im Kuratorium der Landeszentrale für
politische Bildung wurde ihm entzogen und zuletzt hatten ihn SPD, CDU und
Linke sowie seine eigene Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
aufgefordert, sein Landtagsmandat abzugeben. Arppe aber will seine Mandate
in der Rostocker Bürgerschaft und im Landtag behalten.
Am Mittwoch entscheidet nun die Rostocker Bürgerschaft auf Antrag der
Fraktion Rostocker Bund über Arppes Abwahl aus mehreren Gremien. Er ist als
Bürgerschaftsmitglied auch in der Verbandsversammlung der Planungsregion
Rostock und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages
vertreten. Er solle gehen, weil seine Glaubwürdigkeit verlorengegangen sei,
so die Begründung der Antragsteller.
Den Fall Arppe will Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) nun zum
Anlass nehmen, eine Verfassungsänderung durchzusetzen – mit dem Ziel,
Abgeordnete wie Arppe das Mandat aberkennen und aus dem Landtag
ausschließen zu können. Eine entsprechende Regelung gibt es bereits in
Brandenburg. Und auch andere Landtage haben solche Regelungen, die sich
jedoch gegen korrupte Parlamentarier richten.
Sollte Arppe sein Mandat nicht abgeben, könne er bis zum Ende der
Legislatur seine Diäten beziehen – im Landtag erscheinen muss er dafür
nicht. Das Geld dürfte ein Grund sein, warum der Galerist an seinem Mandat
hängt.
9 Sep 2017
## AUTOREN
Andreas Speit
## TAGS
Faschisten
Schwerpunkt AfD
Rechtsextremismus
Alexander Gauland
Mecklenburg-Vorpommern
Landtag
Volksverhetzung
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
AfD Hamburg
Schwerpunkt AfD
Rostock
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Extremistische Chatgruppe in Sachsen: AfD will gegen Mitglieder vorgehen
Postings mit SS-Mützen: Im sächsischen Vogtland haben AfD-Mitglieder in
einer Chatgruppe nicht nur Flüchtlinge verhöhnt. Die AfD nennt dies „grob
parteischädigend“.
AfD und Identitäre Bewegung: Nach rechts offen
AfD-Landtagsfraktionsvize in Mecklenburg-Vorpommern, Ralph Weber, heißt die
Identitäre Bewegung „willkommen“
AfD-Abgeordneter Arppe ohne Immunität: Bald wieder vor Gericht
Holger Arppe wird erneut Volksverhetzung vorgeworfen. Das Verfahren gegen
den Schweriner Parlamentarier soll „zeitnah“ beginnen.
Gewaltverherrlichende Chatprotokolle: AfD-Kader soll einpacken
In Mecklenburg-Vorpommern hat der ehemalige Fraktionsvize der AfD, Holger
Arppe, einen schweren Stand. Die Partei will ihn ausschließen, er aber will
nicht gehen.
AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Abspaltung von der Fraktion
Vier bisherige AfD-Abgeordnete haben eine eigene Fraktion im Schweriner
Landtag gebildet. Noch am Sonntag hatte der Fraktionschef die Gerüchte
dementiert.
AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Partei dementiert Spaltung
Der Streit um die Linie der AfD könnte im Landtag eskalieren. Mehrere
Abgeordnete sollen den Austritt wegen der „völkisch-nationalen“ Ausrichtung
planen.
Pressesprecher in der Kritik: Ziemlich weit rechts
Sprecher der Hamburger AfD-Fraktion hat Bezüge zu rechtsextremen
Organisationen – darunter zur der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland,
was er nicht kommentieren möchte.
Skandal um AfD-Chatprotokolle: Alle gegen Arppe
In Mecklenburg-Vorpommern hängt Ex-AfD-Fraktionsvize Arppe an seinen
Mandaten in Bürgerschaft und Landtag. Die Parlamente wehren sich.
Rechtsterror-Verdacht im Norden: Farblos und tatverdächtig
Gegen zwei Männer aus Mecklenburg-Vorpommern wird ermittelt. Haben sich der
Anwalt und der Polizist unbemerkt radikalisiert?
Chatprotokolle der AfD: „Recht hat er“
Holger Arppe hat die AfD nach Veröffentlichung seiner Chats verlassen.
Andere AfDler stimmen in den Protokollen ihrem Parteifreund zu.
Brisanter Chat unter Rechten: „Gut gefüllter Waffenschrank“
Der Rostocker AfDler Holger Arppe belastet den des Rechtsterrorismus
verdächtigen Anwalt Jan Hendrik Hammer schwer.
Rücktritt nach taz/NDR-Enthüllungen: Protokolle eines AfD-Politikers
Der Schweriner Fraktionsvize Arppe schrieb in Chats über
Vergewaltigungsfantasien und beleidigte Parteikollegen. Er trat zurück.
Nach Konfrontation mit Chat-Protokollen: Fraktionsvize der AfD in MV tritt ab
Der taz liegen Protokolle mit menschenverachtenden Inhalten vor. Auf
Nachfragen reagierte Holger Arppe nicht, er erklärte seinen Rücktritt.
AfD-Landesvizepräsident in Meck-Pomm: Ganz weit rechts
Die AfD in Meck-Pomm will Ralph Weber als Vize. Damit sendet die Fraktion
vor der ersten Landtagssitzung ein deutliches Signal.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.