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# taz.de -- Skandal um AfD-Chatprotokolle: Alle gegen Arppe
> In Mecklenburg-Vorpommern hängt Ex-AfD-Fraktionsvize Arppe an seinen
> Mandaten in Bürgerschaft und Landtag. Die Parlamente wehren sich.
Bild: Selbst für die Rostocker AfD sind die Chats ihres Ex-Fraktions-Vizes Arp…
Rostock taz | Der ehemalige AfD-Vizefraktionsvorsitzende Holger Arppe macht
sich ganz besondere Gedanken. [1][In einem Chatprotokoll], das der taz
vorliegt, greift Arppe, der auch in der Rostocker Bürgerschaft sitzt,
wohlwollend Aussagen eines Bürgerschaftskollegen auf, der meint, sich
manche „Leute in der Bürgerschaft“ nur „mit einem Loch im Kopf“ vorste…
zu können.
Am Mittwoch entscheidet die Bürgerschaft der Hansestadt nun über die Abwahl
des ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten aus mehreren Gremien. Die Fraktion
Rostocker Bund hat den Antrag gestellt, nachdem Arppes Chateinträge, die
zwischen politischen Alltäglichkeiten und brutalen Gewalt- und
Vergewaltigungsvorstellungen oszillieren, bekannt geworden waren.
Am 31. August hatte Arppe erklärt, [2][das Amt des AfD-Fraktionsvize
niederzulegen] und aus der Partei auszutreten, jedoch das Mandat im Landtag
von Mecklenburg-Vorpommern weiter behalten zu wollen. Zwei Tage zuvor
hatten NDR und taz den 44-Jährigen mit Passagen aus rund 12.000 Seiten
Chatprotokoll konfrontiert – mit der Bitte um Stellungnahme. In dem
Protokollen werden Parteikollegen verunglimpft, das „rotgrüne Geschmeiß
aufs Schafott“ geschickt, von Deutschlands als ein Apartheidstaat geträumt
und von einem „zehnjährigen Poloch“ fabuliert. Bis heute blieb Arppe eine
Stellungnahme schuldig. In der neu-rechten Wochenzeitung Junge Freiheit
hingegenschreibt er am 31. August von „unterstellenden Äußerungen“ und
später von einer Medienkampagne.
Doch für die Fraktion Rostocker Bund hat Arppe seine Glaubwürdigkeit durch
die Chatinhalte verloren. So begründet sie den Abwahlantrag. Als
Bürgerschaftsmitglied ist Arppe zudem in der Verbandsversammlung der
Planungsregion Rostock und in der Mitgliederversammlung des Städte- und
Gemeindetages vertreten. Mit der Abwahl wolle die Fraktion eine klare
Haltung zeigen, so Fraktionschefin Sybille Bachmann.
Im Landtag haben SPD, CDU und Linke Arppe unlängst aufgefordert sein
Landtagsmandat niederzulegen. Auch die AfD-Fraktion forderte von ihrem
Ex-Fraktions-Vize das Mandat zurück. Der Sitz im Kuratorium der
Landeszentrale für politische Bildung wurde ihm schon entzogen.
## Diäten bis zum Ende der Legislatur?
Den Fall Arppe will Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) zum
Anlass nehmen, eine Verfassungsänderung durchzusetzen. Ziel soll sein,
Abgeordnete wie Arppe durch eine Mandatsaberkennung aus dem Landtag
ausschließen zu können. Eine entsprechende Regelung bestünde in
Brandenburg. Auch andere Landtage haben solche Regelungen, die sich jedoch
gegen korrupte Parlamentarier richten.
Sollte Arppe sein Mandat nicht abgeben, könne er bis zum Ende der
Legislatur seine Diäten beziehen – erscheinen muss er nicht. Das Geld
dürfte auch ein Grund sein warum der Galerist an seinem Mandat hängt.
8 Sep 2017
## LINKS
[1] /Ruecktritt-nach-taz/NDR-Enthuellungen/!5444012
[2] /Chatprotokolle-der-AfD/!5441138
## AUTOREN
Andreas Speit
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Schwerpunkt AfD
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