# taz.de -- Grüne über Elke Twestens Parteiwechsel: „Ich habe das nicht ern… | |
> Die Abgeordnete Twesten habe ihre Unzufriedenheit nur angedeutet, sagt | |
> Fraktionschefin Anja Piel. Beim Parteiwechsel sei es um persönliche | |
> Gründe gegangen. | |
Bild: Was Twesten zum Parteiwechsel bewegt hat, weiß nur sie | |
taz: Frau Piel, hatten Sie wirklich keine Ahnung davon, dass ihre | |
Fraktionskollegin [1][Elke Twesten zur CDU überlaufen wollte]? | |
Anja Piel: Dass es eine diffuse Unzufriedenheit bei Frau Twesten gibt, war | |
uns bekannt. Wir haben darüber gesprochen und geguckt, wo wir sie | |
unterstützen konnten. | |
Worum ging es denn? | |
Sie hat sich Unterstützung gewünscht, etwa wenn es darum ging, | |
Regierungshandeln in den Wahlkreis zu vermitteln. Christian Meyer, Stefan | |
Wenzel … | |
… die grünen Landesminister für Ernährung beziehungsweise Umwelt … | |
… und ich haben deshalb Termine im Wahlkreis mit ihr zusammen gemacht. | |
Gab es inhaltliche Konflikte? | |
Nein. Wir haben alle Abstimmungen im Parlament gewonnen, und es hat an | |
keiner Stelle von Frau Twesten die Ansage gegeben, sie wolle nicht | |
mitstimmen. Aber natürlich haben wir mitbekommen, dass sie im Mai ihrer | |
Wahlkreiskonkurrentin unterlegen ist. | |
Was hat sie darüber gesagt? | |
Sie hat das sehr persönlich genommen und das Gefühl gehabt, dass es eine | |
Front gegen sie gab. | |
Frau Twesten hat im [2][Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen | |
Zeitung] gesagt, Sie hätten ihre Signale nicht gehört. | |
Es war am vergangenen Dienstag kein außergewöhnlicher Umstand, dass Elke | |
Twesten in meinem Büro stand und mit mir sprechen wollte. Das war eines | |
dieser vielen Gespräche, in dem sie mir gesagt hat, es ginge ihr im Moment | |
nicht gut mit der Gesamtsituation. | |
Wie haben Sie darauf reagiert? | |
Ich habe versucht, ihr Ratschläge zu geben, weil sie das Gefühl hatte, dass | |
die Stimmung im Kreisverband schwierig sei. Es gab keinen Anlass für mich | |
anzunehmen, dass sie ihre grünen Projekte im Landtag nicht beenden will. | |
Frau Twesten hat zudem gesagt, dass sie sich als „interner Störfaktor“ | |
gefühlt habe. | |
Wir haben in der grünen Landtagsfraktion eine ausgesprochen positive | |
Zusammenarbeit, in die auch Elke Twesten einbezogen war. Eine isolierte | |
Abgeordnete ist sie nie gewesen. Den Vorwurf, der sich ja an alle | |
Mitglieder der Fraktion richtet, weise ich zurück. | |
Wie beurteilen Sie Twestens Schritt? | |
Ich bin sehr enttäuscht und ich bekomme die beiden Personen nicht mehr | |
zusammen. Ich habe hier eine Abgeordnete, die mir immer erzählt hat, | |
Frauenpolitik sei ihre Herzensanliegen, und jetzt wechselt sie zur CDU, die | |
nicht mal eine Quote hat. | |
Haben Sie ihre CDU-Affinität bemerkt? | |
Dass sie bei parlamentarischen Abenden die Nähe zur CDU gesucht hat, war zu | |
sehen. | |
Jürgen Trittin spricht von einem „Instrument des Stimmenkaufs“. Haben Sie | |
Belege dafür, dass es sich um eine Intrige der CDU handelt? | |
Das Wort „Stimmenkauf“ ist immer schwierig. Es mehren sich nun aber | |
Stimmen, dass Elke Twesten verschiedenen Leuten erzählt hat, dass sie | |
Angebote bekommen hat. | |
Wussten Sie das auch? | |
Sie hat schon vor Jahren gesagt, dass sie auch von anderer Stelle | |
Perspektiven aufgezeigt kriegt. Und in diesem vagen Bereich hat sie immer | |
mal Andeutungen gemacht. | |
Wie haben Sie reagiert? | |
Ich habe das ehrlich gesagt nicht wirklich ernst genommen, weil es hin und | |
wieder mal vorkam und auch schon sehr früh in der Legislaturperiode. In | |
solchen Situationen habe ich sie gefragt, ob sie unzufrieden ist, aber wenn | |
dann nichts kommt und sie nichts Konkretes sagt, was soll ich da machen? | |
Nach außen wirken die Grünen nun, als hätten sie ihre Fraktion nicht im | |
Griff. | |
Der Satz ignoriert, dass ein Abgeordneter Mensch bleibt. Hier ging es um | |
persönliche Gründe von Elke Twesten. Wenn der Wahlkreis sagt, wir wollen | |
sie nicht als Kandidatin, können wir als Fraktion daran nichts ändern. Das | |
entspräche auch nicht unserem Demokratieverständnis. | |
6 Aug 2017 | |
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[1] /Gruene-wechselt-zur-CDU-in-Niedersachsen/!5438533 | |
[2] http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Exklusivinterview-Das-s… | |
## AUTOREN | |
Andrea Scharpen | |
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