Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Grüne über Elke Twestens Parteiwechsel: „Ich habe das nicht ern…
> Die Abgeordnete Twesten habe ihre Unzufriedenheit nur angedeutet, sagt
> Fraktionschefin Anja Piel. Beim Parteiwechsel sei es um persönliche
> Gründe gegangen.
Bild: Was Twesten zum Parteiwechsel bewegt hat, weiß nur sie
taz: Frau Piel, hatten Sie wirklich keine Ahnung davon, dass ihre
Fraktionskollegin [1][Elke Twesten zur CDU überlaufen wollte]?
Anja Piel: Dass es eine diffuse Unzufriedenheit bei Frau Twesten gibt, war
uns bekannt. Wir haben darüber gesprochen und geguckt, wo wir sie
unterstützen konnten.
Worum ging es denn?
Sie hat sich Unterstützung gewünscht, etwa wenn es darum ging,
Regierungshandeln in den Wahlkreis zu vermitteln. Christian Meyer, Stefan
Wenzel …
… die grünen Landesminister für Ernährung beziehungsweise Umwelt …
… und ich haben deshalb Termine im Wahlkreis mit ihr zusammen gemacht.
Gab es inhaltliche Konflikte?
Nein. Wir haben alle Abstimmungen im Parlament gewonnen, und es hat an
keiner Stelle von Frau Twesten die Ansage gegeben, sie wolle nicht
mitstimmen. Aber natürlich haben wir mitbekommen, dass sie im Mai ihrer
Wahlkreiskonkurrentin unterlegen ist.
Was hat sie darüber gesagt?
Sie hat das sehr persönlich genommen und das Gefühl gehabt, dass es eine
Front gegen sie gab.
Frau Twesten hat im [2][Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen
Zeitung] gesagt, Sie hätten ihre Signale nicht gehört.
Es war am vergangenen Dienstag kein außergewöhnlicher Umstand, dass Elke
Twesten in meinem Büro stand und mit mir sprechen wollte. Das war eines
dieser vielen Gespräche, in dem sie mir gesagt hat, es ginge ihr im Moment
nicht gut mit der Gesamtsituation.
Wie haben Sie darauf reagiert?
Ich habe versucht, ihr Ratschläge zu geben, weil sie das Gefühl hatte, dass
die Stimmung im Kreisverband schwierig sei. Es gab keinen Anlass für mich
anzunehmen, dass sie ihre grünen Projekte im Landtag nicht beenden will.
Frau Twesten hat zudem gesagt, dass sie sich als „interner Störfaktor“
gefühlt habe.
Wir haben in der grünen Landtagsfraktion eine ausgesprochen positive
Zusammenarbeit, in die auch Elke Twesten einbezogen war. Eine isolierte
Abgeordnete ist sie nie gewesen. Den Vorwurf, der sich ja an alle
Mitglieder der Fraktion richtet, weise ich zurück.
Wie beurteilen Sie Twestens Schritt?
Ich bin sehr enttäuscht und ich bekomme die beiden Personen nicht mehr
zusammen. Ich habe hier eine Abgeordnete, die mir immer erzählt hat,
Frauenpolitik sei ihre Herzensanliegen, und jetzt wechselt sie zur CDU, die
nicht mal eine Quote hat.
Haben Sie ihre CDU-Affinität bemerkt?
Dass sie bei parlamentarischen Abenden die Nähe zur CDU gesucht hat, war zu
sehen.
Jürgen Trittin spricht von einem „Instrument des Stimmenkaufs“. Haben Sie
Belege dafür, dass es sich um eine Intrige der CDU handelt?
Das Wort „Stimmenkauf“ ist immer schwierig. Es mehren sich nun aber
Stimmen, dass Elke Twesten verschiedenen Leuten erzählt hat, dass sie
Angebote bekommen hat.
Wussten Sie das auch?
Sie hat schon vor Jahren gesagt, dass sie auch von anderer Stelle
Perspektiven aufgezeigt kriegt. Und in diesem vagen Bereich hat sie immer
mal Andeutungen gemacht.
Wie haben Sie reagiert?
Ich habe das ehrlich gesagt nicht wirklich ernst genommen, weil es hin und
wieder mal vorkam und auch schon sehr früh in der Legislaturperiode. In
solchen Situationen habe ich sie gefragt, ob sie unzufrieden ist, aber wenn
dann nichts kommt und sie nichts Konkretes sagt, was soll ich da machen?
Nach außen wirken die Grünen nun, als hätten sie ihre Fraktion nicht im
Griff.
Der Satz ignoriert, dass ein Abgeordneter Mensch bleibt. Hier ging es um
persönliche Gründe von Elke Twesten. Wenn der Wahlkreis sagt, wir wollen
sie nicht als Kandidatin, können wir als Fraktion daran nichts ändern. Das
entspräche auch nicht unserem Demokratieverständnis.
6 Aug 2017
## LINKS
[1] /Gruene-wechselt-zur-CDU-in-Niedersachsen/!5438533
[2] http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Exklusivinterview-Das-s…
## AUTOREN
Andrea Scharpen
## TAGS
Elke Twesten
Niedersachsen
CDU
Bündnis 90/Die Grünen
Elke Twesten
Elke Twesten
Elke Twesten
Elke Twesten
Elke Twesten
Dieselskandal
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Seitenwechsel und Regierungskrise in Niedersachsen: Der Verrat
Eine Frau sorgt für Unruhe: Elke Twestens Weggang von den Grünen Richtung
CDU bedeutet vorzeitige Neuwahlen und vielleicht einen Machtwechsel in
Niedersachsen.
Elke Twesten und andere Parteiwechsler: Das Hin und Her der Hinterbänkler
Meist werden sie mit Kusshand genommen: Politiker, die zum politischen
Gegner überlaufen. Eine kurze Geschichte der Fraktionswechsel.
Kommentar hannoversche Manövern: Die größte Verliererin
Elke Twesten soll mit einem „unmoralischen Angebot der CDU“ geprahlt haben.
Falls ihr etwas versprochen wurde, wird sie es nun nie bekommen.
Björn Thümler über Vorwurf der Intrige: „Unsäglicher Umgang mit ihr“
Der CDU-Fraktionschef Björn Thümler weist den Vorwurf zurück, seine
Fraktion habe der Überläuferin Elke Twesten Angebote gemacht.
Neuwahlen in Niedersachsen: Zweimal in drei Wochen
Die Niedersachsen entscheiden erst nach der Bundestagswahl über ihre
Landesregierung. Um Elke Twestens Parteiwechsel gibt es Gerüchte.
Niedersächsische Neuwahl im September: Trubel im VW-Land
Stephan Weil hat eine Regierungserklärung mit VW abgesprochen. Die Kritik
daran hält er für Wahlkampfgetöse.
Kommentar Neuwahl in Niedersachsen: Loser im Verlieren
Eine Grüne in Niedersachsen stürzt die Landesregierung, weil sie von ihrer
Partei gefrustet ist. Profitieren wird davon die ansonsten mittelmäßige
CDU.
Rot-grüne Regierung auf der Kippe: Niedersachsen soll bald neu wählen
Rot-Grün in Niedersachsen verliert überraschend die knappe Mehrheit.
Regierungschef Weil fordert nun eine rasche Neuwahl. Zurücktreten will er
nicht.
Grüne wechselt zur CDU in Niedersachsen: Rot-grüne Regierung auf der Kippe
Weil eine Grüne zur CDU wechselt, verliert Rot-Grün die Mehrheit in
Niedersachsen. Nun könnte ein Wechsel zu Schwarz-Gelb anstehen. Oder gibt
es eine Neuwahl?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.