# taz.de -- Terrorermittlungen in der Bundeswehr: Von der Leyen will aufklären | |
> Statt in die USA reist die Verteidigungsministerin nun nach Illkirch, um | |
> den Fall des terrorverdächtigen Soldaten aufzuklären. Kritik hagelt es | |
> trotzdem. | |
Bild: Besonders schlau war es nicht, als Verteidigungsministerin der Truppe „… | |
BERLIN dpa/rtr | Angesichts der Terrorermittlungen in der Bundeswehr ist | |
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) [1][am Mittwoch ins | |
französische Illkirch aufgebrochen]. An dem Standort der | |
Deutsch-Französischen Brigade war der [2][rechtsextreme Bundeswehroffizier | |
Franco A.] stationiert, der inzwischen unter Terrorverdacht steht. | |
Von der Leyen reist in Begleitung von Generalinspekteur Volker Wieker zu | |
der ehemaligen Dienststätte des Soldaten, um sich selbst ein Bild zu | |
machen. Dort waren ein Wehrmachtsposter gefunden und ein Sturmgewehr mit | |
eingeritztem Hakenkreuz. Für ihren Besuch in Illkirch hatte von der Leyen | |
am Dienstag kurzfristig eine USA-Reise abgesagt. | |
Franco A. sitzt in Untersuchungshaft. Der 28-jährige Deutsche soll in der | |
Bundesrepublik als syrischer Flüchtling registriert worden sein. | |
Möglicherweise plante der [3][Rechtsextremist] Anschläge. Von der Leyen | |
steht selbst unter Druck in der Affäre, weil sie der Bundeswehr am | |
Wochenende ein „Haltungsproblem“ und „eine Führungsschwäche auf | |
verschiedenen Ebenen“ bescheinigt hatte. | |
Wenn die Ministerin die Truppe nach dreieinhalb Jahren im Amt unter | |
Generalverdacht stelle und Pauschalkritik an ihr übe, falle dies auch auf | |
sie selbst zurück, bemängelten Kritiker. Leyen relativierte später ihre | |
Generalkritik und betonte, die übergroße Mehrheit der Soldaten verrichte | |
einen tadellosen Dienst. | |
## Grüne verlangen Aufklärung über rechtes Netzwerk | |
Die Grünen fordern Aufklärung darüber, ob es ein rechtsextremes Netzwerk | |
rund um Franco A. gab. „Das wäre natürlich das absolute Horror-Szenario, | |
wenn es dort in irgendeiner Form ein Netzwerk gegeben hätte, das (…) | |
möglicherweise gewaltsame Anschläge geplant hat“, sagte die | |
Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger dem Deutschlandfunk am | |
Mittwoch. | |
Ob ein solches Netz existierte, sei für sie auch nach der Unterrichtung der | |
Obleute des Verteidigungsausschusses durch das Ministerium offen. Sie habe | |
aber den Eindruck, dass das Ministerium an dieser Stelle am Dienstag wieder | |
etwas zurückgerudert sei. | |
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf Verteidigungsministerin | |
Ursula von der Leyen schwere Fehler im Umgang mit der Affäre um Franco A. | |
vor. „Zur Größe würde jetzt auch gehören zu sagen: ‚Ja, ich habe etwas | |
Falsches gesagt. Es war falsch. Es hat Vertrauen zerstört‘“, sagte er der | |
ARD. | |
3 May 2017 | |
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