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# taz.de -- Kommentar Bundeswehrskandal: Gestus der Widerstandskämpferin
> Wenn Vorgesetzte jede Verantwortung für Missstände bei Untergebenen
> abladen, ist das unanständig. Ursula von der Leyens Verhalten wirkt
> bizarr.
Bild: Das Hoheitszeichen der Bundeswehr (l.) und Ursula von der Leyen
Drama, eilt, eilt: Die Verteidigungsministerin hat eine US-Reise abgesagt.
Absurd. Gerade erst hat Ursula von der Leyen selbst auf strukturelle
Probleme bei den Streitkräften hingewiesen. Nicht etwa auf eine Situation,
die – wie in einem schlechten Western – von der Kavallerie gelöst werden
könnte. Die Absage einer Reise ist Hollywood. Mit Politik hat das nichts zu
tun.
In der Debatte wird es nun um zwei Fragen gehen: nämlich um die Person der
Verteidigungsministerin und um den Zustand der Armee. Die erste Frage ist
leicht zu behandeln. Wenn Vorgesetzte jede Verantwortung für Missstände bei
Untergebenen abzuladen versuchen, dann ist das erstens immer unanständig
und zweitens selten klug. Im Hinblick auf die scharfe Kritik der
Verteidigungsministerin an der Bundeswehr – „Haltungsproblem“ und
„Führungsschwäche“ – gilt das in besonderem Maße.
Der Gestus der Widerstandskämpferin gegen die eigene Behörde, den Ursula
von der Leyen einnimmt, wirkt bizarr, sogar unfreiwillig komisch. Die
Ministerin ist immerhin nicht erst seit gestern im Amt.
Wesentlich wichtiger und komplizierter aber ist die politische Dimension
der Angelegenheit. Stichwort: Innere Führung, also das Konzept vom
„Staatsbürger in Uniform“. Es wurde bei der Gründung der Bundeswehr
entwickelt, weil verhindert werden sollte, dass der deutsche Militarismus
je wieder erstarken kann. Innere Führung bedeutet, unter anderem: Es gibt
Grenzen für das Prinzip von Befehl und Gehorsam. Menschenwürde und
Demokratie spielen auch innerhalb der Kommandostrukturen der Streitkräfte
eine wesentliche Rolle.
Seit dem Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee ist von diesem
Prinzip selten die Rede. Selbst im Parlament gibt es nur noch wenige
Stimmen, die fordern, Militäroperationen müssten auf ihre Vereinbarkeit mit
der Demokratie hin überprüft werden.
Das rächt sich jetzt. Die akuten Probleme der Bundeswehr haben nämlich
wenig mit dem Erstarken des Rechtspopulismus zu tun – Rechte waren und sind
immer militäraffin, nicht nur in Deutschland – und auch nichts mit der
Abschaffung der Wehrpflicht. Sondern mit der grundsätzlichen Frage, wie
interne demokratische Strukturen auch bei den Streitkräften weiterhin
gelten können. Für eine Antwort darauf wird die Absage einer Reise nicht
genügen.
2 May 2017
## AUTOREN
Bettina Gaus
## TAGS
Bundeswehr
Rechtspopulismus
Ursula von der Leyen
Militär
Rechtsextremismus
Bundeswehr
Verteidigungsministerium
Ursula von der Leyen
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