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# taz.de -- Afghanistan als sicheres Herkunftsland: De Maizière verteidigt Abs…
> Zivilisten seien in Afghanistan nicht Ziel, sondern nur Opfer von
> Anschlägen. So rechtfertigt de Maizière Abschiebungen. Einige Länder
> wollen nicht mitmachen.
Bild: Ist verärgert, dass einige Bundesländer nicht mitziehen: Bundesinnenmin…
Berlin dpa | Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat scharfe Kritik an
dem von mehreren rot-grün regierten Bundesländern verhängten Abschiebestopp
nach Afghanistan geäußert. „Der Punkt ärgert mich natürlich insofern, weil
wir ja gerade erst vor ein paar Tagen zusammengesessen haben“, sagte der
CDU-Politiker in den ARD-„Tagesthemen“. Die Vertreter der Bundesländer
hätten bei dem Treffen noch gesagt, dass sie sich auf die außenpolitische
Einschätzung der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan verlassen müssten.
Das Bundesland Schleswig-Holstein etwa habe sich in der Sitzung überhaupt
nicht geäußert und dann einseitig einen Abschiebestopp vollzogen,
bemängelte der Innenminister. „Gleichzeitig werden wir kritisiert, dass
nicht genug Abschiebungen möglich sind. So sollten wir nicht
zusammenarbeiten.“
Flüchtlingsorganisationen gehen davon aus, dass an diesem Mittwoch die
dritte vom Bund geleitete Sammelabschiebung nach Afghanistan ansteht.
Bislang gab es je eine Sammelabschiebung im Dezember und Januar. Neben
Schleswig-Holstein und Thüringen haben auch mehrere andere Bundesländer
einen Abschiebestopp erklärt. Sie begründen diesen Schritt mit der
gefährlichen Lage im Land.
De Maizière sagte, die Abschiebung nach Afghanistan sei in „kleinem Umfang“
vertretbar. Dies gelte unter anderem für den Norden des Landes. „Auch in
Kabul kann man nicht sagen, dass dort insgesamt die Lage so unsicher ist,
dass man die Leute da nicht hinschicken könnte“, argumentierte der
Minister.
21 Feb 2017
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