# taz.de -- Afghanistan als sicheres Herkunftsland: De Maizière verteidigt Abs… | |
> Zivilisten seien in Afghanistan nicht Ziel, sondern nur Opfer von | |
> Anschlägen. So rechtfertigt de Maizière Abschiebungen. Einige Länder | |
> wollen nicht mitmachen. | |
Bild: Ist verärgert, dass einige Bundesländer nicht mitziehen: Bundesinnenmin… | |
Berlin dpa | Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat scharfe Kritik an | |
dem von mehreren rot-grün regierten Bundesländern verhängten Abschiebestopp | |
nach Afghanistan geäußert. „Der Punkt ärgert mich natürlich insofern, weil | |
wir ja gerade erst vor ein paar Tagen zusammengesessen haben“, sagte der | |
CDU-Politiker in den ARD-„Tagesthemen“. Die Vertreter der Bundesländer | |
hätten bei dem Treffen noch gesagt, dass sie sich auf die außenpolitische | |
Einschätzung der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan verlassen müssten. | |
Das Bundesland Schleswig-Holstein etwa habe sich in der Sitzung überhaupt | |
nicht geäußert und dann einseitig einen Abschiebestopp vollzogen, | |
bemängelte der Innenminister. „Gleichzeitig werden wir kritisiert, dass | |
nicht genug Abschiebungen möglich sind. So sollten wir nicht | |
zusammenarbeiten.“ | |
Flüchtlingsorganisationen gehen davon aus, dass an diesem Mittwoch die | |
dritte vom Bund geleitete Sammelabschiebung nach Afghanistan ansteht. | |
Bislang gab es je eine Sammelabschiebung im Dezember und Januar. Neben | |
Schleswig-Holstein und Thüringen haben auch mehrere andere Bundesländer | |
einen Abschiebestopp erklärt. Sie begründen diesen Schritt mit der | |
gefährlichen Lage im Land. | |
De Maizière sagte, die Abschiebung nach Afghanistan sei in „kleinem Umfang“ | |
vertretbar. Dies gelte unter anderem für den Norden des Landes. „Auch in | |
Kabul kann man nicht sagen, dass dort insgesamt die Lage so unsicher ist, | |
dass man die Leute da nicht hinschicken könnte“, argumentierte der | |
Minister. | |
21 Feb 2017 | |
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