# taz.de -- Asylbewerber aus Afghanistan: Sammelabschiebung geplant | |
> Der Bundesinnenminister bezeichnet die Abschiebung abgelehnter | |
> Asylbewerber nach Afghanistan als vertretbar. Die Berliner Opposition | |
> protestiert. | |
Bild: Bundesinnenminister de Maiziére und der afghanische Präsident Ghani im … | |
MÜNCHEN dpa | Etwa 50 Afghanen sollen noch am Mittwochabend vom Münchner | |
Flughafen aus in ihr Heimatland abgeschoben werden. Das sagte am Morgen | |
eine Sprecherin der Polizei Oberbayern auf Anfrage. Es ist bereits die | |
dritte Sammelabschiebung von abgelehnten Asylbewerbern seit Ende | |
vergangenen Jahres. | |
Der Bayerische Flüchtlingsrat hat zu einer Protestaktion aufgerufen. Die | |
abgelehnten Asylbewerber sollen mit einem Flugzeug in die afghanische | |
Hauptstadt Kabul gebracht werden. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk über | |
die geplante Abschiebung berichtet. | |
Seit Tagen gibt es Streit um die Abschiebungen nach Afghanistan. Die | |
Opposition im Bundestag und Flüchtlingsorganisationen wenden sich scharf | |
gegen die vom Bund geführte Aktion. Aus ihrer Sicht ist Afghanistan kein | |
sicheres Land. Mehrere Bundesländer lehnen daher auch eine Beteiligung an | |
der Aktion ab. | |
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuletzt die | |
Abschiebungen als „vertretbar“ verteidigt. In den ARD-„Tagesthemen“ sag… | |
er (Montag), dies gelte unter anderem für den Norden des Landes. „Auch in | |
Kabul kann man nicht sagen, dass dort insgesamt die Lage so unsicher ist, | |
dass man die Leute da nicht hinschicken könnte.“ | |
De Maizière kritisierte außerdem rot-grün regierte Bundesländer, die nicht | |
nach Afghanistan abschieben wollen. Schleswig-Holstein etwa erklärte einen | |
dreimonatigen Stopp. | |
Der Bayerische Flüchtlingsrat protestierte vehement gegen die | |
Abschiebungen. Diese seien „absolut unmöglich“, sagte Sprecher Stefan | |
Dünnwald dem Bayerischen Rundfunk. Der Flüchtlingsrat rief zu einer | |
Protestaktion auf. Gegen 19 Uhr soll es am Flughafen München eine | |
Demonstration geben, die Organisatoren erwarten rund 300 Teilnehmer. | |
22 Feb 2017 | |
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