# taz.de -- Parlamentarier reden über Linksbündnis: Rot-Rot-Grün trifft Gewe… | |
> Am Sonntag findet die zweite rot-rot-grüne Strategierunde von | |
> Abgeordneten der drei Parteien statt. Zugesagt hat auch DGB-Chef | |
> Hoffmann. | |
Bild: Gute Stimmung? Arbeitsministerin Nahles, DGB-Chef Hoffmann und Linke-Part… | |
BERLIN taz | Nein, Sigmar Gabriel werde dieses Mal nicht kommen, heißt es | |
in der SPD-Fraktion. Das zweite große rot-rot-grüne Strategietreffen am | |
kommenden Sonntag wird also ohne den Parteichef auskommen müssen. Wobei, | |
sicher kann man da nicht sein, denn was Gabriel macht oder nicht, | |
entscheidet er bekanntlich oft spontan. | |
Dutzende Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen werden sich im | |
Bundestag also erneut treffen, um über ein Linksbündnis nach der Wahl 2017 | |
zu sprechen. Statt Gabriel wird anderer prominenter Besuch erwartet: | |
DGB-Chef Reiner Hoffmann und DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach haben | |
ihre Teilnahme bereits zugesagt. Die beiden sollen kurze Impulsreferate | |
halten, an die sich dann eine gemeinsame Diskussion anschließt. | |
Besprochen wird deshalb vor allem das, was die Gewerkschaften bewegt. | |
Hoffmann und Buntenbach würden über Solidarität und Demokratie, die Rente, | |
gute Arbeit, die Digitalisierung und Investitionen für einen | |
handlungsfähigen Staat reden wollen, sagte eine DGB-Sprecherin am | |
Donnerstag. | |
Bei diesen Themen gibt es große Schnittmengen zwischen den Parteien. SPD, | |
Linke und Grüne diskutieren beispielsweise ähnliche Rezepte gegen | |
Altersarmut, ebenso wollen sie Leiharbeit oder befristete Jobs stärker | |
einhegen. Es gibt außerdem große Sympathie dafür, mehr Geld in die | |
Infrastruktur zu investieren und zur Not die schwarze Null zu opfern. | |
## „Großes Bedürfnis“ | |
Das Treffen am dritten Adventssonntag ist die Verstetigung einer | |
Initiative, die Abgeordnete wie Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) oder | |
Frithjof Schmidt (Grüne) koordinieren. Flügelübergreifend soll über | |
Verbindendes und Trennendes eines Linksbündnisses diskutiert werden. Das | |
erste Treffen fand im Oktober statt, damals schaute Gabriel spontan vorbei. | |
Im kommenden Wahljahr sollen die Begegnungen alle zweieinhalb Monate | |
fortgesetzt werden. | |
So wollen die Organisatoren die Debatte auf eine breitere Basis stellen. | |
Die drei Fraktionen schicken bewusst Vertreter der Parteiflügel, die einem | |
Linksbündnis skeptisch gegenüberstehen. Und auch dieses Mal werden diverse | |
FraktionsvizechefInnen und Vertreter aus rot-rot-grün-regierten Ländern | |
erwartet. Thüringens Staatskanzleichef Benjamin Hoff (Linke) soll kommen, | |
SenatorInnen des frisch gebackenen Berliner Senats sind angefragt. | |
„Das Bedürfnis, strukturiert und sachlich über Rot-Rot-Grün zu reden, ist | |
in allen drei Parteien groß“, sagte Grünen-Fraktionsvize Schmidt. „Viele | |
wünschen sich eine politische Alternative jenseits der Union.“ Zwischen 70 | |
und 90 Abgeordnete seien am Sonntag dabei, hieß es bei SPD und Grünen. | |
Damit wäre das Treffen etwas schlechter besucht als das erste, zu dem gut | |
100 Abgeordnete kamen. | |
Gabriels Visite hatte damals übrigens für zwiespältige Gefühle gesorgt. | |
Einerseits hievte sein Auftritt das Treffen in die Schlagzeilen. | |
Schließlich gilt Gabriel als wahrscheinlicher Kanzlerkandidat der SPD, er | |
wäre also der Mann, auf den es bei einem Linksbündnis ankäme. Andererseits | |
hatten die Organisatoren eigentlich verabredet, die ChefInnen außen vor zu | |
lassen, um einen entspannten Austausch zu ermöglichen. | |
9 Dec 2016 | |
## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
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