# taz.de -- An der bulgarisch-türkischen Grenze: Start für neue EU-Grenzschut… | |
> Die neue EU-Grenzschutzagentur hat ihre Arbeit aufgenommen. | |
> EU-Innenkommissar Avramopoulos sprach in Bulgarien von einem | |
> „historischen Tag“. | |
Bild: Die Außengrenze eines EU-Landes sei jetzt die aller Mitgliedstaaten, sag… | |
KAPITAN ANDREEWO afp | Die wegen der Flüchtlingskrise verstärkte EU-Behörde | |
für Grenz- und Küstenschutz hat ihre Arbeit aufgenommen. EU-Innenkommissar | |
Dimitris Avramopoulos sprach am Donnerstag bei einer Pressekonferenz an der | |
bulgarisch-türkischen Grenze von einem „historischen Tag“ in Zeiten, in | |
denen Europas „Einheit auf dem Prüfstand steht“. | |
Durch die mit erweiterten Eingriffsbefugnissen ausgestattete Behörde sei | |
fortan „die Außengrenze eines Mitgliedstaates die Außengrenze aller | |
Mitgliedstaaten“ der EU. | |
Die Behörde geht aus der bisherigen EU-Grenzagentur Frontex hervor und hat | |
weiter ihren Sitz in Warschau. Sie erhält ab Dezember eine ständig | |
bereitstehende Reserve von 1.500 Grenzschützern, die in Krisensituationen | |
schnell an die EU-Außengrenzen geschickt werden können. Deutschland stellt | |
dabei laut Bundesinnenministerium 225 Beamte. | |
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte, die EU zeige mit der | |
Behörde, „dass sie auch in dieser weiterhin nicht leichten Situation | |
handlungsfähig bleibt“. Mit der besseren Kontrolle der Außengrenzen werde | |
sie dazu beitragen, dass „die Errungenschaften des Schengenraums“ | |
langfristig erhalten bleiben, in dem normalerweise ungehindertes Reisen | |
möglich ist. Wegen der Flüchtlingskrise hatten Deutschland und andere | |
EU-Länder vor einem Jahr jedoch wieder Kontrollen an den | |
Schengen-Binnengrenzen eingeführt. | |
Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen können nun nach dem neuen | |
Frontex-Mandat verpflichtet werden, Hilfe der Behörde bei der | |
Grenzsicherung anzunehmen. Tun sie dies nicht, können die anderen | |
EU-Staaten Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums einführen. | |
Zudem darf Frontex künftig auch selbst Abschiebeflüge einleiten, um | |
Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzubringen, wenn sie in Europa kein Asyl | |
bekommen haben. Auch der Einsatz der Beamten in Drittstaaten etwa in | |
Nordafrika ist möglich. | |
6 Oct 2016 | |
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