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# taz.de -- An der bulgarisch-türkischen Grenze: Start für neue EU-Grenzschut…
> Die neue EU-Grenzschutzagentur hat ihre Arbeit aufgenommen.
> EU-Innenkommissar Avramopoulos sprach in Bulgarien von einem
> „historischen Tag“.
Bild: Die Außengrenze eines EU-Landes sei jetzt die aller Mitgliedstaaten, sag…
Kapitan Andreewo afp | Die wegen der Flüchtlingskrise verstärkte EU-Behörde
für Grenz- und Küstenschutz hat ihre Arbeit aufgenommen. EU-Innenkommissar
Dimitris Avramopoulos sprach am Donnerstag bei einer Pressekonferenz an der
bulgarisch-türkischen Grenze von einem „historischen Tag“ in Zeiten, in
denen Europas „Einheit auf dem Prüfstand steht“.
Durch die mit erweiterten Eingriffsbefugnissen ausgestattete Behörde sei
fortan „die Außengrenze eines Mitgliedstaates die Außengrenze aller
Mitgliedstaaten“ der EU.
Die Behörde geht aus der bisherigen EU-Grenzagentur Frontex hervor und hat
weiter ihren Sitz in Warschau. Sie erhält ab Dezember eine ständig
bereitstehende Reserve von 1.500 Grenzschützern, die in Krisensituationen
schnell an die EU-Außengrenzen geschickt werden können. Deutschland stellt
dabei laut Bundesinnenministerium 225 Beamte.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte, die EU zeige mit der
Behörde, „dass sie auch in dieser weiterhin nicht leichten Situation
handlungsfähig bleibt“. Mit der besseren Kontrolle der Außengrenzen werde
sie dazu beitragen, dass „die Errungenschaften des Schengenraums“
langfristig erhalten bleiben, in dem normalerweise ungehindertes Reisen
möglich ist. Wegen der Flüchtlingskrise hatten Deutschland und andere
EU-Länder vor einem Jahr jedoch wieder Kontrollen an den
Schengen-Binnengrenzen eingeführt.
Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen können nun nach dem neuen
Frontex-Mandat verpflichtet werden, Hilfe der Behörde bei der
Grenzsicherung anzunehmen. Tun sie dies nicht, können die anderen
EU-Staaten Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums einführen.
Zudem darf Frontex künftig auch selbst Abschiebeflüge einleiten, um
Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzubringen, wenn sie in Europa kein Asyl
bekommen haben. Auch der Einsatz der Beamten in Drittstaaten etwa in
Nordafrika ist möglich.
6 Oct 2016
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