# taz.de -- Machtkampf in der SPD: Saleh auf Machiavellis Spuren | |
> In der SPD gibt es zwei Kandidaten für das Amt des | |
> Parlaments-Präsidenten: Ralf Wieland und Iris Spranger. Dahinter steckt | |
> ein ganz anderer Machtkampf. | |
Bild: Der Regierende und sein Fraktionschef. Oder ist es umgekehrt? Saleh (r.) … | |
Stellvertreterkriege sind jene Konflikte, bei denen hinter der | |
vordergründigen Auseinandersetzung ganz andere Kontrahenten stehen. | |
Ungefähr so muss man sich das vorstellen, wenn übernächste Woche die | |
SPD-Fraktion über den künftigen Präsidenten des Abgeordnetenhauses bestimmt | |
– ein Posten, der ihr als stärkster Fraktion zusteht. Dabei muss sie sich | |
zwischen Ralf Wieland und Iris Spranger entscheiden, aber im Kern zwischen | |
Fraktionschef Raed Saleh und Regierungschef Michael Müller. | |
Schon vor fünf Jahren standen sich die beiden Präsidentschaftskandidaten | |
gegenüber, Wieland setzte sich in der SPD-Fraktion mit 26 zu 21 Stimmen | |
durch. In diesen fünf Jahren hat Wieland einen äußerst guten Job gemacht. | |
Anders als seinem Vorgänger Walter Momper unterliefen ihm keine groben | |
Schnitzer in der Sitzungsleitung und bei Wahlvorgängen – Momper hingegen | |
erklärte einmal Klaus Wowereit zu früh zum Regierenden Bürgermeister. Auch | |
jenseits der SPD sind keine Stimmen laut geworden, die Wieland | |
Parteilichkeit vorhalten. | |
Bei einem solchen Mann stellt sich die Frage, warum ein Gegenkandidat a) | |
nötig ist und b) eine Chance haben könnte. Und da sind wir schließlich | |
wieder beim Stellvertreterkrieg. Ohne die Unterstützung von Fraktionschef | |
Saleh könnte Spranger trotz aller Hilfe durch die SPD-Frauen ihre | |
Kandidatur von vorn herein vergessen. Setzt Saleh sie gegen Wieland durch, | |
so wäre das ein klares Zeichen Richtung Regierungschef Müller: Sieh her, | |
auch die nach der Abgeordnetenhauswahl neue Fraktion macht sogar so was | |
mit. | |
Allein wegen einer Machtdemonstration einen guten Amtsinhaber wie Wieland | |
zu opfern, hätte schon machiavellistische Züge. Auf unterer Ebene aber hat | |
Saleh schon nach der Parlamentswahl 2011 ähnlich gehandelt: Als | |
Fachsprecher im immens wichtigen Feld der Bildungspolitik setzte er in der | |
SPD-Fraktion den Abgeordneten Ilkin Özisik durch und hielt über fünf Jahre | |
an ihm fest – auch wenn der zuständige (SPD-)Staatssekretär ihn jüngst als | |
„Totalausfall“ bezeichnete. | |
11 Oct 2016 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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