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# taz.de -- Machtkampf in der SPD: Saleh auf Machiavellis Spuren
> In der SPD gibt es zwei Kandidaten für das Amt des
> Parlaments-Präsidenten: Ralf Wieland und Iris Spranger. Dahinter steckt
> ein ganz anderer Machtkampf.
Bild: Der Regierende und sein Fraktionschef. Oder ist es umgekehrt? Saleh (r.) …
Stellvertreterkriege sind jene Konflikte, bei denen hinter der
vordergründigen Auseinandersetzung ganz andere Kontrahenten stehen.
Ungefähr so muss man sich das vorstellen, wenn übernächste Woche die
SPD-Fraktion über den künftigen Präsidenten des Abgeordnetenhauses bestimmt
– ein Posten, der ihr als stärkster Fraktion zusteht. Dabei muss sie sich
zwischen Ralf Wieland und Iris Spranger entscheiden, aber im Kern zwischen
Fraktionschef Raed Saleh und Regierungschef Michael Müller.
Schon vor fünf Jahren standen sich die beiden Präsidentschaftskandidaten
gegenüber, Wieland setzte sich in der SPD-Fraktion mit 26 zu 21 Stimmen
durch. In diesen fünf Jahren hat Wieland einen äußerst guten Job gemacht.
Anders als seinem Vorgänger Walter Momper unterliefen ihm keine groben
Schnitzer in der Sitzungsleitung und bei Wahlvorgängen – Momper hingegen
erklärte einmal Klaus Wowereit zu früh zum Regierenden Bürgermeister. Auch
jenseits der SPD sind keine Stimmen laut geworden, die Wieland
Parteilichkeit vorhalten.
Bei einem solchen Mann stellt sich die Frage, warum ein Gegenkandidat a)
nötig ist und b) eine Chance haben könnte. Und da sind wir schließlich
wieder beim Stellvertreterkrieg. Ohne die Unterstützung von Fraktionschef
Saleh könnte Spranger trotz aller Hilfe durch die SPD-Frauen ihre
Kandidatur von vorn herein vergessen. Setzt Saleh sie gegen Wieland durch,
so wäre das ein klares Zeichen Richtung Regierungschef Müller: Sieh her,
auch die nach der Abgeordnetenhauswahl neue Fraktion macht sogar so was
mit.
Allein wegen einer Machtdemonstration einen guten Amtsinhaber wie Wieland
zu opfern, hätte schon machiavellistische Züge. Auf unterer Ebene aber hat
Saleh schon nach der Parlamentswahl 2011 ähnlich gehandelt: Als
Fachsprecher im immens wichtigen Feld der Bildungspolitik setzte er in der
SPD-Fraktion den Abgeordneten Ilkin Özisik durch und hielt über fünf Jahre
an ihm fest – auch wenn der zuständige (SPD-)Staatssekretär ihn jüngst als
„Totalausfall“ bezeichnete.
11 Oct 2016
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Raed Saleh
Michael Müller
Abgeordnetenhaus
Schwerpunkt AfD in Berlin
Berlinwahl 2016
Michael Müller
Raed Saleh
Raed Saleh
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
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