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# taz.de -- AfD in Baden-Württemberg: Aus zwei wird wohl wieder eins
> Die zwei AfD-Fraktionen beteuern, der Streit zwischen ihnen sei
> beigelegt. Für einen Zusammenschluss müssten aber noch offene Fragen
> geklärt werden.
Bild: Verkünden die Vereiningung: Jörg Meuthen (l) un Emil Sänze
Titisee-Neustadt dpa | Der idyllisch gelegene Titisee im Schwarzwald bietet
die Kulisse für das Drama um die Wiedervereinigung von AfD und Alternative
für Baden-Württemberg (ABW). Ob es ein Happy End gibt für die beiden
Fraktionen, war am Mittwoch noch fraglich. In einer Mitteilung hieß es, man
strebe „den formellen Zusammenschluss in naher Zukunft“ an. Es müssten aber
noch offene Fragen geklärt werden. Am Ende wird ein Friede verkündet, den
die Abgeordneten beschlossen haben. Ob er aber auf Dauer ist und der Streit
wirklich vom Tisch, bleibt ungewiss.
In einem Hotel direkt am Ufer des Sees ringen die beiden Lager am Tag drei
ihrer Klausur immer noch um ihre Einheit. Doch der „gute Geist von
Titisee“, auf den manche in der rechtspopulistischen Partei gehofft hatten,
scheint lange nicht zu wirken. AfD-Bundeschef Jörg Meuthen steht im Zentrum
des Konflikts. Er kämpft um seine Macht, auch mit Blick auf seine Position
in der Bundespartei.
Draußen ziehen Touristen und Ausflüglern am Hotel vorbei und genießen den
warmen Spätsommertag. Drinnen reden sich die Abgeordneten von AfD und ABW
die Köpfe heiß. Die Medien müssen draußen bleiben, die Mitarbeiter des
Hotels reagieren abweisend. Die Parlamentarier gehen durch die Hintertür in
den Verhandlungssaal – und den Medien damit aus dem Weg.
## Weitere Verhandlungen nötig
Am Ende verkünden Meuthen und sein Fraktionsstellvertreter Emil Sänze, dass
die Fraktion in den nächsten drei bis vier Wochen wiedervereinigt sein
soll. Der Streit sei aus dem Weg geräumt, versichern beide. Dennoch sind
noch weitere Verhandlungen nötig. Ins Detail gehen die beiden Politiker
nicht. Was hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, soll nicht nach
außen dringen. Die AfD setzt auf das Signal, dass der parteiinterne Streit
ein Ende habe.
Politische Gegner sehen in dem Vorgehen der AfD nur Kalkül. Sie wollten die
Zusammenführung der beiden Fraktionen bewusst hinauszögern, vermutet
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Denn die beiden Fraktionen hatten Anfang
August einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus in
Baden-Württemberg beantragt. Der Landtag muss ein solches Gremium
einsetzen, wenn zwei Fraktionen dies fordern.
Unterschiedliche Positionen zum Umgang mit Antisemitismusvorwürfen gegen
den Abgeordneten Wolfgang Gedeon [1][hatten Anfang Juli zu dem Zerwürfnis
der beiden Lager geführt]. Doch mehr und mehr wurde deutlich, dass die
Rest-AfD auch Kritik am Führungsstil ihres ehemaligen Vorsitzenden Meuthen
hatte. Dieser habe nicht immer die Belange der Partei, sondern seine
eigenen im Blick, hieß es.
Für Meuthen ist seine Wahl an die Spitze einer wiedervereinigten Fraktion
auch bundespolitisch von Bedeutung. Der Ökonom, der als das bürgerliche
Gesicht der Partei gilt, wäre deutlich geschwächt gewesen, wäre er nicht in
das Spitzenamt gewählt worden. Dass er die Mehrheit der Fraktion hinter
sich weiß, gibt ihm ein Jahr vor der Bundestagswahl auch Rückenwind im
Wettstreit mit seiner Co-Vorsitzenden Frauke Petry.
15 Sep 2016
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