# taz.de -- Stickoxide in Stadtluft: Justiz ermöglicht Fahrverbote | |
> Ein Gericht in Düsseldorf verdonnert die Stadt, die Luftqualität zu | |
> verbessern. Das könnte Dieselfahrzeuge treffen. Wann geht's los? | |
Bild: Hier könnte es demnächst noch mehr Einschränkungen geben: Einfahrt nur… | |
BERLIN taz | Klageerfolg für Umweltschützer in Nordrhein-Westfalen: Die | |
Bezirksregierung Düsseldorf muss bei den Maßnahmen gegen zu hohe | |
Luftschadstoffwerte in Düsseldorf nachbessern. Dazu hat das | |
Verwaltungsgericht Düsseldorf die Behörde am Dienstag mit einem Urteil | |
verpflichtet. Die Bezirksregierung hat jetzt bis Oktober 2017 Zeit, ihren | |
Luftreinhalteplan für die NRW-Landeshauptstadt so zu überarbeiten, dass die | |
Grenzwerte eingehalten werden können. | |
Konkret geht es um Stickstoffdioxidwerte, die in Düsseldorf – wie auch in | |
anderen Städten – zu hoch sind. Stickstoffdioxid entsteht bei Verbrennungen | |
und kann Atemwegserkrankungen hervorrufen. Neben Industrie und | |
Heizungsanlagen ist der Verkehr Hauptverursacher von | |
Stickstoffdioxidemissionen. Problematisch sind insbesondere Diesel-Pkws, | |
die häufig – dank Tricks der Hersteller – ein Vielfaches des Erlaubten | |
ausstoßen, während bei Lkws die Abgasreinigung funktioniert. | |
Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die die Behörden zu einem | |
Ausschluss von Dieselautos oder zu Nachbesserungen der Fahrzeuge zwingen | |
will. „Das ist das erste Urteil in Deutschland, das Fahrverboten für | |
Dieselfahrzeuge den Weg ebnet“, sagte DUH-Anwalt Remo Klinger. Es sei | |
richtungsweisend. | |
Juristisch aktiv wurde die DUH nicht nur in Düsseldorf, sondern auch in | |
Köln, Bonn, Aachen, Essen, Gelsenkirchen, Frankfurt/Main, Mainz, Stuttgart | |
und Berlin. Für Limburg, Reutlingen und München wurden Urteile erreicht, | |
die bislang jedoch nicht umgesetzt werden. | |
Die Verantwortlichen in Ländern und Kommunen scheuen sich, Fahrverbote | |
auszusprechen, da sie damit einen Großteil der Bevölkerung ausschließen | |
sowie den Liefer- und Handwerkerverkehr stark beeinträchtigen würden. Zudem | |
gibt es Dieselfahrzeuge, die die Grenzwerte einhalten; deren Besitzer | |
würden gegen Fahrverbote klagen. | |
13 Sep 2016 | |
## AUTOREN | |
Richard Rother | |
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