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# taz.de -- Angela Merkel übt Selbstkritik: Flüchtlingskrise lange verdrängt
> Die Kanzlerin hat Fehler in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeräumt.
> Zu lange habe man die Staaten am Rande der EU mit Problemen
> alleingelassen.
Bild: „Wir schaffen das“ – immer noch, meint Angela Merkel
Frankfurt a.M. epd/rtr | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat
eingeräumt, dass Deutschland zu Beginn ihrer Kanzlerschaft nicht angemessen
auf die weltweite Flüchtlingskrise reagiert hat. Schon 2004 und 2005 seien
viele Flüchtlinge nach Europa gekommen, „und wir haben es Spanien und
anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen“, sagte Merkel
[1][der Süddeutschen Zeitung]. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU)
gestand ein, zu spät auf eine bessere Sicherung der europäischen
Außengrenzen gedrungen zu haben.
„Deutschland war nach den vielen Flüchtlingen, die wir während der
Jugoslawienkriege aufgenommen hatten, ganz froh, dass jetzt vorrangig
andere das Thema zu bewältigen hatten. Das kann ich nicht leugnen“, sagte
Merkel, die 2005 das Amt der Bundeskanzlerin von Gerhard Schröder (SPD)
übernommen hatte. Zu lange sei verdrängt worden, dass es einer
gesamteuropäischen Lösung bedürfe. Auch Deutschland habe sich „damals gegen
eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt“.
Heute müsse man „einen längeren Atem haben, um in Europa insgesamt zu einer
wirksameren und fairen Lösung zu kommen“, erklärte die Kanzlerin. Auch um
den Schutz der Außengrenzen des Schengenraums habe man sich lange nicht
ausreichend gekümmert. „Auch Deutschland war nicht immer Anhänger von
Modellen, die wie etwa durch Frontex die Souveränität der Mitgliedstaaten
eingeschränkt hätten“, sagte Merkel: „Stattdessen haben wir gesagt, dass
wir das schon an unseren Flughäfen regeln, weil Deutschland sonst keine
EU-Außengrenzen hat, uns also das Problem schon nicht erreichen wird. So
geht es aber nicht.“
Altmaier sagte im „Morgenmagazin“ des ZDF: „Wir hätten vielleicht in den
Jahren 2008 bis 2015 dafür sorgen müssen, dass die europäischen
Außengrenzsicherung besser vorankommt.“ Deutschland habe an den Flughäfen
„seine Hausaufgaben gemacht“.
„In den großen Linien“ sei die deutsche Flüchtlingspolitik allerdings
erfolgreich, sagte der CDU-Politiker. Es sei gelungen, den
„Flüchtlingszustrom deutlich zu verringern“. Die Menschen seien in
Deutschland untergebracht worden, niemandem hierzulande etwas weggenommen
worden. Jetzt sei man dabei, die „große Aufgabe der Integration zu
bewältigen“, sagte Altmaier, der in der Bundesregierung die
Flüchtlingspolitik koordiniert.
Die Kanzlerin bekräftigte abermals ihren umstrittenen Satz „Wir schaffen
das“. „Ja, selbstverständlich“ bleibe es dabei, dass diese Aussage gut u…
richtig gewesen sei.
31 Aug 2016
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[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/kanzlerin-merkel-im-sz-interview-deutsch…
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