| # taz.de -- Kommentar Konflikt auf der Krim: Minsk-Prozess geopfert | |
| > Der Streit zwischen Russland und der Ukraine zeigt: Friedensverhandlungen | |
| > machen keinen Sinn mehr. Eine letzte Hoffnung bleibt aber noch. | |
| Bild: Performance der Russen auf der Krim | |
| KIEW taz | Russland beschuldigt die Ukraine, auf der Krim einen | |
| Terroranschlag geplant zu haben. Ukrainische Quellen berichten hingegen, | |
| russische Soldaten auf der Krim seien desertiert. Dabei sei es auch zu | |
| Schusswechseln gekommen, die die russische Seite vertuschen wolle, indem | |
| sie diese Vorfälle der Ukraine in die Schuhe schiebe, die angeblich einen | |
| Terroranschlag geplant habe. | |
| Auch wenn die Vorgänge auf der Krim undurchsichtig sind – ein Opfer dürfte | |
| jetzt schon feststehen: der Minsk-Prozess. Mit ihrem Terror habe die | |
| Ukraine den Minsk-Prozess ad absurdum geführt, findet der russische | |
| Präsident. Weitere semi-offizielle Friedensverhandlungstreffen im | |
| sogenannten Normandie-Format hätten nun auch keinen Sinn mehr. | |
| Auch auf der ukrainischen Seite scheinen die Gegner der Verhandlungen von | |
| Minsk, die vor allem unter den rechtsradikalen Freiwilligenbataillonen zu | |
| finden sind, an Boden zu gewinnen. Die Umstände um den derzeit in Kiew | |
| geführten Prozess gegen Angehörige des Freiwilligenbataillons Tornado, | |
| denen die ukrainische Militärstaatsanwaltschaft Folterung und | |
| Vergewaltigung von Gefangenen vorwirft, zeigen, dass die Gegner der | |
| Minsk-Verhandlungen einen starken Rückhalt in der Gesellschaft haben. | |
| Regelmäßig finden vor dem Gerichtsgebäude Solidaritätsdemonstrationen für | |
| die Angeklagten statt. Offen drohen die Angeklagten den Richtern mit Rache, | |
| sollten diese gegen sie urteilen. Zurechtgewiesen werden sie nicht. In den | |
| letzten Wochen häufen sich die Todesfälle an der Waffenstillstandslinie im | |
| Donbass erneut. Auch die hasserfüllte Rhetorik eskaliert auf beiden Seiten | |
| des Konfliktes. Wie weiter? | |
| Formal geht es bei den Minsk-Verhandlungen nur um den Donbass, nicht um die | |
| Krim. Dass nun ausgerechnet der russische Präsident einen Zusammenhang | |
| zwischen der Lage auf der Krim und den Verhandlungen um den Donbass | |
| herstellt, sollte als Chance begriffen werden, die Krim in den | |
| Verhandlungsprozess einzubeziehen. | |
| Da es auf der Krim keine Toten gegeben hat, ist dort der Hass auch nicht | |
| ganz so groß wie im Donbass. Und deshalb dürfte eine Einbeziehung der Krim | |
| in den Verhandlungsprozess diesen insgesamt eher erleichtern. | |
| 11 Aug 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Bernhard Clasen | |
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