# taz.de -- Krise in der Ukraine: Neue Hoffnung auf Frieden | |
> In Kiew wollen die Außenminister Steinmeier und Ayrault den | |
> Friedensprozess für die Ostukraine in Schwung bringen. Auch Moskau sendet | |
> positive Signale. | |
Bild: In Kiew gelandet: Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein franzö… | |
Kiew dpa | In den festgefahrenen Ukraine-Konflikt kommt wieder Bewegung. | |
Russland unterstützt einen neuen Anlauf der moskautreuen Separatisten im | |
Donbass für eine Waffenruhe. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier | |
und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault reisten am Mittwoch nach | |
Kiew, um die Friedensbemühungen voranzutreiben. | |
Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Treffen mit Präsident Petro | |
Poroschenko und Regierungschef Wladimir Groisman. Ziel ist ein stabiler und | |
langfristiger Waffenstillstand. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz | |
der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die im | |
Konflikt zwischen Kiew und den Separatisten vermittelt. | |
Das Außenministerium in Moskau rief die Führung in Kiew auf, die Initiative | |
der Aufständischen für eine Feuerpause zu unterstützen. Dies sei ein | |
wichtiger Schritt, um die Lage in der Ostukraine langfristig zu | |
stabilisieren. | |
Die Separatisten hatten am Dienstag angekündigt, dass sie als „Zeichen des | |
guten Willens“ die Waffen ab Mitternacht an diesem Mittwoch schweigen | |
lassen wollen. Formal gilt im Konfliktgebiet Donbass bereits seit 2015 eine | |
Feuerpause, die aber von beiden Seiten immer wieder missachtet wird. Auch | |
andere Punkte des sogenannten Minsker Friedensplans sind bislang kaum | |
umgesetzt worden. Zuletzt hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn | |
am 1. September eine Kampfpause vereinbart, die aber ebenfalls brüchig ist. | |
## Mehr als 10.000 Tote in zwei Jahren | |
Zunächst blieb die Lage im Donbass gespannt. Regierungstruppen und | |
Aufständische warfen sich gegenseitig zahlreiche Angriffe vor. Die | |
Armeeführung in Kiew berichtete von einem getöteten Soldaten. Nach | |
Darstellung der Separatisten wurden sechs Menschen verletzt. In dem mehr | |
als zweijährigen Konflikt sind nach UN-Schätzungen bereits rund 10.000 | |
Menschen getötet worden. | |
Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder ein hochrangiges Treffen im | |
sogenannten Normandie-Format geben wird. Dazu gehört neben Deutschland, | |
Frankreich und der Ukraine auch Russland. Das letzte Außenministertreffen | |
war im Mai in Berlin. Die vier Staats- und Regierungschefs trafen sich | |
zuletzt im Oktober 2015 in Paris. Ursprünglich war noch für diesen Sommer | |
ein neues Treffen geplant. Inzwischen ruht die Hoffnung darauf, dass ein | |
Gipfel noch vor Jahresende zustande kommt. | |
14 Sep 2016 | |
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