| # taz.de -- Krise in der Ukraine: Neue Hoffnung auf Frieden | |
| > In Kiew wollen die Außenminister Steinmeier und Ayrault den | |
| > Friedensprozess für die Ostukraine in Schwung bringen. Auch Moskau sendet | |
| > positive Signale. | |
| Bild: In Kiew gelandet: Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein franzö… | |
| Kiew dpa | In den festgefahrenen Ukraine-Konflikt kommt wieder Bewegung. | |
| Russland unterstützt einen neuen Anlauf der moskautreuen Separatisten im | |
| Donbass für eine Waffenruhe. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier | |
| und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault reisten am Mittwoch nach | |
| Kiew, um die Friedensbemühungen voranzutreiben. | |
| Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Treffen mit Präsident Petro | |
| Poroschenko und Regierungschef Wladimir Groisman. Ziel ist ein stabiler und | |
| langfristiger Waffenstillstand. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz | |
| der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die im | |
| Konflikt zwischen Kiew und den Separatisten vermittelt. | |
| Das Außenministerium in Moskau rief die Führung in Kiew auf, die Initiative | |
| der Aufständischen für eine Feuerpause zu unterstützen. Dies sei ein | |
| wichtiger Schritt, um die Lage in der Ostukraine langfristig zu | |
| stabilisieren. | |
| Die Separatisten hatten am Dienstag angekündigt, dass sie als „Zeichen des | |
| guten Willens“ die Waffen ab Mitternacht an diesem Mittwoch schweigen | |
| lassen wollen. Formal gilt im Konfliktgebiet Donbass bereits seit 2015 eine | |
| Feuerpause, die aber von beiden Seiten immer wieder missachtet wird. Auch | |
| andere Punkte des sogenannten Minsker Friedensplans sind bislang kaum | |
| umgesetzt worden. Zuletzt hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn | |
| am 1. September eine Kampfpause vereinbart, die aber ebenfalls brüchig ist. | |
| ## Mehr als 10.000 Tote in zwei Jahren | |
| Zunächst blieb die Lage im Donbass gespannt. Regierungstruppen und | |
| Aufständische warfen sich gegenseitig zahlreiche Angriffe vor. Die | |
| Armeeführung in Kiew berichtete von einem getöteten Soldaten. Nach | |
| Darstellung der Separatisten wurden sechs Menschen verletzt. In dem mehr | |
| als zweijährigen Konflikt sind nach UN-Schätzungen bereits rund 10.000 | |
| Menschen getötet worden. | |
| Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder ein hochrangiges Treffen im | |
| sogenannten Normandie-Format geben wird. Dazu gehört neben Deutschland, | |
| Frankreich und der Ukraine auch Russland. Das letzte Außenministertreffen | |
| war im Mai in Berlin. Die vier Staats- und Regierungschefs trafen sich | |
| zuletzt im Oktober 2015 in Paris. Ursprünglich war noch für diesen Sommer | |
| ein neues Treffen geplant. Inzwischen ruht die Hoffnung darauf, dass ein | |
| Gipfel noch vor Jahresende zustande kommt. | |
| 14 Sep 2016 | |
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