| # taz.de -- Korruption in der Ukraine: Ein Heim für 300.000 Euro verschenkt | |
| > Ukrainische Beamte und Abgeordnete geraten verstärkt ins Visier von | |
| > polizeilichen Ermittlern. Es geht um den Verdacht auf Korruption. | |
| Bild: Einst Korruptionsbekämpfer, nun unter Korruptionsverdacht: Sergej Lescht… | |
| Kiew taz | Über einhundert Angehörige des ukrainischen Geheimdienstes und | |
| der Generalstaatsanwaltschaft standen Donnerstagfrüh vor dem Rathaus von | |
| Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine, und verschafften sich Zutritt | |
| zu den Räumlichkeiten von Oberbürgermeister Gennadij Kernes. Gleichzeitig | |
| durchsuchten ihre Kollegen ein Dutzend weiterer Räumlichkeiten, die mit dem | |
| Bürgermeister in Zusammenhang gebracht werden. | |
| Man ermittle gegen Bürgermeister Kernes, dem man vorwerfe, sich | |
| widerrechtlich 654 Hektar Land im Marktwert von umgerechnet 140 Millionen | |
| Euro angeeignet zu haben, erklärte Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko. Der | |
| Bürgermeister bestritt die Vorwürfe. | |
| Auch bei der Mutter von Michail Dobkin, einem weiteren Politiker der | |
| Opposition, standen die Geheimdienstler vor der Haustür in Charkiw. Doch | |
| für die Hausdurchsuchung eines Abgeordneten ist die Aufhebung der Immunität | |
| Voraussetzung, und die lag nicht vor. | |
| Beide Politiker standen vor der Revolte auf dem Kiewer Maidan an der Seite | |
| des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Und beide hatten Anfang 2014 | |
| ein sehr wohlwollendes Verhältnis zu den prorussischen Aufständischen im | |
| Osten der Ukraine. Die Beschuldigten sehen hinter den Hausdurchsuchungen | |
| die Handschrift ihres Gegenspielers, Innenminister Arsen Awakow, der | |
| ebenfalls aus Charkiw stammt. | |
| ## Weitere Hausdurchsuchungen angekündigt | |
| Hatte das Land am Abend zuvor noch über [1][den Besuch des deutschen und | |
| französischen Außenministers] diskutiert, waren die Hausdurchsuchungen und | |
| weitere Korruptionsskandale das große Thema am Donnerstag. | |
| Verwunderung hatten zuvor die Wohnverhältnisse eines anderen Abgeordneten | |
| hervorgerufen. Sergej Leschtschenko, der sich als Kämpfer gegen die | |
| Korruption einen Namen gemacht hat, sah sich in Erklärungsnöten. | |
| Journalisten wollten von ihm wissen, wie er sich in Kiew eine Wohnung im | |
| Wert von 250.000 Euro leisten könne. | |
| Auch die Abgeordnete Swetlana Salischtschuk, die wie Leschtschenko der | |
| Fraktion des Poroschenko-Blocks angehört, musste erklären, warum ihr Mann, | |
| der Diplomat Morten Enberg, der gleichzeitig Chef des Büros des Europarats | |
| in Kiew ist, ihr 300.000 Euro für eine Wohnung geschenkt habe und wie das | |
| Geld angesichts der strengen Deviseneinfuhrbeschränkungen ins Land gekommen | |
| sei. | |
| Sorjan Schkirjak, Berater im ukrainischen Innenministerium, kündigte | |
| weitere Hausdurchsuchungen bei Abgeordneten an. Man werde in Kürze dem | |
| Parlament Anträge für die Aufhebung der Immunität einiger Abgeordneter, die | |
| der Korruption verdächtigt würden, vorlegen. | |
| 16 Sep 2016 | |
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| ## AUTOREN | |
| Bernhard Clasen | |
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