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# taz.de -- Bundeswehreinsätze nach Terrorangriffen: Mission im Inland in Vorb…
> „Im Ernstfall müssen die Alarmketten stehen“, sagt die
> Verteidigungsministerin. Demnächst werde entschieden, welche
> Einsatzszenarien geübt werden müssten.
Bild: Von der Leyen nennt die Diskussion um einen möglichen Anti-Terror-Einsat…
Berlin dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will schon bald
die Grundlagen für Einsätze der Bundeswehr im Inneren bei Terrorangriffen
legen.
„Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder
entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen“, sagte die
CDU-Politikerin der Bild-Zeitung. „Im Ernstfall müssen die Alarmketten
stehen, die Zuständigkeiten klar sein und genug Personal zur Verfügung
stehen.“
Zunächst werde man eine Stabsrahmenübung machen, die das Zusammenspiel
zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe
stellt. Drei Bundesländer hätten bereits Interesse angemeldet, berichtete
von der Leyen. Sie stellte klar, dass nach der Rechtssprechung des
Bundesverfassungsgerichts im Extremfall auch Militär angefordert werden
könnte.
Von der Leyen nannte die Diskussion um einen möglichen Anti-Terror-Einsatz
der Bundeswehr „richtig und wichtig“. Alle hofften ja, dass es nie zu einem
„Großszenario“ kommt, das einen solchen Einsatz erforderlich macht. Die
Anschläge in Paris hätten aber allen die Augen geöffnet. „Mir ist die
Skepsis jetzt lieber als später der Vorwurf, wir seien nicht vorbereitet
gewesen.“
1 Aug 2016
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