# taz.de -- Europäische Russland-Politik: Gabriel will Putin in Moskau treffen | |
> Der SPD-Chef will angeblich Anfang kommender Woche Russlands Präsidenten | |
> treffen. „Der Kalte Krieg ist Geschichte“, sagte Nato-Generalsekretär | |
> Jens Stoltenberg. | |
Bild: Besuch in Sicht? Hier trafen sich Putin und Gabriel im Oktober 2015 in Ru… | |
München/Berlin afp/rtr | SPD-Chef Sigmar Gabriel will einem Zeitungsbericht | |
zufolge inmitten der Debatte über die europäische Russland-Politik nach | |
Moskau reisen und dort Präsident Wladimir Putin treffen. Die Reise sei für | |
Anfang kommender Woche geplant, berichtete die Zeitung am Dienstag. Das | |
Wirtschaftsministerium erklärte allerdings auf Reuters-Anfrage, es könne | |
das derzeit nicht bestätigen. | |
Gabriels Parteifreund, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hatte | |
am Wochenende mit seiner Warnung vor „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“ | |
gegenüber Russland für heftige Diskussionen in der schwarz-roten | |
Regierungskoalition gesorgt. Gabriel hatte sich ausdrücklich hinter den | |
Außenminister gestellt. Der SPD-Chef plädierte dafür, Möglichkeiten zu | |
erkunden, um die Sanktionen gegen Moskau schrittweise abzubauen. | |
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der britische Außenminister | |
Philip Hammond hatten indes eine entschiedene Haltung gegenüber Russland | |
und eine Verlängerung der Sanktionen gefordert. Stoltenberg hat Kritik an | |
der Aufrüstung der Allianz im Osten zurückgewiesen. „Wir suchen intensiv | |
nach Wegen, eine Eskalation zu verhindern“, sagte Stoltenberg der | |
Süddeutschen Zeitung (Dienstagsausgabe). Russland sei jedoch „viel | |
aggressiver“ geworden und habe „mit militärischer Gewalt Grenzen in Europa | |
verändert“. | |
Die von der Nato geplante rotierende Stationierung von je einem | |
Nato-Bataillon in Polen und den drei baltischen Staaten sei nur eine | |
„begrenzte Militärpräsenz“, sagte Stoltenberg. „Wir entsenden sie nicht… | |
einen Konflikt zu provozieren, sondern um einen Konflikt zu verhindern.“ | |
Zugleich versicherte der Nato-Generalsekretär: „Der Kalte Krieg ist | |
Geschichte. Wir wollen, dass das so bleibt.“ | |
Die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen hatten sich nach den von der | |
EU verhängten Sanktionen wegen der russischen Annexion der Krim drastisch | |
verschlechtert. Der Handel zwischen beiden Ländern brach in den letzten | |
beiden Jahren massiv ein. | |
Die Nato hatte in den vergangenen Tagen in Polen mit dem Großmanöver | |
„Anakonda 2016“ ihre Verteidigungsfähigkeit demonstriert. Die Militärübu… | |
an der 31.000 Soldaten aus 24 Nato-Staaten teilnahmen, war auf einen | |
möglichen verdeckten Angriff wie bei der russischen Besetzung der | |
ukrainischen Halbinsel Krim im Frühjahr 2014 ausgerichtet. | |
21 Jun 2016 | |
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