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# taz.de -- Europäische Russland-Politik: Gabriel will Putin in Moskau treffen
> Der SPD-Chef will angeblich Anfang kommender Woche Russlands Präsidenten
> treffen. „Der Kalte Krieg ist Geschichte“, sagte Nato-Generalsekretär
> Jens Stoltenberg.
Bild: Besuch in Sicht? Hier trafen sich Putin und Gabriel im Oktober 2015 in Ru…
München/Berlin afp/rtr | SPD-Chef Sigmar Gabriel will einem Zeitungsbericht
zufolge inmitten der Debatte über die europäische Russland-Politik nach
Moskau reisen und dort Präsident Wladimir Putin treffen. Die Reise sei für
Anfang kommender Woche geplant, berichtete die Zeitung am Dienstag. Das
Wirtschaftsministerium erklärte allerdings auf Reuters-Anfrage, es könne
das derzeit nicht bestätigen.
Gabriels Parteifreund, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hatte
am Wochenende mit seiner Warnung vor „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“
gegenüber Russland für heftige Diskussionen in der schwarz-roten
Regierungskoalition gesorgt. Gabriel hatte sich ausdrücklich hinter den
Außenminister gestellt. Der SPD-Chef plädierte dafür, Möglichkeiten zu
erkunden, um die Sanktionen gegen Moskau schrittweise abzubauen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der britische Außenminister
Philip Hammond hatten indes eine entschiedene Haltung gegenüber Russland
und eine Verlängerung der Sanktionen gefordert. Stoltenberg hat Kritik an
der Aufrüstung der Allianz im Osten zurückgewiesen. „Wir suchen intensiv
nach Wegen, eine Eskalation zu verhindern“, sagte Stoltenberg der
Süddeutschen Zeitung (Dienstagsausgabe). Russland sei jedoch „viel
aggressiver“ geworden und habe „mit militärischer Gewalt Grenzen in Europa
verändert“.
Die von der Nato geplante rotierende Stationierung von je einem
Nato-Bataillon in Polen und den drei baltischen Staaten sei nur eine
„begrenzte Militärpräsenz“, sagte Stoltenberg. „Wir entsenden sie nicht…
einen Konflikt zu provozieren, sondern um einen Konflikt zu verhindern.“
Zugleich versicherte der Nato-Generalsekretär: „Der Kalte Krieg ist
Geschichte. Wir wollen, dass das so bleibt.“
Die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen hatten sich nach den von der
EU verhängten Sanktionen wegen der russischen Annexion der Krim drastisch
verschlechtert. Der Handel zwischen beiden Ländern brach in den letzten
beiden Jahren massiv ein.
Die Nato hatte in den vergangenen Tagen in Polen mit dem Großmanöver
„Anakonda 2016“ ihre Verteidigungsfähigkeit demonstriert. Die Militärübu…
an der 31.000 Soldaten aus 24 Nato-Staaten teilnahmen, war auf einen
möglichen verdeckten Angriff wie bei der russischen Besetzung der
ukrainischen Halbinsel Krim im Frühjahr 2014 ausgerichtet.
21 Jun 2016
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