# taz.de -- Innenminister kritisiert ärztliche Atteste: Flüchtlinge sind de M… | |
> Der Innenminister wirft Medizinern vor, falsche Krankschreibungen für | |
> Flüchtlinge auszustellen. Viele Menschen könnten deshalb nicht | |
> abgeschoben werden. | |
Bild: Kann sich nicht vorstellen, dass viele Flüchtlinge wirklich Beschwerden … | |
DÜSSELDORF epd | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) äußert sich | |
verärgert über Hindernisse für Abschiebungen. „Es werden immer noch zu | |
viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen | |
Abschiebehindernisse gibt“, sagte de Maizière der Rheinischen Post: „Es | |
kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer | |
Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“ | |
De Maizière beklagt zudem „Vollzugsdefizite“ aufseiten der Bundesländer. | |
Wichtig sei es, Abschiebungen nicht anzukündigen. Auch könne der | |
Ausreisegewahrsam für Ausreisepflichtige entschlossener genutzt werden. | |
„Es muss auch Leistungskürzungen geben, wenn Asylbewerber nicht bei der | |
Identitätsfindung helfen oder im Fall der Ablehnung nicht ausreisen“, sagte | |
der CDU-Politiker. | |
Die rechtlichen Instrumente dafür seien im vergangenen Jahr geschaffen | |
worden. Jetzt müssten sie noch konsequenter angewendet werden. | |
16 Jun 2016 | |
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